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Iranische Atomverhandlungen um mehrere Tage verlängert
  2015-07-01 14:08:51  CRI
Iranischen Nachrichtenagenturen zufolge sollen die Verhandlungen zur iranischen Atomfrage um mehrere Tage verlängert werden.

Der 30. Juni war ursprünglich als letzter Verhandlungstermin über die iranische Atomfrage festgelegt worden. Der iranische Außenminister Dschawad Sarif nahm an jenem Tag in Wien an Gesprächen mit Vertretern aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland teil. Aktuellen Angaben zufolge sollen die Gespräche nun verlängert werden.

Analysten sind der Ansicht, obwohl der Iran und seine Verhandlungspartner bereits Rahmenübereinstimmungen zu einigen Kernfragen erzielt hätten, gebe es zwischen beiden Seiten nach wie vor große Meinungsverschiedenheiten in den Details. Zu diesen Details gehören der Kontrollumfang, der Termin für die Aufhebung der Sanktionen und der Umfang der Atomkompetenzen des Iran. Die westlichen Länder fordern vom Iran die Erfüllung der Vereinbarung unter umfassender Aufsicht der IAEA. Außerdem müsse der Iran die Transparenz erhöhen und „Fragen auf militärischer Ebene" im Rahmen des iranischen Atomprogramms klären. Dafür müssten die IAEA-Inspektoren nicht nur zu jeder Zeit Zugang zu sensiblen Stützpunkten und Atomanlagen haben, sondern auch iranische Wissenschaftler befragen. Die Inspektoren sollen demnach sogar das Recht besitzen, entsprechende Dokumente bezüglich des Atomprogramms zu durchsuchen. Der Iran hält diese Besingungen für inakzeptabel.

Zuvor hatte die IAEA mehrfach darauf hingewiesen, dass das iranische Atomprogramm Projekte zur geheimen Entwicklung atomarer Waffen beinhalte, und den Iran aufgefordert, dies zu klären. Der Iran seinerseits hatte der IAEA vorgeworfen, die Geheimnisse seiner Atomanlagen preisgegeben zu haben. Teheran hatte betont, die Vorwürfe der IAEA seien auf verfälschte Informationen westlicher Geheimdienste zurückzuführen. Darüber hinaus wurden mehrere iranische Atomwissenschaftler ermordet und verschiedene Atomanlagen beinahe zerstört. All dies hat das Misstrauen des Iran gegen die IAEA verschärft.

Es besteht außerdem ein großer Meinungsunterschied beim Verfahren und dem Termin zur Aufhebung der Sanktionen zwischen dem Iran und den westlichen Ländern. Die westlichen Länder sind der Ansicht, dass die Sanktionen mit der Umsetzung der Vereinbarung durch den Iran nur schrittweise aufgehoben werden könnten. Allerdings plädiert der iranische Oberste Geistliche, Ajatollah Ali Chamene'i, dafür, den Großteil der Sanktionen mit der Unterzeichnung der Vereinbarung unverzüglich aufzuheben.

Das iranische Parlament hat vor kurzem einen Gesetzesantrag angenommen, wonach die umfassende Atomvereinbarung einer vorher festgelegten Untergrenze entsprechen muss. Diese Untergrenze gibt vor, dass alle Sanktionen sofort aufgehoben werden müssen, wenn der Iran die Vereinbarung erfüllt. Die IAEA hat demnach auch kein Recht, Untersuchungen in iranischen Militär-, Sicherheits- und anderen sensiblen Nichtatom-Anlagen durchzuführen. Auch die Untersuchung von Dokumenten und Personen ist demnach unzulässig. Die technologische Entwicklung des Iran für eine friedliche Nutzung der Atomenergie darf dem Entwurf zufolge ebenfalls nicht beschränkt werden. Die Annahme des Gesetzesantrags hat den Spielraum am Verhandlungstisch deutlich eingeschränkt und gezeigt, dass der Iran in einigen sensiblen Fragen nicht zu Konzessionen bereit ist.

Für verschiedene andere Fragen wie den zukünftigen Bau von Atomanlagen im Iran, die Zahl der Zentrifugen und dieVerarbeitung des bestehenden angereicherten Urans niedriger Reinheit sind ebenfalls noch keine Lösungen gefunden worden.

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