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Xi Jinping: Sozialismus chinesischer Prägung in neue Phase eingetreten
  2017-10-18 16:49:31  CRI


Der 19. Parteitag der KP Chinas ist am Mittwoch in Beijing eröffnet worden. Xi Jinping hat im Auftrag des 18. ZK der KP Chinas einen Bericht vorgelegt. Darin kündigte er an, die KP Chinas werde das chinesische Volk beim Entscheidungskampf für die Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, geleitet mit den sozialistischen Ideen chinesischer Prägung im neuen Zeitalter, führen. Bis Mitte dieses Jahrhunderts sollte China zu einem sozialistischen, modernisierten und starken Staat aufgebaut werden, der von Reichtum, Demokratie, Zivilisation, Harmonie und Schönheit geprägt sei. Der chinesische Traum zum großen Wiedererstehen der chinesischen Nation solle sich verwirklichen.

In seinem Bericht legte Xi Jinping eine Strategie zum künftigen Aufbau des sozialistischen, modernisierten Staats vor. Er sagte:

„In der ersten Phase, von 2020 bis 2035, soll auf der Basis des Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand nach 15-jährigen Bemühungen die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen realisiert werden. In der zweiten Phase, von 2035 bis Mitte des Jahrhunderts, soll China auf der Basis dieser Modernisierung, wieder nach 15-jährigen Bemühungen, zu einem sozialistischen und modernisierten starken Staat aufgebaut werden, der von Reichtum, Demokratie, Zivilisation, Harmonie und Schönheit geprägt ist."

Zur Außenpolitik Chinas betonte Xi Jinping, die KP Chinas betrachte es nach wie vor als ihre Mission, einen noch größeren Beitrag für die Menschheit zu leisten. China werde am Kurs der friedlichen Entwicklung festhalten und eine Errichtung der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit fördern. In diesem Sinne wolle China unbeirrt die unabhängige, selbständige und friedliche Außenpolitik einhalten und die globalen Partnerschaften ausbauen, um die gemeinsamen Interessen mit allen Ländern zu vergrößern. Zudem stehe China weiterhin für eine grundlegende Staatspolitik der Öffnung nach außen. Die internationalen Kooperationen im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative sollten tatkräftig vorangetrieben werden, wobei die globale Verwaltungsanschauung von gemeinsamer Konsultation, gemeinsamem Aufbau und gemeinsamer Teilung umgesetzt werden solle.

In den letzten fünf Jahren sind die Maßnahmen der KP Chinas zur umfassenden stärkeren und strengen Parteiverwaltung sowie die dabei erzielten Leistungen weltweit gewürdigt worden. Als Führungskern der Partei forderte Xi Jinping die ganze Partei auf, die umfassende, starke und strenge Parteiverwaltung müsse langfristig umgesetzt werden. Der Kampf gegen die Korruption müsse gewonnen werden. Wörtlich sagte Xi Jinping:

„Die Bevölkerung hasst Korruption. Sie gilt als die größte Bedrohung für unsere Partei. Nur mit beharrlicher Korruptionsbekämpfung und vertieften, umfassenden Maßnahmen kann die Unbestechlichkeit der Funktionäre, die Redlichkeit der Regierung und die politische Rechtschaffenheit gewährleistet werden. Nur dann kann die permanente Stabilität und Sicherheit der Partei und des Staats garantiert werden. Die Korruptionsbekämpfung ist nach wie vor kritisch und kompliziert. Man muss eine unerschütterliche Entschlossenheit an den Tag legen, um die überwältigenden Druck zu festigen und einen überwältigenden Sieg davonzutragen."

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