Vor kurzem hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats als Reaktion auf den US-amerikanischen „Bericht über die Menschenrechte anderer Länder" die „Aufzeichnung der Menschenrechte in den USA 2016" und die „Chronik der Menschenrechtsverletzungen in den USA 2016" veröffentlicht. Chinesische Experten haben die US-Regierung nun aufgefordert, ihre eigenen Menschenrechtsprobleme zu überprüfen.

Zhu Yuanqing vom Forschungsinstitut für Menschenrechte an der Universität für Politikwissenschaft und Recht Südwestchinas sagte am Montag in einem Interview mit Radio China International, die US-Regierung habe die Menschenrechtslage in anderen Ländern scharf kritisiert und die Menschenrechte als politisches Mittel genutzt. Dies komme der Entwicklung des Menschenrechtswesens und den Dialogen in diesem Bereich nicht zugute:

„Der Menschenrechtsbericht der USA ist meiner Meinung nach von wenigen Regierungsvertretern, Experten und Sicherheitsberatern verfasst worden, die die Menschenrechtslage anderer Länder mit den von den USA als vernünftig betrachteten Maßstäben beurteilt haben. In den letzten Jahren haben einige amerikanische Experten und Medienvertreter die Amerikaner in ihren Beiträgen dazu aufgerufen, den eigenen Problemen noch mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Sie kritisierten sogar, dass es auf der offiziellen und inoffiziellen Ebene das Phänomen gebe, dass die Amerikaner ihre eigene Ignoranz nicht einmal erkannten."

In den beiden Dokumenten des Pressebüros des chinesischen Staatsrats werden die Menschenrechtsprobleme in den USA mit zahlreichen Daten und Fakten dargestellt. So komme es zum Beispiel häufig zu Schießereien in den USA. Angaben des amerikanischen Schusswaffengewaltarchivs zufolge ereigneten sich im Jahr 2016 insgesamt 58.125 Schießereien. Dabei wurden insgesamt 15.039 Menschen getötet und 30.589 weitere Personen verletzt. Zhu Yuanqing sagte, Schusswaffenverbrechen in den USA seien eine große Bedrohung für die persönliche Sicherheit der Bürger. Allerdings hätten die USA mangelnde Initiative zur besseren Verwaltung von Schusswaffen gezeigt:

„Hinter den Schusswaffenverbrechen stecken mehrere Probleme: unter anderem gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Probleme. Solche inländischen Probleme dürfen die USA nicht ignorieren. Trotz des Bedauerns für die Opfer von Schusswaffengewalt haben die USA den versagenden gesellschaftlichen Mechanismus nicht berichtigt. Sie warten nur auf die nächste Tragödie. Und das ist die größte gesellschaftliche Tragödie. Selbst Polizisten, die die Bevölkerung schützen sollen, haben wiederholt Personen erschossen. Wo ist da ein Gefühl von Sicherheit für die allgemeine Bevölkerung? Ohne ein Gefühl von Sicherheit kann von Menschenrechten und Entwicklung keine Rede sein."

Zhu Yuanqing fügte hinzu, in der Menschenrechtsfrage hätten die USA immer Doppelstandards gezeigt. Die Handlungsweise, durch einen Menschenrechtsbericht anderen Ländern das eigene Menschenrechtsmodell aufzuzwingen, finde keinen Anklang.