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MSC-Chef: Suche nach Lösungen in einer Instabilität
  2017-02-17 14:49:53  CRI

 

Am Freitag ist die 53. Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) in München eröffnet worden. MSC-Präsident Wolfgang Ischinger sagte im Vorfeld und in Hinblick auf den jüngsten „Münchener Sicherheitsbericht 2017":

„Wir hatten auch schon vor der Wahl von Donald Trump eine ganze Reihe von außerordentlich wichtigen Themen, auf die wir uns vorbereitet hatten, nämlich die Zukunft der Europäischen Union, was passiert nach dem Brexit, der Syrien-Krieg, die Ukraine-Krise, der Umgang mit Russland, die Lage im Südchinesischen Meer und viele andere Krisen mehr. Aber durch die Wahl von Donald Trump und das, was seither in und aus Washington kommuniziert worden ist, ist eine Lage entstanden, die man nicht anders beschreiben kann, als – zumindest für uns Europäer – als ein seit Jahrzehnten nicht dagewesener Grad von Verunsicherung. Die Zahl der Fragezeichen, der außenpolitischen Fragezeichen, war noch nie so groß wie heute."

Der Integrationsprozess der EU geht schleppend voran. Die von Extremistengruppen ausgehende Terrorbedrohung wird immer größer. Die neue US-Regierung hat ihre Außenpolitik neu ausgerichtet. Ischinger befürchtet, dass es um die internationale Sicherheit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr so schlecht bestellt gewesen sei wie jetzt. Die Welt könne so Schritt für Schritt in eine „Post-west-Zeit" eintreten. Mit anderen Worten, die freie Weltordnung unter der Führung des Westens könnte allmählich ihr Ende finden. Wörtlich sagte er:

„Auf diese Weise können wir jedenfalls erwarten, oder zumindest hoffen, dass München uns Aufschluss gibt und Antworten gibt und einige Fragezeichen aus dieser langen Liste beseitigt werden können. Und dass die weltpolitische Lage hoffentlich dann am Sonntagnachmittag ein kleines bisschen geklärter sein könnte, als vorher."

Zum vor kurzem veröffentlichten „Münchener Sicherheitsbericht 2017" meinte Ischinger, der Bericht werde für Diskussionsstoff auf der Konferenz sorgen:

„Die Idee ist, für Leute, die nicht die Zeit haben, für CEOs, für Ministerpräsidenten, für Verteidigungsminister einen Digest, eine Zusammenfassung der zentralen Außen- und Sicherheitspolitischen Facts und Figures und Alternativen zusammenzustellen."

Diesmal wird der chinesische Außenminister Wang Yi an der Konferenz teilnehmen und dabei Chinas Standpunkte und Ansichten über die gegenwärtige internationale Situation und die Sicherheitskooperation erläutern.

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