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(GMT+08:00) 2005-09-20 17:13:00    
Die chinesische Schatzinsel - Taiwan (2)

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Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat im März 2005 eine Rede zur Taiwan-Frage gehalten. Darin erklärte er, dass das chinesische Festland alle Bemühungen Taiwans um Anerkennung der "Ein-China-Politik" begrüße, egal von wem oder welcher Partei diese Bemühungen ausgingen. Das Festland wolle mit jeder Persönlichkeit oder Partei von Taiwan, die sich zur "Ein-China-Politik" bekennt, über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und über eine friedliche Wiedervereinigung Chinas sprechen, so Hu Jintao in seiner Rede.

Seit der Gründung der VR China im Jahre 1949 hat sich die chinesische Regierung stets um eine vollständige Wiedervereinigung des Landes bemüht. Dabei verfolgt sie die grundlegende Richtlinie "friedliche Wiedervereinigung und ein Land, zwei Systeme". Das heißt, dass beide Seiten der Taiwan-Straße durch friedliche Verhandlungen eine Wiedervereinigung verwirklichen sollten. Nach der Wiedervereinigung des Landes soll auf dem chinesischen Festland das sozialistische System praktiziert werden, während in Taiwan das bestehende kapitalistische System langfristig erhalten bleiben kann.

Die chinesische Regierung hat in den vergangenen Jahren die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße aktiv vorangetrieben. Durch gemeinsame Bemühungen von beiden Seiten wurde in den späten 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ein Ausweg aus der nahezu 40 Jahre dauernden totalen Trennung gefunden. Seither haben sich der wirtschaftliche und kulturelle Austausch sowie auch persönliche Kontakte kräftig entwickelt. Das chinesische Festland schuf günstige Bedingungen für Besuche, Reisen und die Beschäftigung von Landsleuten aus Taiwan auf dem Festland. Zudem setzte sich die chinesische Regierung für die Förderung des politischen Dialogs zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ein.

Die Taiwaner Behörden jedoch legten den Menschen des Festlandes für Reisen und eine Beschäftigung in Taiwan viele Hindernisse in den Weg. Darüber hinaus haben die separatistischen Aktivitäten auf Taiwan in den letzten Jahren weiter zugenommen. Die Taiwaner Behörden betrieben eine Politik für eine "Unabhängigkeit Taiwans", um Taiwan von China abzuspalten. Die Tatsache, dass Taiwan ein Teil Chinas ist, wurde ignoriert. Diese Haltung führte zu Spannungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße.

Die chinesische Regierung hat dennoch ihre Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung des Landes nicht aufgegeben. Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao sagte in seiner Rede im März 2005:

"Das chinesische Festland wird seine Anstrengungen für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten nie aufgeben. Wir werden uns für alles einsetzen, was gut ist für die Landsleute auf Taiwan, für die Förderung des Austauschs zwischen beiden Seiten, für die Erhaltung des Friedens in der Region der Taiwan-Straße und für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes. Dafür wollen wir unser Bestes tun."

Angesichts der zunehmenden Aktivitäten der Taiwaner Behörden für eine sogenannte "Unabhängigkeit Taiwans" und der Versuche einiger ausländischer Kräfte zur Behinderung der Wiedervereinigung Chinas hat die chinesische Regierung aber auch wiederholt und mit allem Ernst erklärt, dass sie den Verzicht auf einen Einsatz von Waffengewalt nicht zusagen könne, wenn es darum gehe, die Einheit des Landes zu bewahren. Staatspräsident Hu Jintao bekräftigte diese Position in seiner Rede im März 2005:

"Es steht im Kerninteresse eines Landes, die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes zu bewahren. Wer immer die Souveränität und die territoriale Integrität Chinas gefährde, muss mit dem Widerstand des 1,3 Milliarden Menschen zählenden chinesischen Volkes rechnen. Die Ablehnung einer Spaltung unseres Landes ist eine wichtige prinzipielle Frage. In dieser Frage gibt es von unserer Seite aus keine Unschlüssigkeiten, Unklarheiten oder Zugeständnisse."

Der Chinesische Nationale Volkskongresses als oberstes Machtorgan des Landes hat im März dieses Jahres das "Antisezessionsgesetz" verabschiedet. Damit wurde die grundlegende Richtlinie der chinesischen Regierung zur Lösung der Taiwan-Frage und die entschlossene Ablehnung einer Spaltung des Landes gesetzlich festgeschrieben.

Um Frieden und Stabilität in der Region der Taiwan-Straße zu erhalten und die Beziehungen zwischen beiden Seiten zu fördern, hat die KP Chinas und der Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei, Hu Jintao, in der ersten Hälfte dieses Jahres den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei auf Taiwan - der Chinesischen Kuomintang, Lian Chan, zum Besuch des chinesischen Festlands eingeladen. Ende April kamen beide Spitzenpolitiker in Beijing zu einem Gespräch zusammen. Es war das erste Gipfeltreffen beider Parteien seit 56 Jahren. Beide Seiten erreichten in einigen Fragen umfassende Übereinstimmung. Beispielsweise einigten sie sich darauf, gleichberechtigte Konsultationen auf der Grundlage der Ein-China-Politik wiederherzustellen. Auch die Vorsitzenden der anderen beiden Oppositionsparteien auf Taiwan - der People First Party (PFP) und der News Party (NP) besuchten daraufhin das chinesische Festland und konnten mit Hu Jintao ähnlichen Konsens erreichen.

Dass die KP Chinas und drei Oppositionsparteien der Inselprovinz Taiwan aufeinander zugegangen sind, hat bei der Bevölkerung auf beiden Seiten der Taiwan-Straße und in der internationalen Gemeinschaft breite Anerkennung und Unterstützung gefunden. Man erwartet allgemein eine Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße in der Zukunft.