Am Montag hat das 21. regelmäßige Treffen der Ministerpräsidenten von China und Russland in St. Petersburg stattgefunden. Das Treffen wurde von Chinas Ministerpräsident Li Keqiang und seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew gemeinsam geleitet.

Dabei erzielten beide Seiten wichtige Einigungen über eine Vertiefung der bilateralen, pragmatischen Zusammenarbeit. Vor allem soll kontinuierlich das Kooperationspotential von Handel, gegenseitigen Investitionen, Kulturaustausch und Bildung ausgebaut werden. Die bilaterale Handelskooperation soll ebenfalls rasch intensiviert werden.

Nach dem Treffen sagte Li vor der Presse, angesichts der schwachen Wiederbelebung der Weltökonomie und des verlangsamten Wachstums des Handels sollten China und Russland weiterhin die Stärken des jeweils anderen gemeinsam nutzen und neue Impulse für die jeweilige Entwicklung und Optimierung der Wirtschaft setzen. China wolle die Kooperationen mit Russland in der zivilen Nutzung der Atomenergie, der Luftfahrttechnik und im Eisenbahnbau verstärken.

„Schwerpunktmäßig ist diesmal die russisch-chinesische sachbezogene Kooperation erörtert worden. Wir sind der Ansicht, dass die bilaterale pragmatische Zusammenarbeit, besonders bei einigen Großprojekten, für eine gute Basis gesorgt hat. Diesmal konnten wir bei traditionellen Aspekten wie beim Thema Energie neue Erfolge erzielen. Gleichzeitig ist uns klar, dass nicht nur Fortschritte und Durchbrüche bei Kernprojekten zählen, sondern auch neue Ideen zur Geltung gebracht werden müssen."

Li wies ferner darauf hin, dass China und Russland demnächst beginnen würden, schwerpunktmäßig die Kooperation zwischen mittelgroßen und kleinen Betrieben der beiden Länder auszubauen, insbesondere im Bereich Innovation, um für die bilaterale Zusammenarbeit neue Impulse zu setzen. Zudem solle die Finanzkooperation verstärkt werden. Darüber hinaus solle eine nachhaltige Entwicklung der bilateralen Handelskontakte und der gegenseitigen Investitionen vorangetrieben werden. Und nicht zuletzt sollte die landwirtschaftliche Kooperation, besonders bei einer besseren Aufbereitung von Agrar-Produkten, verstärkt werden.

Der chinesische Regierungschef fügte hinzu, China wolle gemeinsam mit Russland die Seidenstraßen-Initiative noch besser mit der Eurasiatischen Wirtschaftsunion verbinden und stetig das Niveau der bilateralen Beziehungen und Kooperationen erhöhen, zum gegenseitigen und gemeinsamen Nutzen, wovon auch die Bevölkerungen beider Länder profitieren könnten.

Dmitri Medwedew erwiderte, Russland schätze die Freundschaft und Kooperation mit China und wolle die erzielten Vereinbarungen gut umsetzen. In diesem Zusammenhang sollten die Regierungskooperationsmechanismen noch besser zur Geltung gebracht werden, und die pragmatischen Kooperationen in allen Aspekten umfassend gefördert werden.  

„China ist nach wie vor Russlands größter Handelspartner. Wir vereinbaren, dass mehrere konkrete Maßnahmen, darunter auch einige auf bilateraler Ebene, ergriffen werden. Die Verbindung der Eurasiatischen Wirtschaftsunion und der Seidenstraße-Wirtschaftszone soll tatsächlich umgesetzt werden. Wir wollen eine neue Kooperationsplattform errichten, nämlich eine Plattform zur gemeinsamen Unterstützung der mittelgroßen und kleinen Betriebe. Sowohl Großprojekte als auch die Projekte von mittelgroßen und kleinen Betrieben sollen Beachtung finden. Dies wird kontinuierlich die bilaterale pragmatische Zusammenarbeit bereichern."

Während des Treffens betonten beide Ministerpräsidenten, dass die Kulturkooperation der wichtigste Bestandteil der bilateralen Beziehungen sei. Beide Politiker nahmen zudem an der Unterzeichnungszeremonie mehrerer bilateraler Kooperationsdokumente teil, aus den Themenbereichen Diplomatie, Handel, Energie, Wissenschaft, Finanzen und Bildung.