Die NATO-Verteidigungsministerkonferenz hat am Donnerstag in Brüssel ein Programm zum verstärkten Aufbau von Schnellreaktionstruppen durchgesetzt. Die Zahl der Einheiten werde auf 40.000 steigen, kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an.

Stoltenberg wies darauf hin, die NATO stehe derzeit vor zahlreichen Herausforderungen. So setze die NATO gegenwärtig das auf dem Wales-Gipfel beschlossene „Programm zur Einsatzbereitschaft" um. Hierbei seien bereits große Erfolge erzielt worden.

Stoltenberg teilte der Presse mit, die Teilnehmer der Konferenz hätten dem Programm zur Verstärkung der NATO-Schnellreaktionstruppen „grünes Licht" gegeben:

„Wir sind jetzt bereit, die Schnellreaktionstruppen stärker, schneller und fähiger zu gestalten. Die Zahl der Einheiten wird auf 40.000 steigen und damit im Vergleich zum jetzigen Status verdoppelt werden. Darüber hinaus können Vorhuteinheiten innerhalb von 48 Stunden stationiert werden und damit weltweit Bedrohungen entschärfen und abwehren."

Stoltenberg ergänzte, die NATO habe bereits in Osteuropa sechs Kommandozentren errichtet - respektive in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Bulgarien und Rumänien - damit die Einheiten problemlos stationiert werden können. Auf der diesmaligen Konferenz sei die Errichtung von zwei weiteren NATO-Kommandozentren in Ungarn und der Slowakei gebilligt worden.

Auch in Südeuropa sei der Einsatz der Schnellreaktionstruppen möglich, so der NATO-Chef. Die Organisation werde in den kommenden Monaten den Schutz der südlichen Grenzgebiete in Erwägung ziehen. Ende Oktober wolle die NATO das größte militärische Manöver der vergangenen zehn Jahre durchführen, an dem mehr als 30.000 Offiziere und Soldaten aus über 30 Ländern teilnehmen sollen. Dieses Manöver mit dem Namen „Trident Juncture" umfasse verschiedene Waffengattungen, werde in Spanien, Portugal und Italien abgehalten und diene als Vorbereitung auf regional flexible Einsätze der NATO.

Auf der Konferenz wurden auch die Situationen in Syrien und Afghanistan erörtert. Zu den Militäreinsätzen Russlands in Syrien meinte Stoltenberg, Russland müsse hierbei eine konstruktive Rolle spielen:

„NATO-Verteidigungsminister sind sich einig, dass Russlands Militäreinsätze in Syrien besorgniserregend sind. Ich rufe Russland auf, bei der Bekämpfung der Terrormiliz IS eine konstruktive Rolle zu spielen."

Nach dem Start der russischen Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien hatten westliche Länder Russland vorgeworfen, dass sich die Luftangriffe nicht gegen die Terrormiliz, sondern vielmehr gegen Oppositionelle oder Zivilisten richteten. Am Donnerstag wies das russische Außenministerium diese Vorwürfe als „unbegründet" zurück.

Zur Kritik der Türkei an Russland, wonach russische Kampfjets in den türkischen Luftraum eingedrungen sind, meinte Stoltenberg, russische Kampfflugzeuge hätten den türkischen Luftraum verletzt, was „inakzeptabel" sei. Die NATO wolle die Situation weiterhin aufmerksam beobachten.