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Halbjahresbilanz nach Einführung von Gesetz gegen häusliche Gewalt
  2016-08-19 15:29:06  CRI
Am 1. März 2016 ist in China ein Gesetz gegen häusliche Gewalt in Kraft getreten. Gemäß einer Untersuchung der chinesischen Jurastudiengesellschaft gibt es in einem Drittel aller Familien verschiedene Formen häuslicher Gewalt. Mehr als 90 Prozent der Geschädigten sind Frauen, Kinder und Senioren.

Als Kernsystem des Gesetzes gilt der Schutz der persönlichen Sicherheit. Demnach sollen Volksgerichtshöfe in entsprechenden Fällen innerhalb von 72 Stunden, und falls erforderlich, innerhalb von 24 Stunden eine Entscheidung fällen.

Angaben zufolge hat die Abschreckungsfunktion dieser Verordnung bereits Effekte aufgewiesen. Der ehemalige Vizedirektor des juristischen Komitees des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Kan Ke, sagte:

„Die Verordnung zum Schutz der persönlichen Sicherheit in Form der juristischen Entscheidung kann mit dem Zivilverfahrensgesetz und Strafgesetz verbunden werden. Die Zwangsläufigkeit und Verbindlichkeit der Verordnung sind so verstärkt worden."

Von häuslicher Gewalt sind schwache Gesellschaftsgruppen wie Kinder und Senioren, die sich teilweise nicht selbst helfen bzw. Straftaten anzeigen können, mehr betroffen. So werden im Gesetz auch Schulen, Kindergärten und medizinische Einrichtungen in die Pflicht genommen, unter gegebenen Umständen Meldung zu machen. Dazu meinte Chen Jialin vom juristischen Komitee des Ständigen NVK-Ausschusses:

„Wenn Kinder geprügelt würden, müssen Lehrer und Ärzte in Schulen dies zwangsläufig bei Behörden für öffentliche Sicherheit melden. Sonst würden sie gesetzmäßig zur Rechenschaft gezogen."

Zum Ziel der Legislatoren sagte Kan Ke vor der Presse:

„Manche sagen, dass kein Ehesystem Menschen Glück zusagen könne. Allerdings muss ein System zur Vermeidung von extremem Unglück ins Leben gerufen werden. Ich glaube, dass das Gesetz gegen häusliche Gewalt Fälle von extremem Unglück in Familien vermeiden kann."

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