Die Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses ist am Mittwoch in Beijing beendet worden. Auf der abschließenden Pressekonferenz beantwortete Chinas Ministerpräsident Li Keqiang die Fragen in- und ausländischer Journalisten zu innen- und außenpolitischen Themen. Dabei sagte Li, die chinesische Wirtschaft weise nach wie vor ein Wachstum mit mittlerem und hohem Tempo auf. Ihre Beitragsrate zum Wachstum der Weltökonomie werde nicht sinken.

„Wenn China im laufenden Jahr sein Wachstumsziel erreicht, wird das Wachstumsvolumen noch größer als im vergangenen Jahr sein, dann ist dies darauf zurückzuführen, dass unser Wirtschaftsvolumen bereits mehr als 74 Billionen Yuan RMB ausmacht. Dies entspricht einem Wachstum auf der Basis von 11 Billionen US-Dollar, was die Beschäftigung von über 11 Millionen Menschen fördern kann. Dies entspricht der wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeit, und wir können unsere Aufmerksamkeit noch mehr auf die Erhöhung der Qualität und Effizienz lenken. China bleibt angesichts der schwachen Wiederbelebung der Weltökonomie nach wie vor eine wichtige Kraft zur Förderung des globalen Wachstums."

Im Januar 2017 hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum gesagt, China werde weiterhin den freien globalen Handel und Investitionen ankurbeln. Mit der Öffnung Chinas sollten die Liberalisierung und Begünstigung von Handel und Investitionen vorangetrieben werden. China lehne den Protektionismus klar ab. Am Mittwoch hat Li Keqiang in Beijing diesen Standpunkt erneut bekräftigt.

„Wie viele andere Länder weltweit hat China von der Globalisierung profitiert. Das ist der Grund, warum China weiterhin am Ausbau der Öffnung festhält. Zuerst sollte China seine eigenen Angelegenheiten gut erledigen. Eine Isolation kann keine Probleme lösen. So wird China seine Pforten immer weiter öffnen. Die Welt gehört allen Erdenbürgern. Wir sind offen gegenüber etablierten oder noch zu etablierenden regionalen Freihandelsmechanismen. Solange es der Handelsliberalisierung dient, wird China sie unterstützen und sich daran beteiligen. Die Chinesen haben bereits zur Kenntnis genommen, dass die Chancen der Globalisierung mit der Öffnung des Landes fest am Schopf gepackt werden sollen. Egal welche Herausforderungen es geben mag, man darf sie auf keinen Fall verpassen."

Li betonte ferner, China strebe nicht absichtlich einen Handelsüberschuss an und hoffe auf ein Handelsgleichgewicht.

Die Situation in Nordostasien gehört zu den Interessensschwerpunkten der Medien aller Staaten. Li bekräftigte erneut Chinas Standpunkt, an der Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel festzuhalten, weiterhin für Frieden und Stabilität auf der Halbinsel einzustehen und konsequent Probleme durch Dialog und Konsultationen zu lösen.

„Tatsächlich ist Lage auf der koreanischen Halbinsel und sogar in ganz Nordostasien recht angespannt. Sie könnte zu Konflikten führen, was alle Seiten schädigen würde. Wir hoffen, dass alle Seiten durch gemeinsame Bemühungen die Anspannungen mildern könnten, damit alle wieder an den Verhandlungstisch zurückgebracht werden könnten. So könnten die Probleme endlich gelöst werden. Niemand freut sich über stete Unruhe vor seiner Tür."