Die 34. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats ist am Montag in Genf eröffnet worden. Vertreter aus 47 Mitglieds- und Beobachterländern und von zivilen Organisationen nahmen daran teil.

Die Zustände in der Welt würden immer gefährlicher, ungewisser und chaotischer, sagte der UN-Generalsekretär Antonio Guterres in seiner Rede. Alte Konflikte seien noch nicht beendet, da entstünden bereits neue. Dies habe viel mit dem zunehmenden Terrorismus und dem gewaltsamen Extremismus weltweit zu tun.

„Der zunehmende Populismus und Extremismus sind perverse Phänomene, die sich durch Rassismus, Fremdenhass, Hass gegen Juden und Muslime und durch andere Formen der Intoleranz gegenseitig verstärken. Die Rechte der Flüchtlinge und Immigranten werden verletzt. Der Menschenschmuggel nimmt zu. Viele Menschen müssen wegen Kriegen aus ihrer Heimat fliehen. Die Internationale Gemeinschaft darf sich hier nicht aus der Verantwortung ziehen. Unsere Herausforderung liegt nicht in der Verteilung der Belastung, sondern in der Verteilung der Verantwortung. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung. Diese basiert auf unseren gemeinsamen Wertvorstellungen, die auch in der UN-Charta verankert sind."

Auf der Sitzung hat die chinesische Sondergesandte für Menschenrechtsfragen des Außenministeriums, Liu Hua, eine Rede über die „Gewährleistung des Friedens und Förderung und Schutz der Menschenrechte" vorgelegt. Darin betonte sie, dass Frieden die Grundlage und Voraussetzung für die Förderung und Gewährleistung der Menschenrechte sei.

„Um einen langfristigen Frieden zu erreichen und die Menschenrechte zu fördern und zu schützen, sollten alle Länder an den Prinzipien der UN-Charta festhalten. Eine gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheitsanschauung sollte etabliert werden. Und dabei müssen alle an einem Strang ziehen."

Dafür hat Liu folgende fünf Punkte aufgestellt: Erstens sollten gleichberechtigte Partnerschaft aufgebaut werden. Alle Länder der Welt sollten sich gegenseitig respektieren und sich gleichberechtigt behandeln. Die Souveränität, Selbständigkeit und die territoriale Integrität der Länder sollten respektiert werden. Alle Länder hätten das Recht, selbst über ihre Gesellschaftsform und ihren Entwicklungsweg entscheiden zu können. Zweitens sollten die Konflikte durch friedliche Methoden beigelegt werden. Kontroversen und Konflikte sollten durch Austausch untereinander und politische Verhandlungen gelöst werden. Regionale Organisationen und Nachbarstaaten können dabei eine positive Rolle spielen. Drittens sollte der Frieden durch Kooperation gewahrt werden. Alle Länder sollten ihre Kooperationen verstärken, um gemeinsam und koordiniert gegen konventionelle und gegen nicht vorhersehbare Sicherheitsbedrohungen kämpfen zu können. Wichtig sei dabei der Multilateralismus. Dabei sollten die Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle spielen. Viertens sollte die „Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030" tatkräftig umgesetzt werden, um eine ausgewogene Entwicklung der Welt zu realisieren. Dies sei auch eine gute Basis dafür, dass der Frieden gewahrt werden könne. Fünftens sollte die Kulturvielfalt respektiert werden. Verschiedene Kulturen sollten harmonisch nebeneinander existieren können. Durch Austausch und gegenseitige Ergänzung könnten sie sich gemeinsam entwickeln, was für die Gewährleistung des Weltfriedens von großer Bedeutung sei.