Am Montag wurde die erste Tagung des 13. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing eröffnet. Ministerpräsident Li Keqiang legte den Tätigkeitsbericht der Regierung vor. Demnach soll das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um etwa 6,5 Prozent gesteigert werden. Dieses Ziel für das Wirtschaftswachstum kann nur erreicht werden durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung, erklärte Huang Shouhong, der Direktor des Forschungsbüros des chinesischen Staatsrats und der Verantwortliche der Konstruktionsgruppe des Tätigkeitsberichtes der Regierung, noch am gleichen Tag in Beijing.

Dem jüngsten Rechenschaftsbericht der Regierung zufolge soll Chinas Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2018 um etwa 6,5 Prozent erhöht werden. Die Wachstumsrate der Verbraucherpreise solle bei etwa drei Prozent liegen. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten solle um mehr als elf Millionen erhöht werden. Darüber hinaus forderte Li Keqiang in seinem Tätigkeitsbericht die zuständigen Behörden auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Stabilität der Makro-Leverage-Quote (macro-leverage ratio) zu gewährleisten sowie verschiedene Risiken ordnungsgemäß und effektiv einzudämmen. Dazu erklärte Huang Shouhong, all dies müsse auf einer qualitativ hochwertigen Wirtschaftsentwicklung des Landes fußen:

„Chinas Wirtschaftsentwicklung befindet sich in einer Phase der Umwandlung von schnellem Wachstum hin zu einer qualitativ hochwertigen Entwicklung. Solange der Verlauf der Wirtschaft in einem rationalen Spielraum stattfindet, können die Arbeitsverhältnisse garantiert werden. Dies dient auch der Förderung der Reform und der Umstrukturierung sowie zur Vorbeugung und Überwindung der Risiken. So betrachte ich das BIP-Wachstum von 6,5 Prozent als ein rationelles Ziel der Wirtschaftsentwicklung."

Huang fuhr fort, zurzeit seien die Risiken in der chinesischen Wirtschaft und im Finanzwesen insgesamt kontrollierbar. Die Schuldenbestände der Zentralregierung und der Lokalregierungen beliefen sich auf rund 13 Billionen Yuan beziehungsweise 16 Billionen Yuan:

„Chinas Verschuldungsgrad, nämlich das Verhältnis zwischen dem Schuldensaldo und dem Bruttoinlandsprodukt, liegt bei rund 36 Prozent. Das ist niedriger als das Niveau in Industriestaaten und in aufstrebenden Volkswirtschaften. So sind die Risiken in der chinesischen Wirtschaft und im Finanzwesen insgesamt kontrollierbar."

Huang zufolge haben die gesetz- und vorschriftswidrigen Kreditaufnahmen und Bürgschaften der Lokalregierungen zu einigen Risiken geführt. So müssen die Lokalregierungen auf verschiedenen Ebenen die Gesamtverantwortung für die Schulden ihrer Verwaltungsgebiete übernehmen sowie den Schuldenbestand aktiv und in solider Weise abarbeiten. Es gelte, den standardisierten Mechanismus zur Kreditaufnahme und Finanzierung der Lokalregierungen zu verbessern. In diesem Jahr würden die zweckgebundenen Obligationen der Lokalregierungen auf 1,35 Billionen Yuan veranschlagt, was eine Zunahme um 550 Milliarden Yuan gegenüber dem Vorjahr bedeute.