Am Montag hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstrom die Äußerungen von Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf dem Davos-Forum begrüßt. Die EU sei bereit, weltweit mit China gemeinsam den Handelsprotektionismus zu bekämpfen.

Malmstrom fügte hinzu, dass für Europa und andere Länder weltweit Handelsbarrikaden und Protektionismen nach wie vor eine schwere Bedrohung darstellten. So wolle die EU mit anderen Partnern die Handelskooperation ausbauen. Angesichts des erstarkenden Handelsprotektionismus weltweit betonte die EU-Handelskommissarin:

„Wenn jemand den Handel als eine Waffe benutzt, dann betrachte ich ihn als ein Nahrungsmittel und einen wichtigen Faktor zur Förderung von Prosperität und Fortschritt. Wenn irgendwo in der Welt der Protektionismus die chinesische Wirtschaft bedroht hat, sind wir bereit, diesen gemeinsam mit China zu bekämpfen. Wenn andere die Türen schließen, werden wir nach wie vor an der Öffnung festhalten, solange der Handel fair betrieben wird. Wir werden China eine Chance geben, damit das Land seine Zusage zur Bewältigung des Protektionismus einhält. So realisieren wir eine multilaterale Agenda."

Im laufenden Jahr stehe China auch vor enormen Herausforderungen, erklärte Cecilia Malmstrom, die durch Reformen beseitigt werden könnten. Kein Land könne ohne Reform zum Erfolg finden. Entwicklungen in der Vergangenheit hätten bereits bewiesen, dass China Reformen gut umsetzen könne. Sie betonte, für die EU sei China der zweitgrößte Handelspartner, gleich nach den USA. Gleichzeitig sei die EU der größte Handelspartner Chinas. Das bereits beeindruckende Handelsvolumen beider Seiten könnte noch weiter ausgebaut werden. Wörtlich sagte sie:

„Die Verhandlungen über die bilaterale Investitionsvereinbarung sind eine gute Chance. Dies wird europäischen Investoren dazu dienen, neueren, besseren Marktzugang zu erhalten. Mit ausbalancierten Spielregeln gibt es keine regionale oder Eigentumsdiskriminierung. Größere Stabilität, Transparenz und Fairness werden auftreten. Dies wird auch für Chinas Reform zum Ausbau der Auslandsinvestitionen Möglichkeiten anbieten. Wir werden noch stärker kooperieren."

Unter den gegenwärtigen Umständen seien die Verhandlungen über die europäisch-chinesische Investitionsvereinbarung von größerer Bedeutung, betonte die EU- Handelskommissarin. Dabei könnten im laufenden Jahr neue Fortschritte erzielt werden.

Die genannten Verhandlungen wurden im November 2013 in Gang gesetzt mit dem Ziel, auf der Basis der bereits unterzeichneten Investitionsschutzvereinbarung so bald wie möglich eine Vereinbarung höheren Niveaus über Investitionsschutz und Marktzugang abzuschließen. Während des 11. chinesisch-europäischen Industrie- und Handelsgipfels im Juli 2016 zeigten sich China und die EU bereit, die Verhandlungen zu beschleunigen.