Wir über uns Kontakt Jobs Fragen? Archiv
UN-Menschenrechtsrat überprüft Menschenrechtssituation in den USA
  2015-05-12 12:32:56  cri
Auf der 22. Sitzung der Arbeitsgruppe für allgemeine regelmäßige Überprüfung beim UN-Menschenrechtsrat am Montag ist die Menschenrechtssituation in den USA überprüft worden.

Die 21-köpfige US-Delegation wurde vom amerikanischen Vertreter im UN-Menschenrechtsrat, Keith Harper, und der Rechtsberaterin des US-Außenministeriums, Mary McLeod, geleitet. Zur Delegation gehören u.a. Vertreter des amerikanischen Justizministeriums, Innenministeriums und Verteidigungsministeriums. Zuerst erläuterte die US-Delegation die Fortschritte und die Umsetzung der mehr als 200 Vorschläge bei der ersten Überprüfung im Jahre 2008 erläutert.

Während der Überprüfung am Montag kamen Vertreter aus insgesamt 117 Staaten zu Wort. Während der beschränkten Rededauer von nur einer Minute und fünf Sekunden kritisierten die Teilnehmer gezielt Probleme bezüglich der Menschenrechte in den USA. Dazu gehören in- und ausländische Abhörungen und Ausspähungen, Verletzungen der Privatsphäre, überharte Gesetzesvollstreckung durch Polizisten, Missbrauch von Folter durch Geheimdienste, Benachteiligung von ethnischen Minoritäten in Bezug auf Rechte, Interessen und Lebensbedingungen, sowie die Forderung nach einer Schließung des Gefängnisses in Guantanamo. Zudem wurden die USA aufgefordert, so bald wie möglich mehrere internationale Menschenrechtskonventionen über die Rechte von Frauen und Kindern sowie den Schutz von Behinderten zu unterzeichnen.

In seiner Rede zeigte sich auch der chinesische UN-Vertreter besorgt über die Menschenrechtsfrage in den USA. Er legte folgende Vorschläge vor.

„Erstens, die Wurzel der Rassendiskriminierung muss ernsthaft untersucht, und das übermäßig harte Vorgehen von Polizisten gegenüber Afroamerikanern und anderen ethnischen Minderheiten unterbunden werden. Zweitens, der Missbrauch von Folter durch Geheimdienste sollte ausnahmslos öffentlich gemacht werden, um zu gewährleisten, dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden. Zudem müssen Sonderinspektoren über die Folterfrage unbeschränkt die Anlagen des Gefängnisses in Guantanamo überprüfen können. Drittens, das großangelegte in- und ausländische Abhören und Ausspähen muss unterbunden werden, um eine Verletzung der Privatsphäre in- und ausländischer Bürger zu vermeiden. Viertens, die Rechte und Interessen von ethnischen Minoritäten müssen respektiert werden. In diesem Sinne müssen mit ihnen umfassend die Fragen bei Boden, Autonomie, Umwelt und Sprachen beraten werden. Nur so könnten geschichtliche Verfehlungen berichtigt und Entschädigungen gemacht werden".

Gemäß der Tagesordnung der Sitzung wird die US-Delegation betreffende gestellte Fragen beantworten. Danach wird die Arbeitsgruppe einen Bericht über die Menschenrechtssituation in den USA ausarbeiten. Der Bericht soll am 15. Mai erörtert und angenommen werden. Darin werden verschiedene Fragen und Besorgnisse aus der Sitzung ausführlich aufgeführt. Die USA werden verpflichtet, vor der nächsten Überprüfung Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge einzuleiten.

© China Radio International.CRI. All Rights Reserved.
16A Shijingshan Road, Beijing, China