Wang Yi erläutert diplomatische Ideen der Volksrepublik

Am Mittwoch hat der chinesische Außenminister Wang Yi auf einer Pressekonferenz im Rahmen der NVK-Jahrestagung Fragen von Journalisten beantwortet, die sich jeweils auf die internationale Kooperation hinsichtlich der Seidenstraßen-Initiative, die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, sowie die Situation auf der koreanischen Halbinsel bezogen. Zudem erläuterte er die diplomatischen Ideen der Volksrepublik.

Im Mai 2017 wird von China das Gipfelforum über die internationale Kooperation bezüglich der Seidenstraßen-Initiative ausgerichtet werden. Vor der Presse äußerte Wang Chinas Erwartungen bezüglich der Ergebnisse des Forums.

„Zwar gehört das Urheberrecht an der Seidenstraßen-Initiative China, die Vorteile werden aber von allen Ländern gemeinsam geteilt werden. Wir hoffen, dass auf dem Forum Erfolge in drei Aspekten erzielt werden können. Erstens, Übereinkommen aller Seiten sollen zusammengefasst und gebündelt werden. Entwicklungsstrategien verschiedener Länder sollen miteinander verbunden werden. Die Orientierung hin zu gemeinsamem Nutzen und gemeinsamer Prosperität soll deutlich werden. Zweitens, die Zusammenarbeit in schwerpunktmäßigen Aspekten soll ausgebaut werden. Kooperationsprojekte mit Verbindung von Infrastruktur, Handel und Investitionen, finanzieller Unterstützung und kulturellem Austausch sollen festgelegt werden. Drittens, mittel- und langfristige Kooperationsmaßnahmen sollen gestartet werden. Ein langfristiger Kooperationsmechanismus zum gemeinsamen Seidenstraßen-Aufbau soll etabliert werden. So kann ein engeres, pragmatischeres Partnerschaftsnetz gestaltet werden."

Zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen meinte Wang, die bilateralen Beziehungen hätten sich stabil mit einer positiven Orientierung entwickelt. Im Februar 2017 habe Staatspräsident Xi Jinping ein wichtiges Gespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump geführt. Dabei hätten beide Staatschefs die Wichtigkeit zum Festhalten am Ein-China-Prinzip festgelegt und betont, dass die bilateralen Beziehungen von einem neuen Ausgangspunkt aus eine noch größere Entwicklung aufweisen sollten. Dies habe die Weichen für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen gestellt.

„Wir sind dabei, effektive Beratungen über Kontakte zwischen beiden Staatschefs und auf anderen Ebenen zu führen und den Ausbau der Zusammenarbeit in allen Bereichen zu pflegen. Solange die Einigungen der beiden Staatschefs sowie das Prinzip von Nichtkonflikt, Nichtkonfrontation, gegenseitigem Respekt, Kooperation und gemeinsamem Nutzen eingehalten werde, können China und die USA tatsächlich zu guten Kooperationspartnern werden."

Seit einiger Zeit ist die Situation auf der koreanischen Halbinsel sehr angespannt. Bei seiner Erläuterung von Chinas Vorschlägen betonte Wang, es sei wichtig, dass Nordkorea, die USA und Südkorea alle Tempo aus der verfahrenen Situation nähmen und ihre Vorgehen noch einmal überdächten.

„Chinas Vorschlag ist, Nordkorea soll vorübergehend seine Atom- und Raketenaktivitäten stoppen, und die USA sowie Südkorea sollen auch vorübergehend ihre großangelegten Militärmanöver einstellen. Dadurch soll die gegenwärtig schwierige Sicherheitslage entspannt werden. Alle Seiten können so wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Dann soll gemäß der dualen Idee die Denuklearisierung auf der Halbinsel mit der Etablierung eines Friedensmechanismus auf der Halbinsel verbunden werden. Gleichzeitig und gleichberechtigt sollen die Bedenken aller Seiten gemildert werden. So kann schlussendlich eine grundlegende Lösung für permanente Stabilität und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel gefunden werden."