Kommentar von Wang Zirui, Xinjiang Television

Das jüngste Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei ist für die Türkei ein guter Deal: Ankara erhält sechs Milliarden Euro Hilfe von Brüssel, Visumsbeschränkungen der Europäischen Union für die Türken werden gelockert und die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei beschleunigt. Die Türkei muss dafür Flüchtlinge zurücknehmen, die ohne Recht auf Asyl nach Griechenland einwandern.

Mit diesem Deal werden jedoch die Menschenrechte zahlreicher Flüchtlinge ignoriert. Einige UN-Einrichtungen und Menschenrechtsorganisationen bezeichnen das Abkommen als Verstoß gegen die UN-Konvention über den Rechtsstatus von Flüchtlingen und das Schengen-Abkommen.

Die USA haben mit Luftangriffen in Syrien ihre Kerninteressen verteidigt – mit der Ausrede, in Syrien gebe es Chemiewaffen. Wenn diese Strategie aufgeht, dann rücken Staaten wie der Iran und der Libanon, die den USA ebenfalls ein Dorn im Auge sind, nacheinander ins Visier von Washington. Gleichzeitig werden die Interessen Russlands im Nahen Osten durch die Kriege geschwächt. Washington ist es dabei egal, ob es tatsächlich Chemiewaffen gibt. Es existierten keine Massenvernichtungswaffen im Irak. Na und? Die US-Truppen marschierten trotzdem in Bagdad ein und haben Saddam Hussein hingerichtet.

Das sind die Kerninteressen der USA. Die Flüchtlingskrise ist den USA zuzuschreiben. Und nun verzichtet die EU auf Werte wie Freiheit und Humanität. Völkerrechte kann Brüssel vorerst auch vergessen, wenn es um die Kerninteressen geht. Mit der Herbeiführung der Flüchtlingskrise und der Ablehnung zahlreicher Asylsuchender durch die USA und die EU stellt sich nun die Frage: Nehmen sie die Existenz universeller Werte wirklich ernst?