Ein spezielles Symposium der Zentralparteischule der KP Chinas für Funktionäre auf Provinzebene ist am Montag eröffnet worden. Die teilnehmenden Funktionäre auf Provinz- und Ministeriumsebene sollen dabei die Ideen der 6. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas aufnehmen und anschließend durchsetzen. Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, hielt auf der Eröffnungsfeier eine Rede.

Xi erklärte darin, es sei für das Schicksal der Partei und des Staates wichtig, die Autorität des ZK der KP Chinas unbeirrt zu wahren und eine strenge Umsetzung der Parteidisziplin zu gewährleisten. Dies sei auch im grundlegenden Interesse der Angehörigen aller Nationalitäten im ganzen Land. Für ein Festhalten an der Führung der Partei müsse zunächst die kollektive und einheitliche Führung des ZK der KP Chinas akzeptiert werden. Die Wahrung der Autorität sowie der kollektiven und einheitlichen Führung des ZK der KP Chinas sei identisch mit dem Festhalten am demokratischen Zentralismus, so Xi Jinping.

„Unsere Partei beachtet nach wie vor eine Demokratie innerhalb der Partei. Wichtige Beschlüsse der Partei müssen streng den entsprechenden Verfahren zufolge entschieden werden. Durch die umfassende Entfaltung des demokratischen Geists werden diverse Meinungen und Vorschläge angehört. Erst so können wissenschaftliche, demokratische und gesetzmäßige Beschlüsse festgelegt werden."

Xi Jinping betonte, um die Partei wiederzubeleben und zu verstärken, müssten alle Parteimitglieder sich mit dem Geist der Selbstrevolution stählen:

„Unsere Partei hat den Mut zur Selbstrevolution. Das ist darauf zurückzuführen, dass unsere Partei außer den Interessen des Staats, der Nation und der Bevölkerung keine eigenen Interessen hat. Nur wenn nicht nach eigenen Interessen gestrebt wird, können grundlegende öffentliche Interessen verfolgt werden. Nur so kann sich die Partei auf Basis des Wesens und des Grundsatzes der Partei sowie der Grundinteressen der Bevölkerung überprüfen. Nur auf diese Weise wird die Partei ihre Schwächen und Probleme nicht umgehen, sondern den Mut haben, solche Missstände zu überwinden."

Xi Jinping erklärte weiter, leitende Funktionäre, besonders Regierungsvertreter hohen Rangs, müssten selbstbewusst die Idee und das Phänomen der Privilegien bekämpfen. Mit einer guten Selbstverwaltung und Überwachung von Betroffenen solle eine Schutzwand zur Abwehr von Privilegien aufgebaut werden:

„Leitende Funktionäre müssen sich streng disziplinieren. Bei der Funktionärsauswahl und -beförderung müssen die richtige Orientierung und grundlegende Prinzipien unbeirrt eingehalten werden. Das Prinzip der Verwaltung der Funktionäre durch die Partei muss eingehalten und die Funktionärspolitik der Partei strikt durchgesetzt werden. Verschiedene ungesunde Tendenzen müssen entschieden bewältigt werden. Leitende Funktionäre müssen sehr wachsam bleiben, damit sie nicht von Interessensgruppen in Konflikt gebracht werden. Eine faire, sorgfältige und rechtsmäßige Machtsausübung muss eingehalten werden. Prinzipielle, begrenzte und standardisierte Kontakte müssen gewährleistet werden. Und nicht zuletzt müssen leitende Funktionäre selbstbewusst beaufsichtigt werden."