Die Jahrestagung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist am Freitag zu Ende gegangen. Am Sonntag wird auch die Jahrestagung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses ihre Tagesordnung abschließen. Die Äußerungen der führenden chinesischen Persönlichkeiten wie Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao und Jia Qinglin bei den Gruppendiskussionen der beiden Tagungen fanden bei der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit. Beobachter schließen aus ihren Äußerungen, dass sie vor allem dabei sind, über die künftige Entwicklung des Landes nachzudenken.

Einer der Brennpunkte der Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz ist die sogenannte wissenschaftliche Entwicklungsanschauung. Seit über 10 Jahren ist die chinesische Wirtschaft jährlich um mehr als 7% gewachsen. Allerdings sind im Zuge des schnellen Wirtschaftswachstums auch Probleme aufgetaucht, wie z.B. die Disproportion zwischen der wirtschaftlichen und der gesellschaftlichen Entwicklung. Offensichtlich hat die Führung des Landes diese Probleme eingesehen und im diesjährigen Rechenschaftsbericht der Regierung die Ziffer des Wirtschaftswachstums absichtlich etwas herabgesetzt. Gleichzeitig hat sie eine wissenschaftliche Entwicklungsanschauung aufgestellt, nach welcher das Land den Weg einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung gehen soll.

So sagte Staatspräsident Hu Jintao bei Gruppendiskussionen der beiden Tagungen wörtlich:

"Man muß die dialektischen Beziehungen zwischen dem Wirtschaftsaufbau und der umfassenden Entwicklung des Landes wissenschaftlich erkennen und richtig behandeln. Wir müssen den Wirtschaftsaufbau als unsere zentrale Aufgabe fest anpacken und den Aufbau der sozialistischen materiellen, politischen und kulturellen Zivilisation umfassend vorantreiben. Gleichzeitig müssen wir bei der Planung der Entwicklung die Tragfähigkeit der Ressourcen und der Umwelt berücksichtigen, die Erfordernisse sowohl der gegenwärtigen als auch der künftigen Entwicklung in Erwägung ziehen und alles tun, um eine nachhaltige Entwicklung zu realisieren."

Zum Thema der koordinierten Wirtschaftsentwicklung Chinas unterstrich Hu Jintao die Notwendigkeit, die Schere zwischen Stadt und Land zu verringern. Ferner bezeichnete er es als die Hauptaufgabe der chinesischen Regierung, die Wirtschaft in verschiedenen Regionen koordiniert zu entwickeln und eine gemeinsame Wirtschaftsentwicklung in Ost-, Zentral- und Westchina zu verwirklichen.

Ministerpräsident Wen Jiabao schenkte bei Gruppendiskussionen der Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Regierung und der Umwandlung der Funktionen der Regierung besondere Aufmerksamkeit. Wörtlich sagte er:

"Die Regierung muß gemäß den Gesetzen arbeiten, nur so ist eine gesetzmäßige Verwaltung des Staates und der Gesellschaft möglich. Um einen Rechtsstaat aufzubauen, muß man zunächst eine Rechtsregierung gestalten."

Wen Jiabao betonte die Notwendigkeit der Kontrolle der Bevölkerung über die Regierung. Die Regierung müsse sich der Kontrolle seitens der Bevölkerung unterziehen, Nur so könne sie richtige Entscheidungen treffen, ihre Verwaltungsarbeit und ihre Leistungen verbessern. Nur so könne sie weniger Fehler machen und redlich bleiben, so Wen Jiabao.

Beobachter schließen aus den Reden von Staatspräsident Hu Jintao, Ministerpräsident Wen Jiabao und anderen Spitzenpolitikern Chinas, daß die chinesische Regierung bei ihrer Arbeit tatsächlich von den Interessen des Volkes ausgeht und die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das wird von den Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und den Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz allgemein anerkannt.