20180314az302
|
Im diesjährigen Rechenschaftsbericht der Regierung wurde klargestellt, dass die Freihandelszonen umfassend erweitert werden sollen. So sollen Freihandelshäfen aufgebaut werden, damit ein neues Stadium der Reform und Öffnung erreicht werden kann.
Mittlerweile sind in China in drei Reihen insgesamt elf Freihandelsexperimentzonen errichtet worden, die sich in Küstengebieten, Mittel- bzw. Westchina sowie Nordostchina befinden. Unter mehreren Reformmaßnahmen wird das internationalen Konventionen entsprechende Verwaltungsmodell der „Negativliste" aufmerksam beobachtet. In der „Negativliste" wird klar festgesetzt, was Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung in Freihandelszonen nicht tun dürfen. Angelegenheiten außerhalb der Negativliste werden von Marktkörperschaften rechtsmäßig selbständig geregelt.
Im vergangenen Jahr wurde die „Negativliste" wieder stark gekürzt. Im Vergleich mit der des Jahres 2015 gibt es in der Negativliste von 2017 gut 27 Maßnahmen weniger. Eine Öffnung in Bereichen wie Bergbau, Fabrikation, Verkehr und Transport, Finanzwesen, wissenschaftliche und technologische Erforschung und Kultur wird weiter ausgebaut.
Ning Jizhe, Vizedirektor der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, teilte mit, die Punkte der „Negativliste" könnten weiter reduziert werden. Dieses System werde auch landesweit praktiziert:
„2018 wird die Kommission für Entwicklung und Reform mit zuständigen Behörden des Staatsrats kontinuierlich die Negativliste für ausländische Investitionen revidieren. Die in Freihandelszonen geltende Negativliste wird allmählich landesweit gelten. Das Öffnungsniveau der Dienstleistungsbranche wird stark erhöht. Die allgemeine Fabrikationsbranche wird umfassend geöffnet. In manchen Sektoren werden die Beschränkungen der Aktienbeteiligung ausländischer Investoren gelockert oder aufgehoben. Die Beschränkungen des Betriebsumfangs werden ebenfalls gelockert oder aufgehoben."
Zhang Jian, ein Mitglied des Landeskomitees der PKKCV und PKKCV-Chef der Stadt Xiamen, ist der Ansicht, der Freihandelshafen sei auf der Basis der Freihandelszone eine Öffnung höherer Ebene nach außen. Er könnte zum Muster einer neuen Runde der Öffnung nach außen werden:
„Heutzutage können wir weltweit Freihandelshäfen mit einer starken Sonderstellung sehen, wie Hongkong und Singapur. Solche Freihandelshäfen verfügen über Voraussetzungen für freien Verkehr der Personen, Güter und Finanzen. Zudem muss in anderen Aspekten ein lockereres, allen internationalen Konventionen entsprechendes Betriebsumfeld zur Verfügung stehen."