Brüssel

Die EU wird eine zehn Wochen andauernde Meinungsumfrage im Internet über die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft durchführen. Dies teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Die Kommission wird in der zweiten Jahreshälfte dem EU-Rat einen entsprechenden Antrag vorlegen. Anschließend muss der Antrag vom Europäischen Parlament und von Parlamenten aller EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Gemäß der Vereinbarung zwischen China und der Welthandelsorganisation (WTO) wird die WTO-Vorschrift über Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegen China im Dezember 2016 auslaufen. Die EU-Mitgliedstaaten sind sich nun uneins, ob die Volksrepublik dann automatisch als Marktwirtschaft anerkannt wird.

Bislang haben insgesamt mehr als 80 Länder, darunter Russland, Australien und Neuseeland China als Marktwirtschaft anerkannt.