Zu dem mit 13.000 Schriftzeichen verfassten chinesischen Menschenrechtsprotokoll haben wir den Menschenrechtsbeauftragten beim Pressebüro des chinesischen Staatsrates, Wang Jinjun, befragt. Er erläuterte die wichtigsten Punkte im chinesischen Protokoll und analysierte für uns die Menschenrechtsprobleme in den USA und den Jahresbericht der US-Regierung über die internationale Menschenrechtslage:

In den USA bestehen seit langem Probleme bei der Achtung der Menschenrechte. Dazu gehörten auch Fälle besonders schlimmer Menschenrechtsverletzungen, erläuterte der Menschenrechtsbeauftragte Wang Jinjun:

"Die USA haben selbst viele Probleme bei der Achtung von Menschenrechten. Diese Probleme treten in verschiedenen Bereichen auf. Zum einen bei der Wahrung des Lebens, der Freiheit und körperlichen Unversehrtheit. In diesem Bereich werden in den USA durch eine Vielzahl von Gewalttätigkeiten und Verbrechen Menschenrechte immer wieder bedroht. Dazu kommen schwerwiegende Rechtsverletzungen im Bereich der Justiz. Der Schutz des menschlichen Lebens, der Freiheit und körperlichen Unversehrtheit ist in den USA nicht garantiert. Im Bereich der Politik bezeichnen sich die USA immer wieder als ?demokratisches Musterland". Tatsächlich wird die amerikanische Demokratie von Geld gesteuert, was zu erheblichen Problemen führt. Auch in den Bereichen Wirtschaft und Gesellschaft treten in den USA Menschenrechtsprobleme auf. So weigern sich die USA bis heute, die internationale Konvention über die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte zu unterzeichnen. Die US-Regierung tut wenig zum Schutz dieser Rechte. Überall existieren Armut, Hungersnot und Obdachlosigkeit. Darüber hinaus hat der Rassismus in den USA tiefe Wurzeln. Der Rassismus durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Die Lage von Frauen und Kindern in den USA ist weiterhin besorgniserregend. Fälle von Körperverletzungen und Sexualdelikten an Frauen treten in großer Häufigkeit auf. Zudem leben 20 Millionen Kinder in armen Familien, die ihre grundlegenden Lebensbedürfnisse nicht befriedigen können."

Der Menschenrechtsbeauftragte beim Pressebüro des chinesischen Staatsrates, Wang Jinjun, verwies zudem auf die Misshandlung von Gefangenen sowie die Tötung von Zivilisten im Irak und in Afghanistan durch die US-Armee. Dies sei eine besonders auffallende und schwerwiegende Menschenrechtsverletzung im vergangenen Jahr gewesen:

"Die Misshandlung von Gefangenen war die wohl unrühmlichste Tat der Amerikaner im Jahr 2004. So wurden irakische Kriegsgefangene von US-Soldaten grausam misshandelt. Dabei wurden Gefangene sowohl körperlich als auch in ihrer menschlichen Würde verletzt. Laut Angaben der US-Armee kamen bei den 94 bekannt gewordenen Fällen von Folterungen insgesamt 39 Gefangene ums Leben, davon wurden 20 Gefangene ermordet. Darüber hinaus hat die US-Armee bei ihren Militäraktionen zahlreiche unschuldige Zivilisten willkürlich getötet."

Ferner warf Wang Jinjun den USA vor, in dem Menschenrechtsbericht andere Länder zu kritisieren, dabei jedoch die eigenen Menschenrechtsprobleme nicht zu berücksichtigen. Stattdessen richteten sie an mehr als 190 Länder der Welt Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte. Laut dem chinesichen Menschenrechtsbeauftragten entspricht dies der hegemonialen Strategie der USA:

"Die USA wollen mit ihrem Menschenrechtsbericht vor allem ihre Außenpolitik durchsetzen. Wir wissen, dass sich die USA stets als Hüter der Menschenrechte und sich selbst als Vorbild in der Menschenrechtsfrage geben. Mit ihrer eigenen Wertanschauung von Wirtschaft und Gesellschaft werden andere Länder abgeurteilt. Der Menschenrechtsbericht der USA verkörpert einerseits die Hegemonie der USA. Andererseits, und das ist vielleicht noch wichtiger, betreiben die USA bei ihrer sogenannten Menschenrechtsdiplomatie eine Doppelstrategie. Dabei versuchen die USA, ihre Machtpolitik durchzusetzen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und den anderen Ländern die amerikanische Wertanschauung aufzuzwingen."