Der Pressesprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng, hat am Donnerstag die chinesische Position zum Handelsstreit mit den USA mitgeteilt. China sei zuversichtlich, jeglichen handelsprotektionistischen Maßnahmen zu begegnen. Die Tür für Verhandlungen sei nach wie vor offen. Allerdings werde China auf keinen Fall einseitig geführte Konsultationen akzeptieren. Gao betonte ferner Chinas Entschlossenheit und Zuversicht bei der weiteren Öffnung des Marktes. Äußerer Druck werde China nicht von seinem Kurs abbringen. China werde weiter darauf beharren.

Kürzlich hatte US-Präsident Donald Trump ein Präsidentenmemorandum unterzeichnet. Dieses Dokument ist ein Ergebnis der 301-Untersuchung. Gemäß diesem Memorandum werden die USA zusätzliche Zölle auf aus China importierte Produkte im Wert von zirka 60 Milliarden US-Dollar erheben. Zudem werden Investitionen chinesischer Betriebe in den USA beschränkt. Dies hat für große Aufmerksamkeit bei allen Seiten gesorgt. Jedoch erklärte der US-Handelsvertreter Robert Lighthizer in einem Interview, dass die Dauer zur Erstellung einer Liste aller Produkte, die durch die zusätzlichen Zölle betroffen sein werden, von den angepeilten 30 Tagen nun auf 60 Tage verlängert wurde. Demnach werden in den nächsten Tagen keine zusätzlichen Zölle auf chinesische Exportprodukte erhoben werden. Dazu sagte Gao Feng:

„Chinas Standpunkt bleibt unverändert. Die USA sollen die Situation klar zur Kenntnis nehmen und der historischen Tendenz der wirtschaftlichen Globalisierung und Handels- beziehungsweise Investitionsliberalisierung entsprechend agieren. Wir fordern die USA auf, ihre unilaterale, handelsprotektionistische Handlungsweise aufzugeben und mit Dialogen und Beratungen diese Meinungsverschiedenheit zu lösen. Nur so kann das gute Verhältnis der chinesisch-amerikanischen Handelspartnerschaft gewahrt werden."

Meldungen zufolge verhandeln China und die USA bereits, um einen Handelskrieg zu vermeiden. Beide Seiten könnten die großangelegte Zollerhebung vermeiden. Dazu betonte Gao Feng, die Verhandlungen müssten gleichberechtigt geführt werden. China werde keine einseitigen Gespräche akzeptieren:

„Chinas Tür für Verhandlungen und Konsultationen ist nach wie vor offen. Allerdings muss ich betonen, dass die Verhandlungen auf Prinzipien basieren müssen. Zuerst muss der unilaterale Handelsprotektionismus aufgegeben werden. Die Verhandlungen müssen gleichberechtigt geführt werden. China wird auf keinen Fall einseitig dominierte Konsultationen akzeptieren. Um konstruktive und ausbalancierte Verhandlungen sollen sich beide Seiten gemeinsam bemühen."

Laut Gao Feng hat China seit dem Beitritt zur WTO alle Zusagen ernsthaft und umfassend erfüllt. Sein Markt öffnet sich ständig weiter. Mittlerweile ist das Gesamtniveau aller Zölle von 15,3 Prozent beim WTO-Beitritt auf 9,8 Prozent gesunken. Damit hat die Volksrepublik ihr Versprechen an alle WTO-Mitglieder erfüllt.