Die erste Chinesische Internationale Importmesse hat am Montag in Shanghai eröffnet. Vertreter aus 172 Ländern, Regionen und internationalen Organisationen sowie aus über 3.600 Unternehmen nehmen an der Messe teil. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat bei der Eröffnung der Messe eine Grundsatzrede unter dem Titel „Gemeinsamer Aufbau einer innovativen, inklusiven und offenen Weltwirtschaft" gehalten. In der Rede hat Xi nicht nur drei Vorschläge zum Ausbau der Öffnung und der Zusammenarbeit zwischen verschieden Ländern gegeben, sondern auch fünf Maßnahmen Chinas zur weiteren Öffnung nach außen angekündigt. Diese Vorschläge und Maßnahmen werden einen großen Beitrag zur gemeinsamen Wahrung des freien und multilateralen Handelssystems sowie zum Aufbau einer offenen Weltwirtschaft und einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit leisten.

Die fünf angekündigten Öffnungsmaßnahmen umfassen vor allem die weitere Lockerung des Markteintritts und den Ausbau der multilateralen und bilateralen Kooperationen. Zudem wird China das Einfuhr-Potenzial voll erschließen, ein weltweit erstklassiges Geschäftsumfeld schaffen und eine neue Hochburg für die Reform und Öffnung aufbauen. Diese fünf Maßnahmen Chinas entsprechen den Entwicklungen und Erwartungen aller Länder und stellen detailliert die Handlungsweise Chinas zur Unterstützung der Wirtschaftsglobalisierung und zur Förderung des Weltwirtschaftswachstums dar.

Beachtenswert ist, dass Xi in seiner Grundsatzrede versprochen hatte, Verstöße gegen das Recht und die Interesse ausländischer Unternehmen, besonders bei geistigem Eigentum, strafrechtlich zu verfolgen. Die Qualität und die Effizienz bei der rechtlichen Untersuchung würden verbessert, ein Entschädigungssystem zum Schutz des geistigen Eigentums eingeführt und die Kosten für Rechtsverletzungen erheblich erhöht werden. All dies werde zur weiteren Verbesserung des Geschäftsumfeldes in China beitragen. Dem Weltbank-Bericht über das Geschäftsumfeld 2019 zufolge ist China im laufenden Jahr auf dem 46. Platz. Im Vergleich zum Vorjahr ist China 32 Plätze nach vorne gerückt.

Xi wies in seiner Rede drauf hin, China erweitere derzeit seine Reform- und Öffnungspolitik, indem sich China vor allem mit dem schrittweisen Aufbau des Freihandelshafens in der Inselprovinz Hainan beschäftige, der als eine neue Hochburg für die Reform und Öffnung diene. Zudem werde China neue Freihandelszonen innerhalb der Shanghaier Pilotzone errichten, einen neuen Index für Technologien und Innovationen und dessen Registrierungssystem an der Börse Shanghai einrichten sowie den Aufbau des internationalen Finanzzentrums und des Zentrums für Technologien und Innovationen unterstützen. Zugleich werde die integrierte regionale Entwicklung des Jangtse-Flussdeltas als staatliche Entwicklungsstrategie betrachtet. Diese Maßnahmen werden eine umfangreichere Plattform für das ausländische Kapital aufbauen, um die Entwicklungschancen Chinas zu teilen.

„Neue Ära, geteilte Zukunft", das ist das Motto der ersten Chinesischen Internationalen Importmesse, die China im Rahmen des wackelnden Multilateralismus und Freihandelssystems zu dessen Schutz veranstaltet. Wie Xi in seiner Rede gesagt hat, habe China in den vergangenen 40 Jahren, seit der Reform und Öffnung, zugunsten des eigenen Landes und der ganzen Welt seine Öffnung nach außen ausgebaut. In Zukunft werde China seine Öffnung nach außen hochqualitativ ausbauen und eine offene Weltwirtschaft sowie eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufbauen. China werde immer ein wichtiger Motor für die gemeinsame Öffnung, für das ständige Wachstum der Weltwirtschaft sowie für die Reform der Global Gouvernance sein, und ein dynamischer Markt für die ganze Welt bleiben.