Am Montag fand eine Arbeitssitzung unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang über die Förderung der gesellschaftlichen Investitionen statt. Die Ankurbelung der Vitalität der gesellschaftlichen Investitionen sei sowohl eine Entwicklungsfrage als auch eine Reformfrage, sagte Li. Die gesellschaftlichen Investitionen sollten durch Reform gefördert werden.

Laut aktuellen Statistiken ist die chinesische Wirtschaft in der ersten Hälfte des laufenden Jahres stabil geblieben, und die ökonomische Struktur wurde weiter optimiert. Allerdings sind die gesellschaftlichen Investitionen deutlich zurückgegangen – ein großes Problem.

Li Keqiang fügte hinzu, dass die gesellschaftlichen Investitionen verstärkt angeleitet werden sollten, damit sie nicht in umweltbelastende Überproduktionsbranchen fließen. Neue Impulse sollten herangebildet, und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert werden.

„Die Reformen sollen beschleunigt durchgeführt werden, um die Hindernisse zur Eindämmung der effektiven Investitionen, besonders der gesellschaftlichen Investitionen, zu beseitigen. Zudem soll der Marktzugang im großen Maße gelockert und administrative Formalitäten erleichtert werden. Man muss einsehen, dass die systematischen Handelskosten zu hoch sind. Um diese Kosten zu senken, müssen die genannten Handelskosten zuerst reduziert werden."

Li Keqiang betonte weiter verschiedene Maßnahmen wie die Erhebung der Mehrwertsteuer statt einer Betriebssteuer. Bei der Umsetzung der besonnenen Geldpolitik müssten die Dienstleistungen für Mittel-, Klein- und Miniunternehmen in den Vordergrund gestellt werden. Die Gebührenerhebungen bei Kreditvergaben sollte weiter standardisiert werden. Zinsdifferenzen zwischen Spareinlagen und Krediten von Finanzinstitutionen sollten vernünftig kontrolliert werden. Die Finanzierungskosten der Betriebe sollten gesenkt werden, und Basis-Finanzinstitutionen sollten das grundlegende und unternehmensnahe Recht auf Kreditvergabe haben.

Li bekräftigte erneut, dass die Investitionsmethoden erneuert werden müssten und sprach gleichzeitig auch Preisreformen an. Gesellschaftliche Investitionen sollten nicht nur in vernachlässigte Infrastrukturbereiche, sondern viel stärker in soziale Dienstleistungen fließen.

„Soziale Dienstleistungen müssen kontinuierlich geöffnet werden. Jetzt ist der Zugang der gesellschaftlichen Investitionen zu Sektoren wie Altersversorgung und medizinische Betreuung noch schwer. Es gibt noch viele Beschränkungen. Zuständige Behörden sollen koordiniert den Marktzugang lockern. Wir sollten die einzigartige Rolle der Finanzen völlig zur Geltung bringen."