20180307az301

Am Sonntag hat sich der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, mit Mitgliedern der Demokratischen Liga Chinas, der Zhigong-Partei, sowie parteilosen Persönlichkeiten und Mitgliedern der allchinesischen Vereinigung der zurückgekehrten Auslandschinesen getroffen. Diese nehmen gerade an der ersten Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) teil. Xi betonte während des Treffens, das von der KP Chinas geleitete System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation sei ein grundlegendes politisches System Chinas. Es sei eine großartige politische Schöpfung der KP Chinas, der chinesischen Bevölkerung und der verschiedenen demokratischen Parteien und parteilosen Persönlichkeiten. Das System stelle ein aus dem chinesischen Nährboden gewachsenes neues Parteisystem dar. Diese Äußerungen fanden bei den PKKCV-Mitgliedern ein starkes Echo.

Bai Chong'en, Vizepräsident des Wirtschafts- und Managementinstituts der Tsinghua-Universität, meinte, als ein PKKCV-Mitglied habe er noch mehr Kanäle und noch größere Plattformen, um Vorschläge und Anregungen vorzulegen.

„Ich bin Direktor des Wirtschaftskomitees der Chinesischen Gesellschaft des Demokratischen Aufbaus. Unser Wirtschaftskomitee hat in diesem Bereich viel Arbeit geleistet. Jährlich finden Plenarsitzungen des Wirtschaftskomitees statt. Die Ansichten aller Komitee-Mitglieder über ökonomische Fragen und andere Bereiche des Staats werden angehört. Dann fassen wir solche Ansichten zusammen und teilen sie den zuständigen Behörden mit, um zur Formulierung von noch besseren politischen Maßnahmen beizutragen."

Jiao Binlong, ein PKKCV-Mitglied aus der Chinesischen Gesellschaft zur Förderung der Demokratischen Entwicklung, sagte:

„Wir sollen als gute Berater, Helfer und Kollegen der KP Chinas fungieren. In diesem Sinne sollen wir aktiv Vorschläge und Anregungen vorlegen, uns an politischen Angelegenheiten beteiligen und die demokratische Aufsicht üben. Die PKKCV-Mitglieder müssen ihre Organisation gut verstehen, und die Konsultation bzw. Beteiligung an politischen Angelegenheiten gut durchführen. Unsere Konsultationen und die vorgebrachten Anregungen müssen begründet, vernünftig, mäßig und inhaltsvoll sein."

PKKCV-Mitglied Xing Yongming, Präsident der Technikuniversität der Inneren Mongolei, ist eine parteilose Persönlichkeit. Er teilte mit, seine Anträge über das Bildungswesen seien vom Bildungsministerium beachtet worden. Vertreter des Ministeriums hätten in der Inneren Mongolei mit ihm über die Umsetzung seiner Vorschläge diskutiert. Xing fügte hinzu, dass das von der KP Chinas geleitete System der Mehrparteienkooperation ein grundlegender Teil des chinesischen politischen Systems sei. Chinas Entwicklung bis heute zeige die enorme Bedeutung dieses Systems.