Beijing

Der chinesische Premierminister Li Keqiang hat am Samstag in Beijing seinen Rechenschaftsbericht der Regierung vorgetragen.

Die Hauptaufgaben im vergangenen Jahr seien die Wahrung des Wachstums und Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen gewesen, sagte Li auf der Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses. Dabei seien mit verschiedenen Instrumenten die Liquidität erhöht und die Wirtschaftsstruktur reformiert worden. Die behördlichen Genehmigungsverfahren haben sich erleichtert, um die Marktdynamik anzukurbeln und Existenzgründungen zu fördern.

Weitere Reformschritte fänden in den Bereichen Finanzen, Handel, Gebietsentwicklung, Wohnungsbau und Bildung statt. Laut Li hat man 2015 insbesondere Wert auf die Aufwertung der Industrie und die Innovation gelegt. Dabei seien energieintensive Betriebe stillgelegt und überschüssige Produktionskapazitäten ausgelagert worden, um die Umweltauflagen einzuhalten und zum Klimaschutz beizutragen.