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(GMT+08:00) 2005-03-02 15:11:40    
Chinas politische Konsultativkonferenz

CRI
Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas gilt in China als ein grundlegendes politisches System. Es bildet gleichzeitig ein System in der Parteienlandschaft, das den Gegebenheiten und Besonderheiten Chinas entspricht. Das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz fungiert als das höchste Konsultativ- und Beratungsorgan Chinas und dient als ein wichtiger Ort, wo sich verschiedene demokratische Parteien, Massenorganisationen, Nationalitäten und Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungskreisen Staatsangelegenheiten zur Zusammenarbeit und zu Beratungen von Staatsangelegenheiten zusammenschließen. Auf dieser wichtigen Plattform beraten die KP Chinas und die Regierung mit Mitgliedern der politischen Konsultativkonferenz oft über bedeutende Probleme und machen sich ein Meinungsbild. Auch die der politischen Konsultativkonferenz angehörenden Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten verschiedener Nationalitäten beraten gemeinsam über Staatsgeschäfte, kontrollieren die Arbeit von Staatsinstitutionen und Bediensteten und geben der Kritik freien Lauf.

Die Politische Konsultativkonferenz ist politisch umfangreich repräsentativ. Das Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz besteht aus Vertretern aller demokratischen Parteien, parteilosen Persönlichkeiten, Volksmassen, nationalen Minderheiten, verschiedenen Bevölkerungskreise, der Hongkonger Sonderverwaltungszone, der Macaoer Sonderwaltungszone und aus Landsleuten aus Taiwan und Übersee ? aus insgesamt 34 Gesellschaftskreisen. Im Rahmen der politischen Konsultativkonferenz diskutieren Persönlichkeiten verschiedener Parteien, Nationalitäten und Religionen zusammen über Staatsangelegenheiten und beteiligen sich an der Verwaltung der Staatsgeschäfte. Auf der Politischen Konsultativkonferenz können verschiedenartigste Meinungen frei geäußert und demokratische Rechte der Mitglieder vollständig in Anspruch genommen werden. Zugleich gilt die politische Konsultativkonferenz als ein Ort der Zusammenarbeit zwischen mehreren Parteien. Die regierende KP und acht demokratische Parteien in China sind also bedeutende Bestandteile der politischen Konsultativkonferenz. Die demokratischen Parteien können ihre Meinung zu politischen Prozessen aussprechen und alle möglichen Aktivitäten hinsichtlich einer Beratung und Beteiligung an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten unternehmen. Gemäß dem Statut der politischen Konsultativkonferenz können die Mitglieder durch alle möglichen Arten und Formen die demokratische Kontrolle gegenüber der Regierung praktizieren und den Willen und die Meinungen der Bevölkerung aller Kreise weiterleiten. Die unmittelbarste und wirksamste Form der Beratungen und Beteiligung an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten ist, Anträge über bedeutende Probleme, über Richtlinien des Staates und über das soziale Leben aufzustellen.

Jedes Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz hat eine Amtsperiode von 5 Jahren und beruft jedes Jahr eine Plenartagung ein. Das anstehende Treffen ist die dritte Plenartagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes , an der mehr als 2200 Mitglieder teilnehmen werden.