Die Ministerkonferenz des globalen Forums zur übermäßigen Stahl- bzw. Eisenproduktion fand diesen Donnerstag in Berlin statt. Die 33 Teilnehmer einigten sich in ihrem gemeinsamen Abschlussbericht darauf, dass globale Überkapazitäten abgebaut werden sollten. An der Konferenz nahm auch der Assistent des chinesischen Handelsministers, Li Chenggang, teil.

Das globale Forum wurde im Dezember 2016 gemäß den Übereinkünften des G20-Gipfels in Hangzhou gegründet. Es umfasst 33 Mitglieder, darunter die G20-Staaten und Mitglieder der OECD. Zu dem Ergebnis der jüngsten Konferenz sagte der chinesische Teilnehmer Li Chenggang:

„Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die übermäßige Stahl- und Eisenproduktion eine globale Herausforderung ist und gemeinsam bekämpft werden muss. Alle Seiten sollen sich darum bemühen, Meinungsverschiedenheiten zu verringern. China hat seine Ansichten und Erwartungen dargestellt. Glücklicherweise haben wir in der letzten Phase des Forums dank verstärkter Koordination aller Teilnehmer endlich alle Meinungsunterschiede über den Abschlussbericht beseitigt. Man kann sagen, dass dieser Bericht ein wichtiger Ausgangspunkt für die globale Bewältigung der übermäßigen Stahl- und Eisenproduktion ist."

China hat darauf hingewiesen, dass die chinesische Regierung in den vergangenen Jahren aktiv die angebotsbezogene strukturelle Reform bei der Stahl- bzw. Eisenindustrie vorangetrieben habe. Durch marktorientierte gesetzliche Vorgaben werde die übermäßige Produktion tatkräftig beseitigt. Von 2014 bis 2016 war China unangefochtener Spitzenreiter bei der Reduzierung der Stahlproduktion. Allein im Jahr 2016 wurden 201.000 ehemalige Angestellte der Stahlindustrie woanders eingesetzt. Das sind mehr Menschen, als in den USA und Japan insgesamt in der Stahlbranche arbeiten. Li Chenggang fügte hinzu, dass China hoffe, dass der Informationsaustausch und die Kooperation zwischen den verschiedenen Staaten in Zukunft kontinuierlich ausgebaut werden könne. So solle eine gute und gesunde Entwicklung der Branche erreicht werden:

„China werde nach wie vor seine Aufgaben gut erfüllen und Verantwortung übernehmen. Parallel dazu rufen wir alle Seiten auf, ihre Aufgaben wie China tatsächlich umzusetzen. So kann ein Alleingang Chinas mit den Anderen als Zuschauern vermieden werden."

Die deutsche Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries meinte, alle Teilnehmer des Forums seien einstimmig der Ansicht, dass der Marktmechanismus bei der Stahl- bzw. Eisenproduktion eine wichtige Rolle spiele. Einigungen in dieser so komplizierten Frage seien ein starkes Signal der G20 für die Welt. Wörtlich sagte Zypries:

„Die Mitglieder erkennen die Notwendigkeit an, die Marktkräfte besser wirken zu lassen, besser kommen zu lassen. Und das heißt konkret, sie einigen sich darauf, dass es einen Abbau von marktverzerrenden Subventionen geben soll."

Auf diese Handlungsempfehlungen verständigten sich die Teilnehmer: Überkapazitäten benötigen als globales Phänomen globale Antworten. Ein Abbau der Überproduktion und der Subventionen ist notwendig, was Restrukturierungen erfordert. Produktion, Investitionen und Handel müssen unter Markt-Bedingungen erfolgen. Es muss ein sogenanntes „Level-Playing-Field" geben, also faire Bedingungen für alle Markteilnehmer. Die Transparenz soll verbessert werden.