Unter dem Motto „Inklusion, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamer Nutzen" ist am Dienstag eine hochrangige Sitzung über geistiges Eigentum im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative eröffnet worden. An der zweitägigen Sitzung nehmen Vertreter der Fachinstitute aus mehr als 60 Ländern sowie Vertreter der internationalen und regionalen Organisationen teil. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen Themen wie neue Entwicklung im Bereich geistiges Eigentum und Probleme in diesem Bereich in den Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative.

Angaben des chinesischen staatlichen Amtes für geistiges Eigentum zufolge hat China bislang bereits die Zusammenarbeit mit rund 40 Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative über geistiges Eigentum aufgenommen. Zudem wurden Kooperationsabkommen zwischen China und regionalen Organisationen wie dem Kooperationsrat arabischer Staaten im Golfgebiet (GCC), dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) und dem europäisch-asiatischen Patentamt (EAPO) geschlossen. Dazu sagte der Generalsekretär der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Francis Gerard Gurry:

„Wir freuen uns zu sehen, dass China eine Erhöhung der Fähigkeit der Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative im Bereich geistiges Eigentum versprochen und großzügige finanzielle Hilfe geleistet hat. Besonders bei der Zusammenarbeit für die Patentüberprüfung sind in den vergangenen Jahren große Fortschritte erzielt worden. "

Angaben des chinesischen Handelsministeriums zufolge belief sich 2017 das Gesamtvolumen des Im- und Exports zwischen China und den Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative auf mehr als eine Billionen US-Dollar. Dies entsprach einem Wachstum von fast 15 Prozent. Der Assistent des chinesischen Handelsministeriums, Li Chenggang, schlug vor, die Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative im Bereich geistiges Eigentum auszubauen. Er sagte:

„Die Anrainerstaaten der Seidenstraßen-Initiative können die Zusammenarbeit etwa bei der Eintragung des geistigen Eigentums, der Patentüberprüfung und dem gemeinsamen Aufbau von Dienstleistungsinstitutionen ausbauen. Auf diese Weise sollen die Eintragungs- und Anmeldeverfahren für die Unternehmen erleichtert sowie ein freier Informationskanal für die Unternehmen geschaffen werden. Auch soll den Unternehmen geholfen werden, sich mit den Regeln über das geistige Eigentum in den Zielorten ihrer Investitionen vertraut zu machen. "

Auch der Direktor des chinesischen staatlichen Amtes für geistiges Eigentum, Shen Changyu, schlug vor, in den Bereichen Infrastrukturaufbau, Teilhaben von Informationen und Daten, Überprüfung des geistigen Eigentums sowie Dienstleistung und Personalausbildung stärker zusammenzuarbeiten.