Am Donnerstag hat der chinesische Umweltschutzminister Chen Jining auf einer Pressekonferenz im Rahmen der 5. Jahrestagung des 12. NVK Fragen chinesischer und ausländischer Journalisten zum Thema Umweltschutz beantwortet.

Die Bekämpfung der Luftverschmutzung gehört immer zu den Top-Themen der jährlichen NVK- und PKKCV-Jahrestagungen. 2017 bildet da keine Ausnahme. Vor drei Jahren wurde das Aktionsprogramm zur Bewältigung der Luftverschmutzungen umgesetzt. Trotzdem war Smog im Herbst und Winter 2016 in weiten Teilen Chinas ein Problem. So herrscht Skepsis in der Öffentlichkeit, ob Chinas Bekämpfung der Luftverschmutzungen in den vergangenen Jahren einen Effekt hatte. Vor der Presse erklärte Umweltschutzminister Chen, die Luftqualität werde hauptsächlich durch zwei Faktoren beeinflusst, nämlich Schadstoffemissionen und klimatische Bedingungen. Mit einer Bewertung der weltweit genutzten Methode der dreijährigen gleitenden Mittelwerte habe Chinas Bekämpfung der Luftverschmutzungen Wirkungen erzielt. Die Orientierung und die Maßnahmen seien richtig:

„Im Jahre 2016 betrug die durchschnittliche Menge der Feinstaubpartikel PM2,5 in Beijing 73 Mikrogramm pro Kubikmeter, das sind 18 Prozent weniger als im Jahr 2013. 2016 ist die durchschnittliche Menge in Tianjin, Hebei sowie im Yangtze- bzw. Perlflussdelta gegenüber 2013 jeweils um 33 Prozent, 31,3 Prozent und 31,9 Prozent gesunken. Die durchschnittliche Menge an PM2,5-Partikeln in 74 besonders betroffenen Städten machte zirka 50 Mikrogramm pro Kubikmeter aus, was einem Rückgang von 30,6 Prozent im Vergleich zu 2013 entspricht. Gleichzeitig ist der Anteil der Tage mit guten klimatischen Verhältnissen gestiegen. Die Häufigkeit von Smogs ist so deutlich gesunken."

Allerdings musste Chen auch zugeben, dass es hinsichtlich der Bewältigung der Luftverschmutzungen noch immer einige Probleme gibt. Das Heizen mit Kohle in Beijing, Tianjin und Hebei gehört im Winter zu den großen Problemen. Darüber hinaus seien die Ursachen für die Entstehung des PM2,5-Patikels sehr kompliziert. Es gebe sehr unterschiedliche Verschmutzungsquellen. Dies erschwere eine umfassende, in allen Landesteilen gültige Regelung.

Seit dem Inkrafttreten des neuen Umweltschutzgesetzes am 1. Januar 2015 sind nach und nach diesbezüglich verschiedene Regeln festgelegt worden. Auch entsprechende Gesetze werden nun konsequenter vollstreckt. Allmählich halten sich daher immer mehr Unternehmen an die chinesischen Umweltschutzgesetze. Allerdings besteht weiterhin die Tatsache, dass nicht alle Unternehmen ihrer gesetzeswidrigen Taten überführt werden können. Es kommt oft zu versteckten illegalen Schadstoffemissionen. Nach dem Ende der Überwachung durch zentrale Inspektionsgruppen begannen gar einige Unternehmen, sofort wieder skrupellos illegal belastete Abluft ungefiltert in die Umwelt zu entlassen. Dazu betonte Chen, dass das Gesetz kontinuierlich und konsequent vollstreckt werden sollte und es eine Null-Toleranz-Haltung gegenüber Verbrechen in diesem Bereich geben müsse:

„Die Jahreskampagnen zur Umsetzung des Umweltschutzgesetzes müssen kontinuierlich abgehalten werden. Überwachung, Untersuchung und strenge Bestrafung nach gewissen Standards müssen Hand in Hand gehen. Gegen alle Widerstände muss eine grundlegende Gesetzvollstreckungsfähigkeit aufgebaut werden. Betreffende Gesetze und Vorschriften müssen vervollständigt werden, damit sie bei der Umsetzung wirksamer haben. Die Gesetzesvollstreckung muss weiter intensiviert werden. Es gilt eine Null-Toleranz-Haltung gegenüber Verbrechen in diesem Bereich. Mit dieser konsequenten Haltung soll das Umweltschutzgesetz wirksam umgesetzt werden."