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(GMT+08:00) 2005-10-19 15:32:36    
"Weißbuch über den Aufbau der politischen Demokratie in China"

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Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am Mittwoch ein "Weißbuch über den Aufbau der politischen Demokratie in China" veröffentlicht. Darin werden die bedeutenden Fortschritte beim Aufbau der sozialistischen Demokratie in China erläutert.

Rückblickend auf die wichtigen Fortschritte beim Aufbau der sozialistischen Demokratie seit Gründung der Volksrepublik China vor mehr als einem halben Jahrhundert, insbesondere in den letzten gut 20 Jahren, wird in dem Weißbuch betont, dass beim Aufbau der sozialistischen Demokratie in China stets die marxistische Theorie über Demokratie mit der Praxis in China verknüpft wurde. Man habe nicht nur von den positiven Erfahrungen der politischen Zivilisation der Menschheit einschließlich der westlichen Demokratien profitiert, sondern auch die demokratischen Faktoren der traditionellen Kultur und Zivilisation des eigenen Landes übernommen. Daher habe Chinas sozialistische Demokratie eine klare chinesische Prägung, und zwar die Demokratie unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas, verwaltet durch die große Mehrheit des Volkes. Dies wird durch das System der demokratischen Diktatur des Volkes garantiert und hat den demokratischen Zentralismus als grundlegendes Organisationsprinzip.

Daneben werden in dem Weißbuch das System der Volkskongresse, das Mehrparteiensystem und das System der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas und die nationale Gebietsautonomie vorgestellt sowie der aktuelle Stand dieser Systeme erläutert.

Des Weiteren finden sich in dem Weißbuch ausführliche Informationen über den Aufbau der Basisdemokratie. Inzwischen habe eine Selbstverwaltung der Basisdemokratie Gestalt angenommen. Darunter fallen vor allem die Dorfbewohnerkomitees auf dem Lande, die Einwohnerkomitees in den Städten und die Belegschaftskongresse in den Betrieben.

Ferner wird betont, dass die sozialistische Demokratie in China auf der Wahrung und Weiterentwicklung der Bürgerrechte basiere. Mit dem Revidierungsentwurf der Verfassung, der auf der zweiten Konferenz des zehnten Nationalen Volkskongresses angenommen wurde, wurde der Artikel "Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte" in dem Grundgesetz verankert. Auf Basis der Errungenschaften bei der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft genießt das chinesische Volk heute tatsächlich so umfassende und weitreichende Menschenrechte wie noch nie seit Gründung der Volksrepublik China vor über 50 Jahren.

Gleichzeitig wird in dem Weißbuch auch darauf verwiesen, dass das demokratische System in China noch Unvollkommenheiten und zu lösende Probleme aufweise. Es werden verschiedene Prinzipien für den Aufbau der politischen Demokratie in der Gegenwart und der näheren Zukunft vorgeschlagen. Einerseits soll die Führung der KP Chinas, die Verwaltung durch das Volk und die gesetzmäßige Verwaltung des Landes organisch verknüpfen und ihre Eigenschaften und Vorteile nutzen. Dies werde sich günstig auf die Stabilität der Gesellschaft, die Entwicklung der Wirtschaft, die Verbesserung des Lebensstandards sowie auf die Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität des Landes auswirken. Außerdem entspreche es den objektiven Gesetzmäßigkeiten der schrittweisen und geordneten Entwicklung.

In dem Weißbuch wird nicht zuletzt aber auch die Zuversicht ausgedrückt, dass sich die politische Demokratie im Zuge der kontinuierlichen Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft weiter vervollkommnen werde.