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Der Gesetzentwurf über regenerative Energien ist am Montag auf der 14. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. chinesischen Nationalen Volkskongresses beschlossen worden und wird am 1. Januar 2006 in Kraft treten. Die Umsetzung des Gesetzes wird die Forschung und Entwicklung sowie die Nutzung erneuerbarer Energien, die Erhöhung der Energienversorgung, die Verbesserung von Energiestrukturen, die Gewährleistung zur Energiensicherheit, den Schutz der Umwelt sowie die Realisierung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas fördern.
Mao Rubai, Vorsitzender des Ausschusses für den Schutz der Umwelt und Ressourcen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses, sagte über die Notwendigkeit der Verabschiedung des Gesetzes:"Mit der rapiden Wirtschaftsentwicklung spitzen sich Probleme wie Mangel der Energienressorcen, ungeeignete Strukturen und Umweltverschmutzungen immer mehr zu. Die Entwicklung von regenerativen Energien ist ein praktisches Erfordernis zum Schutz der chinesischen Energiesicherheit und eine dringende Forderung zum Schutz des Klimas. Erneuerbare Energien sind auch gut zur Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen in Dorfregionen und ablegenden Gebieten. Die Entwicklung dieser Energien verlangt auch die Unterstützung und den Schutz des Gesetzes. Deshalb ist in der Praxis die Förderung zur Entwicklung und Nutzung der regenerativen Energien durch rechtliche Mittel nicht nur notwendig, sondern auch durchsetzbar."
Das Gesetz besteht aus 33 Klauseln, in denen das Verwaltungssystem zur Entwicklung und Nutzung von regenerativen Energien, das generelle mittel- und langfristige Ziel, die Entwicklungsplanung und andere Punkte ausführlich geregelt werden. Das Gesetz schreibt besonders vor, dass der Staat allerorten ermuntern muss, den Strom durch regenative Energiequellen gewinnen und dies auch unterstützen soll. Außerdem findet man in dem Gesetz ausführliche Ermutigungsmaßnahmen zur Förderung und zur möglichst schnellen Entwicklung der regenerativen Energienquellen in China.
Laut Mao Rubai betont das Gesetz bei gleichzeitiger Berücksichtigung zur Markterschließung über die Nutzung von regenerativen Energien insbesondere die Pflichten und Einleitungsfunktionen der Regierung in diesem Bereich. Er sagte: "Aus Erfahrungen der entwickelten Länder und aus unserer Praxis wissen wir, dass der Entwicklung und Nutzung von regenerativen Energien nur durch eine deutliche Festlegung der Öffentlichkeitspflichten durch die Regierung Erfolg beschert ist. Die Festlegung der Pflichten der Bevölkerung hängt von der kommerziellen Nutzung ab und davon, wie sehr erneuerbare Energien mit herkömmlichen Enerigen konkurrieren können. Hauptpflichten der Regierung zur Vorantreibung der Entwicklung und Nutzung von regenerativen Energien sind die Festlegung von Marktreglungen, die Normierung des Marktablaufs und die Förderung der Marktentwicklung. Die Regierung soll sich dafür einsetzen, für faire Marktbedingungen zwischen der regenerativen und der herkömmlichen Energie anzubieten und die verschiedenen Wirtschaftsbereiche aktiv an der Entwicklung und Nutzung von regenerativer Energie zu ermutigen."
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