Noch in der ersten Hälfte des laufenden Jahres wird China eine neue Negativliste für auswärtige Investitionen ausarbeiten, wobei die Beschränkungen beträchtlich verringert werden, um die Öffnung in den Schlüsselbereichen mit Entschlossenheit zu fördern. Dies erklärte die chinesische staatliche Kommission für Entwicklung und Reform am Mittwoch.

Die neue Negativliste sei ein wichtiges Dokument zur Lockerung der Zutrittshürden auswärtiger Investitionen. Sie werde so schnell wie möglich, in der ersten Hälfte des laufenden Jahres, veröffentlicht, erklärte Yan Pengcheng, Sprecher der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform am gleichen Tag.

Die Öffnung der Herstellungsbranche gehört zu den Schwerpunkten in der neuen Liste. Zum Beispiel wird die Automobilbranche geöffnet. Im laufenden Jahr werden die Beschränkungen des Aktienanteils auswärtigen Kapitals für Spezial-Kraftfahrzeuge und Fahrzeuge mit erneuerbarer Energie als Antrieb abgeschafft. Im Jahr 2020 und 2022 wird diese Beschränkung jeweils für Nutzfahrzeuge und PKWs aufgehoben. Eine weitere Beschränkung wird außer Kraft gesetzt. Von nun an dürfen mehr als zwei Unternehmen an einem Joint-Venture in dieser Branche beteiligt sein. Nach dieser fünfjährigen Übergangsphase sollen dann alle Beschränkungen in der Automobilbranche aufgehoben sein.

Außerdem wird geplant, noch in diesem Jahr die Beschränkung auswärtiger Investitionen in der Schiffbau- und Luftfahrtindustrie zu streichen. Dazu sagte Yan Pengcheng,

„Neben den Öffnungsmaßnahmen in der Finanz- und Automobilbranche wurden auch zahlreiche neue Öffnungsmaßnahmen in den Bereichen Energie, Ressourcen, Infrastruktur, Verkehr und Transport, Handel und Logistik und professionelle Dienstleistungen vorgelegt. Außerdem gestalte sich die Planung transparenter, sodass alle Schritte in der Übergangsphase klar ersichtlich sind."

China ermutige auch in- und ausländische Unternehmen, umfassendere und multilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Kapital, Technologie, Verwaltung und Fachkräfte zu pflegen, erklärte Yan Pengcheng. Das Land werde ein faires Umfeld für Konkurrenz schaffen und die Möglichkeit von Investitionen vereinfachen:

„Bezüglich der Qualifizierungslizenz, der öffentlichen Beschaffung, der Festlegung von Normen, der Politik von ‚Made in China 2025', der wissenschaftlichen Projekte, der Börsennotierung von Unternehmen und der Registrierung werden die in- und ausländischen Unternehmen gleich behandelt. Inzwischen werden auswertige Investitionen durch die neue Negativliste auf dem chinesischen Markt gleich mit inländischen Investitionen behandelt. Bei der Industrie- und Gewerbeanmeldung sowie Registrierung bei den Handelsbehörden soll das System des einzigen Schalters (Single-Window-System) angewendet werden. Entsprechend den internationalen Normen sollen die Formalitäten für Existenzgründung, Baugenehmigung und grenzüberschreitenden Handel bei weitem vereinfacht werden. Nicht zuletzt soll das geistige Eigentum besser geschützt werden, um die legitimen Interessen der ausländischen Investoren zu wahren."