Die Jahrestagungen 2019 des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) stehen bevor. Offiziellen Angaben zufolge haben die zuständigen Behörden des Staatsrats im Jahr 2018 insgesamt 6.319 Vorschläge der NVK-Abgeordneten und 3.863 Anträge der PKKCV-Mitglieder bearbeitet, also zirka 90 Prozent aller Vorschläge und Anträge bei den beiden Jahrestagungen im vergangenen Jahr. Die umfassende, rechtzeitige Bearbeitung solcher Vorschläge und Anträge hat Chinas Reform und Öffnung höheren Niveaus in allen Aspekten gefördert.

Zou Zhiwu, Vizechef des Hauptzollamts, meinte, im vergangenen Jahr habe sein Amt insgesamt 207 Anregungen und Anträge behandelt. Alle seien innerhalb der festgesetzten Frist erledigt worden, und die NVK-Abgeordneten und PKKCV-Mitglieder seien damit voll und ganz zufrieden. Das Begünstigungsniveau des chinesischen grenzübergreifenden Handels sei auch kontinuierlich erhöht worden:

„Im letzten Jahr hat das Hauptzollamt gemäß den Anliegen der NVK-Abgeordneten und PKKCV-Mitglieder zur Erhöhung der Zollabfertigungseffizienz und Senkung der systematischen Handelskosten durch verstärkte, koordinierte Bemühungen ein erstklassiges Geschäftsumfeld geschaffen, das den internationalen Konventionen entspricht. Die gesamte Zollverfahrensdauer beim Im- und Export im letzten Jahr ist gegenüber dem Vorjahr um 56 Prozent bzw. 61 Prozent gesunken. Nach der jüngsten Rangliste der Weltbank über das grenzübergreifende Handels- und Geschäftsumfeld ist Chinas Platz um 32 Stellen gestiegen."

Tang Jun, Vizedirektor der chinesischen staatlichen Hauptbehörde für Markt-Aufsicht und -Verwaltung, betonte, im vergangenen Jahr habe seine Behörde insgesamt 560 Vorschläge und Anträge erledigt. Er teilte ferner mit, die Hauptbehörde habe solche konstruktiven Anregungen umgesetzt und tatkräftig eine Verbesserung der chinesischen kommerzsystematischen Reform und des Geschäftsumfelds vorangetrieben:

„Durch verschiedene Methoden, darunter Aufhebung der Überprüfung bzw. Genehmigung, Register sowie Erfüllung der Bekanntmachungszusage, ist tatsächlich das Problem behoben worden, dass Unternehmen mit einem genehmigten Marktzugang dennoch lange Zeit auf die Geschäftsöffnung warten mussten. Gleichzeitig haben wir die Zugangsdienstleistungen optimiert, die Effizienz für Register, Überprüfung und Genehmigung von Markthauptkörperschaften erhöht und die Abfertigungsdauer stark reduziert. Bis Ende des letzten Jahres ist die Abfertigungsdauer in regierungsunmittelbaren Städten, Provinzhauptstädten und anderen Metropolen von ursprünglich 20 Arbeitstagen auf weniger als 8,5 Arbeitstage verkürzt worden. Im laufenden Jahr werden wir dies landesweit verwirklichen."

Tang Jun fügte hinzu, dass dank derartiger Bemühungen Chinas Geschäftsumfeld perfektioniert worden sei. Laut dem jüngsten Bericht der Weltbank über das Geschäftsumfeld liege China in diesem Bereich unter 190 Volkswirtschaften auf dem 46. Platz. Davon sei der Rang des Staats hinsichtlich der „Begünstigung bei der Firmenerrichtung" drastisch von Platz 65 auf Platz 28 gestiegen.