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(GMT+08:00) 2004-05-12 17:14:37    
Folterskandal veranlasst USA zur Überprüfung ihrer Menschenrechts- und Außenpolitik

CRI
Die Folterungen und Misshandlungen irakischer Gefangenen durch US-Soldaten haben international heftige Kritik und Verurteilung ausgelöst. Angesichts dessen wurde das US-Außenministerium gezwungen, die für den 5. Mai geplante Vorlage des Berichts mit dem Titel „Unterstützung für Menschenrechte und Demokratie: Menschenrechtsdokumente der USA 2003 und 2004" zu verschieben. Der Bericht soll für das weltweite Engagement der USA für Demokratie und Freiheit werben. Die Enthüllungen über Misshandlungen irakischer Häftlinge durch US-Soldaten werfen allerdings Fragen auf und lassen Menschenrechte und Außenpolitik der USA in einem neuen Licht erscheinen.

Nach den Worten des Völkerrechtlers Professor Liu Wenzong vom chinesischen Institut für Außenpolitik erinnert die verheerende Misshandlung irakischer Gefangenen durch US-Soldaten an das berüchtigte nazi-deutsche Konzentrationslager Auschwitz vor mehr als 50 Jahren und an die Misshandlung und Diskriminierung der Juden:

"Mit der Misshandlung irakischer Gefangenen haben die US-Truppen die internationalen Bestimmungen über Kriege und die entsprechenden Geflogenheiten grob mit Füssen getreten und insbesondere die Genfer Konvention über die Behandlung von Gefangenen von 1949 verletzt. Außerdem laufen die Taten der US-Truppen damit dem internationalen humanitären Recht und der UN-Folterkonvention zuwider."

Professor Liu Wenzong zufolge stellt das Vorgehen der US-Soldaten einen schweren Schlag gegen die Entwicklung des internationalen Menschenrechtswesens seit mehr als 50 Jahren dar. Es müsse ein Sonder-Militärgericht unter Beteiligung der Iraker etabliert werden, um die Verbrechen der amerikanischen und britischen Truppen im Irak zu untersuchen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Zahlreiche Beweise und Hinweise deuten darauf hin, dass die Folterungen und Misshandlungen durch US-Truppen absolut keine Einzelheiten oder Zufälle sind, sondern ein systematisches Vorgehen. Viele internationale humanitäre und Nichtregierungsorganisationen, Medien und Politiker haben die Verletzung der Menschenwürde und der Menschenrechte durch US-Soldaten scharf verurteilt. Dazu berichtete CRI- Korrespondent Qian Weizeng aus Genf:

"Den europäischen Medien zufolge erfolgte der US-Krieg gegen den Irak ohne Mandat der UNO. Auch nach mehr als einem Jahr haben die USA im Irak immer keine Massenvernichtungswaffen ausfindig machen können. Nun hat der Folterskandal einer gerechten oder humanitären Legitimität des US-Krieges im Irak weiteren Boden entzogen. Wenn die internationale Menschenrechtskonvention nach den Folterskandalen im Irak keine schärfere Regeln zur Verhinderung derartiger Vorfälle aufstellt, werden die anmaßenden US-Soldaten wohl künftig immer so verfahren."

Die ständige Zuspitzung der Lage im Irak und Misshandelskandale haben die US-Truppen und die Regierung in eine äußerst peinliche und missliche Lage versetzt. Dazu meinte Völkerrechtsexperte Liu Wenzong, die internationalen Beziehungen könnten eben nicht auf Gewalt, Hegemonismus und Uni-Lateralität beruhen:

"Die ganze gegenwärtige Lage im Irak dokumentiert das Scheitern der Irak-Politik der US-Regierung. Auch im gesamten Nahen Osten begegnen die USA immer heftigerem Widerstand und wachsender Kritik. Die Politik der USA gegen den Terrorismus trägt nicht dazu bei, die Terroristen zu schwächen, sondern stärkt diese im Gegenteil. Die einseitige Politik der USA ist in eine Sackgasse geraten. Es bleibt den USA nichts anderes übrig, als ihre Truppen aus dem Irak abzuziehen und die Souveränität restlos der irakischen Bevölkerung zu übergeben."