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(GMT+08:00) 2005-09-05 13:45:12    
China verstärkt Gesetzgebungsarbeit im Sport

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Am 29. August 1995 hat der chinesische Staatsrat ein Sportgesetz erlassen, das am 1.Oktober in Kraft trat. Das war das erste Grundgesetz für den Sport seit Gründung der Volksrepublik. Darin wurden in legislativer Form die Pflichten der Regierung und Sportverwaltung für die Entwicklung des Sportwesens und die Rechte und Interessen der Bevölkerung beim Sportbetrieb deutlich gemacht. Das war ein Zeichen dafür, dass gesetzliche Rahmen für die Sportverwaltung in China geschaffen wurden.

Zu den Motiven der Ausarbeitung des Sportgesetzes sagte das ständige Mitglied der chinesischen Forschungsgesellschaft für Sportgesetz bei der juristischen Akademie, Prof. Yu Shanxu, der beim Entwurf und bei der Ausarbeitung des Sportgesetzes mitgewirkt hatte:

"Der Schutz der Rechte und Interesse der Bevölkerung bildet den Kern eines modernen Rechtsstaates. Dies macht sich von mächtigen Rechtsmitteln abhängig. Das Sportgesetz hat gesetzliche Rahmen für den Sportbetrieb der Bevölkerung und eine wichtige Garantie für den Schutz der sportlichen Betätigung und die Regelung verschiedener Verhältnisse dabei geschaffen."

Mit dem Erlass des Sportgesetzes hat sich die Gesetzgebung für den Sport in China beschleunigt. Vom Februar 2002 bis Januar 2004 hat der chinesische Staatsrat 3 gesetzliche Anordnungen für den Sport erlassen, und zwar die Vorschriften zum Schutz des olympischen Logos und für öffentliche Sport- und Kultureinrichtungen sowie die Anti-Doping-Regeln. Auch die Zahl der regionalen Vorschriften im Bereich Sport hat sich enorm zugenommen.

Auf der IOC-Vollversammlung im Juli 2001 in Moskau wurde beschlossen, Beijing das Austragungsrecht für die Olympischen Spiele 2008 zu geben. Im Februar 2002 wurden die Regeln zum Schutz des olympischen Logos vom chinesischen Staatsrat erlassen. In Form vom staatlichen Gesetz wurde der Schutz des olympischen Logos und der damit verbundenen Rechte und Interessen festgesetzt. Dazu informierte Prof. Yu Shanxu:

"Die erfolgreiche Olympia-Bewerbung der Stadt Beijing bildete den Hintergrund für den Erlass der Regeln zum Schutz des olympischen Logos. Im übertragenen Sinne ist es ein Zeichen dafür, dass China nach dem WTO-Beitritt dem Schutz des geistigen Eigentums große Aufmerksamkeit schenkt. Im Bewerbungsbericht hat Beijing versprochen, gemäß der Anforderung des IOC die Rechte und Interessen in Sachen Olympia effektiv zu beschützen. Dies umfasst den Schutz des olympischen Logos und die Ausarbeitung von Sondergesetzen und Vorschriften."

Zudem geht China strenger gegen das Doping vor. Im vergangenen Jahr hat der Staatsrat die Anti-Doping-Regeln erlassen. Also, es gibt weltweit nur wenige Länder, in denen ähnliche Anti-Doping-Regeln und gesetzliche Vorschriften auf Regierungsebene erlassen wurden. Damit wurde der entschlossene Standpunkt der chinesischen Regierung und Sportverwaltung beim Anti-Doping-Kampf deutlich gemacht.

Bei der Gesetzgebung für den Sport seien in letzter Zeit in China große Fortschritte gemacht worden, stellte Prof. Yu fest. Ein gesetzlicher Rahmen mit dem Sportgesetz als Basis und den damit verbundenen gesetzlichen Regeln und Vorschriften habe erste Gestalt angenommen. Doch müsse man immer noch viel daran arbeiten. Dazu gehörten die Ausarbeitung der Regeln für den Sportmarkt und die Errichtung eines fairen und transparenten Klage- und Schiedssystems, so der Sportexperte weiter.