Die 29. Sitzung des China-EU-Handelskomitees hat am Mittwoch in Brüssel stattgefunden. Dabei betonte Chinas Handelsminister Gao Hucheng, China und Europa sollten gemeinsam zu Fortschritten bei den Verhandlungen über die bilaterale Investitionsvereinbarung gelangen. Vor Ende 2015 wolle man Vereinbarungen über das Ausmaß der Investitionen erreichen. Mithilfe eines Dokuments sollten die Ziele des Gipfeltreffens vom Juni 2015 verwirklicht werden.

Die Sitzung wurde von Gao Hucheng und der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström gemeinsam geleitet. Als Hauptaufgabe der Sitzung galt die Umsetzung der Vereinbarungen des bilateralen Gipfeltreffens im Juni und des fünften bilateralen Wirtschafts- und Handelsdialogs im September 2015. Zudem wurden multi- und bilaterale Handelsthemen in übereinstimmenden Interessensgebieten eingehend erörtert.

Gao wies darauf hin, die genannte Vereinbarung gehöre zu den wichtigsten Angelegenheiten in den bilateralen Handelsbeziehungen. Ein möglichst baldiger Abschluss der Vereinbarungen diene nicht nur einer Erhöhung des bilateralen Handelskooperationsniveaus, sondern auch einer Vertiefung der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft zum gegenseitigen Nutzen, die den Grundinteressen beider Seiten entspreche.

Zur Kooperation der multilateralen Mechanismen meinte Gao Hucheng, dieses Handelssystem zähle zu den grundlegenden Bestandteilen der globalen Verwaltung. Die Verhandlungen der WTO-Mitglieder im multi-, bilateralen sowie regionalen Rahmen basierten auf den Regeln der Welthandelsorganisation. Auf der kürzlich beendeten G20-Handelsministerkonferenz hätten verschiedene Staaten über eine Verstärkung des multilateralen Handelssystems entschieden. Im nächsten Jahr werde China diese Konferenz leiten. Die Volksrepublik hoffe, gemeinsam mit Europa und anderen Seiten den Aufbau des Handels- und Investitionsmechanismus im G20-Rahmen intensivieren zu können. Nur auf diese Weise könnten Erfolge bei der Förderung des globalen Handelswachstums, der Verstärkung der Kooperation von globalen Wertketten sowie eine Verbesserung der Handels- und Investitionsumgebung erreicht werden.

Zur Kooperation zwischen China und Europa bezüglich des geistigen Eigentums sagte der chinesische Handelsminister, in diesem Jahr werde das 10. Jubiläum der Umsetzung des Dialogmechanismus über geistiges Eigentum begangen. Dank des Mechanismus hätten beide Seiten in diesem Aspekt beträchtliche Erfolge erzielt. China wolle mit Europa in diesem Bereich kontinuierlich den Austausch und die Zusammenarbeit vertiefen.

Darüber hinaus berieten beide Seiten über geographische Kennzeichnungen und die Kontrollen im Fall von Handelskontroversen.

Europa würdigte diese Sitzung und die Übereinstimmungen beider Seiten in vielen Themen, besonders hinsichtlich der Verhandlungen über die bilateralen Investitionsvereinbarungen und der Doha-Verhandlungsrunde. Laut Teilnehmern der Sitzung zeigte sich Europa bereit, die genannten Verhandlungen kontinuierlich voranzutreiben, um Win-Win-Erfolge zu erlangen. Europa sei Initiator und Umsetzer des multilateralen Handelsmechanismus und plädiere daher für dessen Aufrechterhaltung. In diesem Sinne wolle Europa gemeinsam mit China Fortschritte im Rahmen der Doha-Verhandlungsrunde anstreben.