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(GMT+08:00) 2004-08-09 17:05:24    
Die Minoritäten-Politik

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Die Volksrepublik China ist ein einheitlicher Staat mit insgesamt 56 Nationalitäten. Die Han-Chinesen bilden die weitaus größte Volksruppe, sie hat einen Anteil von etwa 91 Prozent. Die weiteren 55 Nationalitäten machen zusammen nur 9 % der gesamten 1,3 Milliarden Menschen des Landes aus, deshalb werden sie als nationale Minderheiten bezeichnet. In der Quizserie "55. Jahre Neues China" erfahren Sie etwas Näheres über die nationalen Minderheiten in China.

Zu den 55 nationalen Minderheiten Chinas zählt auch die tibetische Nationalität. Sie hörten soeben einen Ausschnitt aus einer Rundfunksendung auf tibetisch. Im autonomen Gebiet Tibet sind Rundfunk- und Fernsehsendungen auf tibetisch zu empfangen, Schilder mit tibetischer Inschrift zu sehen und in der Schule wird auf tibetisch unterrichtet.

Ähnlich ist die Situation in anderen Gebieten der nationalen Minderheiten.

China verfolgt seit Gründung der Volksrepublik vor 55 Jahren die Politik der Gleichberechtigung, der Geschlossenheit und der gemeinsamen Prosperität aller Nationalitäten. Dementsprechend wird das System der nationalen Gebietsautonomie praktiziert. Fünf der 34 Verwaltungsgebiete auf Provinzebene sind autonome Gebiete der nationalen Minderheiten, in denen jeweils die Mongolen, die Uiguren, die Hui, die Zhuang und die Tibeter als die wichtigste Volksgruppe leben. Zudem gibt es in mehreren Provinzen autonome Bezirke oder Kreise. Und flächenmäßig machen die autonomen Regionen über die Hälfte des ganzen Territoriums des Landes aus

In der chinesischen Verfassung ist das System der nationalen Gebietsautonomie verankert. Dieses System wird, wie gesagt, seit Gründung der VR China praktiziert, in den 80er Jahren wurde auch noch ein entsprechendes Gesetz erlassen.

Dem System entsprechend sind in den von Minoritäten konzentriert bewohnten Regionen Verwaltungsorgane errichtet, die unter Leitung der Zentralregierung das Recht der Autonomie ausüben. Wang Ping von der staatlichen Kommission für Nationalitätenangelegenheiten erläutert, dass im ?Gesetz über Nationale Gebietsautonomie" das Selbstbestimmungsrecht der autonomen Regionen in Politik, Wirtschaft, Gesetzgebung und Kultur verankert ist.

Das Gesetz wurde 2001 vom chinesischen gesetzgebenden Organ revidiert. Dazu Wang Ping:

"Im revidierten Gesetz ist zum einen das System der nationalen Gebietsautonomie als ein grundlegendes politisches System des Staates festgelegt worden, zum anderen wurden dem revidierten Gesetz mehrere Paragraphen hinzugefügt, die die autonomen Regionen in den Bereichen Finanzen, Steuer und Ressourcenschutz unterstützen sollen."

Darüber hinaus erteilt die chinesische Verfassung den autonomen Regionen das Recht, den eigenen Gegebenheiten entsprechend lokale Bestimmungen und Vorschriften auszuarbeiten und manche staatliche Gesetze anders auszulegen. Ein Beispiel hierfür ist das ?Gesetz für Familienplanung". Zwar wird nach diesem Gesetz das Bevölkerungswachstum landesweit streng reglementiert, ist jedoch in den autonomen Regionen für nationale Minderheiten einigermaßen gelockert, um so die dauernde Existenz der Minoritäten zu gewährleisten.

Statistiken zufolge sind bis Ende 2003 über 480 lokale Bestimmungen und Vorschriften in den autonomen Regionen erarbeitet worden.

Die chinesische Zentralregierung hat in den letzten Jahrzehnten die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten tatkräftig unterstützt. Die gesamte finanzielle Interstützung hat 1000 Mrd. Yuan RMB überschritten. Das Wirtschaftswachstum der Minoritätengebiete lag 2003 bei über 10 Prozent, also mehrere Jahre hintereinander höher als der Landesdurchschnitt.

Das Uigurische autonome Gebiet Xinjiang in Nordwestchina ist ein wichtiges Siedlungsgebiet der UIguren, dort leben auch Angehörige von mehr als 10 anderen Nationalitäten. Über die rasante Entwicklung seiner Heimat erzählte Simayi Teliwaer, Gouverneur des autonomen Gebietes Xinjiang

"Die Wirtschaftsstärke von Xinjiang ist in den letzten 2 Jahrzehnten ständig gewachsen. Xinjiang verfügt nun über ein hochentwickeltes Netz von Eisenbahn, Luftfahrt und Landstraßen. Bildung, Wissenschaft und Technik und Kultur haben große Fortschritte gemacht, der Lebensstandard der Bevölkerung ist deutlich erhöht worden. Angehörige der verschiedenen Nationalitäten Xinjiangs führen ein friedliches und gesichertes Leben."

Dank der Politik der nationalen Gebietsautonomie ist das Recht der nationalen Minderheiten auf Mitwirkung an der Staats- und lokale Verwaltung gewährleistet. Beispielsweise darf das Amt des höchsten Administrators der autonomen Regionen nur von Angehörigen der größten Nationalität der Region, nicht aber von einem Han-Chinesen bekleidet werden. Posten in anderen Machtorganen, wie Gesetzgebung und Justiz, werden ebenfalls von zahlreichen Angehörigen der nationalen Minderheiten bekleidet.

Die koreanische Nationalität zählt ebenfalls zu den 55 nationalen Minderheiten Chinas. Jin Binggao, Angehöriger dieser Nationalität und Professor an der Zentralen Universität der Nationalitäten, bewertet den Zustand und die Entwicklung der Nationalenangelegenheiten in China folgendermaßen:

"Die Beziehungen zwischen den verschiedenen Nationalitäten in China basieren auf der Grundlage der Gleichberechtigung, der Geschlossenheit, der Freundschaft und der gegenseitigen Hilfe. Die chinesische Verfassung, das ?Gesetz über nationale Gebietsautonomie" und viele lokale Bestimmungen und Vorschriften der autonomen Regionen bilden zusammen das Gesetzsystem der Nationalitäten chinesischer Prägung. Dieses System wird die Vervollkommnung der nationalen Gebietsautonomie weiter fördern."