Am Mittwoch hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrates das Weißbuch über die Entwicklungen und Fortschritte des chinesischen Menschenrechtswesens seit der Reform und Öffnung vor 40 Jahren veröffentlicht. In dem Weißbuch werden die historischen Errungenschaften und die allgemeinen Erfahrungen Chinas beim Schutz der Menschenrechte in den vergangenen 40 Jahren systematisch zusammengefasst. Einige Experten meinten, dass die Reform- und Öffnungspolitik ein Meilenstein in der sprunghaften Entwicklung des chinesischen Menschrechtswesens gewesen sei. Das chinesische Volk habe in den vergangenen 40 Jahren eindeutig mehr Erwerbs-, Glücks- und Sicherheitsgefühl erlebt.

Chang Jian, Ratsmitglied des Forschungsinstituts für Menschenrechte in China und Direktor des Forschungszentrums für Menschenrechte an der Universität Nankai, meinte, seit der Reform und Öffnung vor 40 Jahren habe sich das Menschenrechtswesen in China schnell entwickelt. Die Reform- und Öffnungspolitik stelle den inneren Antrieb zur Förderung des Menschenrechtsschutzes in China dar:

„Die Kernaufgabe der Reform und Öffnung liegt vor allem darin, ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem aufzubauen. Dabei müssen wir den Einzelnen mehr Freiheit und Rechte garantieren. Deswegen verbessert sich der Schutz der Freiheit und der Rechte der chinesischen Bürger seit der Reform und Öffnung immer weiter. Andererseits müssen wir auch eine Gesellschaft aufbauen, in der nicht nur wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rechte der Menschen gesichert werden, sondern auch immer mehr politische Rechte garantiert werden. Zudem muss man auch die Rechte einzelner Gruppen schützen, besonders von benachteiligten Gruppen."

In dem Weißbuch wird ferner darauf hingewiesen, dass China in den vergangenen 40 Jahren mindestens 850 Millionen Chinesen aus der Armut befreit habe. Das Pro-Kopf-Einkommen sei inzwischen von 200 US-Dollar im Jahr 1978 auf 8.690 US-Dollar im Jahr 2017 gestiegen. Mit Zahlen und detaillierten Beispielen stellt das Weißbuch die umfassenden Entwicklungen des Menschenrechtswesens in China vor. Ein Schwerpunkt ist auch der verbesserte Schutz für besondere Gruppen, wie nationale Minderheiten, Frauen, Kinder, Senioren und Behinderte. Der gesetzliche Schutz der Menschenrechte sei in eine neue Phase eingetreten.

Dem Weißbuch zufolge hat das chinesische Menschenrechtswesen in den vergangenen 40 Jahren große Errungenschaften erzielt und einen der nationalen Lage entsprechenden Weg zur Menschenrechtsentwicklung gefunden. Dazu sagte Mao Junxiang, Exekutiv-Direktor des Forschungszentrums für Menschenrechte an der Universität Zhongnan:

„Der Kerninhalt ist, dass China einen der nationalen Lage entsprechenden Weg zur Menschenrechtsentwicklung beschreitet. China will weiterhin das Menschenrechtswesen mit dem Volk als Kern und dem Recht auf Existenz und Entwicklung als Prioritäten weiterentwickeln. China wird die wirtschaftlichen, politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und ökologischen Rechte seiner Bevölkerung weiter fördern. Damit soll die gesellschaftliche Gerechtigkeit gewahrt werden, um die umfassende Entwicklung der Menschheit auszubauen."