Die Ausgaben Chinas für die Landesverteidigung 2018 werden um 8,1 Prozent auf 106,95 Milliarden Yuan RMB steigen. Dies ging aus einem Bericht des chinesischen Finanzministeriums hervor, der am Montag auf der ersten Tagung des 13. NVK vorgelegt worden ist.

Die chinesische Regierung habe seit jeher Wert darauf gelegt, die Ausgaben für die Landesverteidigung zu kontrollieren, damit sich Landesverteidigung und Wirtschaft koordiniert entwickeln können, erklärte der NVK-Abgeordnete He Lei, der zugleich stellvertretender Leiter der Akademie der Militärwissenschaften ist. Die Ausgaben für die Landesverteidigung sollten auch dem Interesse der nationalen Sicherheit entsprechen:

„Bei der Festlegung des Etats für die Landesverteidigung müssen zwei Faktoren in Erwägung gezogen werden. Zum einen, die nationale Sicherheit, Souveränität, territoriale Integrität, Entwicklungsinteressen und der verstärkte Aufbau des Militärs und der Landesverteidigung an sich. Zum anderen, wie viele Haushaltsgelder das Land gemäß des aktuellen Entwicklungsniveaus der Volkswirtschaft anbieten kann. Durch die Kombination und Koordination dieser beiden Faktoren überschneiden sich Landesverteidigung und Wirtschaft. Das heißt, der Wohlstand des Landes soll mit der Verstärkung der Streitkräfte koordiniert werden. Auf diese Art soll der Etat für die Landesverteidigung bestimmt werden."

Man müsse bezüglich der Ausgaben eines Landes für die Landesverteidigung nicht nur die absoluten Zahlen, sondern auch das relative Verhältnis betrachten. Der Anteil dieser Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt und die Pro-Kopf-Ausgaben in China seien noch relativ niedrig im Vergleich zu vielen anderen Ländern, erklärte He Lei.

Die Ausgaben für die Landesverteidigung Chinas seien wahrheitsgetreu und transparent, betonte der NVK-Abgeordnete. Gemäß dem Landesverteidigungsgesetz und Haushaltsgesetz veröffentlicht die chinesische Regierung seit 1978 jährlich einen Haushaltsbericht. Dieser beinhaltet auch den Etat für die Landesverteidigung. Seit 2007 legt China den Vereinten Nationen jährlich den Bericht über die Militärausgaben des Vorjahres vor.

Wie He Lei mitteilte, werden die Landesverteidigungsausgaben Chinas für folgende Bereiche eingesetzt:

„Erstens werden die finanziellen Defizite der vergangenen Jahre ausgeglichen. Zweitens wird die Ausrüstung erneuert. Drittens werden die Lebensbedingungen der Soldaten und Offiziere verbessert. Viertens werden militärische Manöver finanziert. Zudem benötigt die Reform der Streitkräfte auch einen Teil des Etats."

China werde niemals eine hegemoniale oder expansive Politik betreiben, egal wie gut sich das Land auch entwickle. Unabhängig davon, wie schnell die Ausgaben für die Landesverteidigung Chinas steigen würden, sei das Land gegen einen Rüstungswettlauf mit anderen Ländern, bekräftigte He weiter.