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Für die über 800 Millionen Bauern in China bringen die Frühlingstage des Jahres 2004 gute Nachrichten. Vor der am Freitag eröffneten Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses hatte Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Arbeitsbericht die Lösung der Probleme der Landwirtschaft, auf dem Lande sowie der Bauern als die wichtigste Aufgabe der Arbeit der Regierung umrissen. Zudem kündigte er an, beginnend bereits in diesem Jahr die Agrarsteuern allmählich zu reduzieren und sie innerhalb von 5 Jahren völlig abzuschaffen.
Diese Ankündigung stieß bei der Landbevölkerung auf ein positives Echo, wie eine Telefonumfrage von CRI ergab. Eine Bäuerin aus der Provinz Shanxi sagte:
„Jetzt beträgt die jährliche durchschnittliche Pro-Kopf-Agrarsteuer in unserem Dorf rund 40 Yuan. In 5 Jahren brauchen wir diese Summe nicht mehr zu bezahlen. Für eine 5-köpfige Familie wie unsere könnten dabei in einem Jahr mehr als 200 Yuan gespart werden."
Die Agrarsteuer machte bislang den größten Teil der Belastungen der Bauern in China aus. Mit der landesweiten Reduzierung der Agrarsteuer werden die Bauern bereits in diesem Jahr von Belastungen in Höhe von 7 Milliarden Yuan befreit werden.
Damit gehört die Reduzierung der Agrarsteuer zu den wichtigsten Maßnahmen der Regierung für wachsende Einkommen der Bauern.
Seit Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts nahm das Entwicklungsgefälle zwischen Stadt und Land immer deutlicher zu. Mit dem langsamen Zuwachs der Einkommen der Bauern über 7 Jahre in Folge ist die Kluft der Einnahmen zwischen städtischen und ländlichen Bewohnern immer weiter gewachsen. Die chinesische Regierung hat dabei erkannt, dass dies nicht nur eine Erhöhung des Lebensniveaus der Bauern sowie die Getreideproduktion beeinträchtigt, sondern auch das Wachstum der ganzen Volkswirtschaft dämpft. Daher müssen die Probleme der bäuerlichen Einkommen umgehend gelöst werden. Der Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses und Professor der Chinesischen Landwirtschaftsuniversität, Mao Daru, wies darauf hin, dass der Wohlstand der Bauern, die über 2/3 der chinesischen Bevölkerung ausmachen, von äußerst großer Bedeutung ist:
„Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen der städtischen Bewohner ist inzwischen fast viermal so hoch wie das der Landbevölkerung. Wir wollen eine Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand umfassend aufbauen. Aber wenn wir auf dem lande keinen Wohlstand verwirklichen können, kann von Wohlstand in Städten keine Rede sein. Deshalb liegt der Arbeitsschwerpunkt weiterhin auf der Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und einer Zunahme der Einkommen der Bauern."
Anfang dieses Jahres hat die chinesische Regierung das 1. Grundsatzdokument über konkrete Maßnahmen zur Förderung wachsender Einkommen der Bauern erlassen.Darin ist neben der agrarpolitischen Leitlinie „mehr geben, weniger nehmen und die Landwirtschaft attraktiver machen" vorgesehen, eine Stabilisierung der Getreideproduktion und die Entwicklung des sekundären und tertiären Sektors auf dem Lande ebenso zu fördern wie den Transfer der überflüssigen ländlichen Arbeitskräfte.
In seinem Arbeitsbericht hat Wen Jiabao deshalb auch ausführlich die Politik und die Maßnahmen der Regierung zur Landwirtschaftsförderung erläutert. So müsse die Regierung nicht nur die Steuern der Bauern reduzieren, sondern auch die Bauern, die Getreide anbauen, durch Subventionen fördern. In diesem Zusammenhang seien insgesamt höhere staatliche finanzielle Zuwendungen für die Landwirtschaft erforderlich. 2004 würden mehr als 150 Milliarden Yuan aus dem zentralen Staatshaushalt in die Landwirtschaft fließen, über 20% mehr als im vergangenen Jahr.
Diese von Wen Jiabao angekündigten Maßnahmen zur Lösung der Probleme auf dem Lande werden von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses einstimmig unterstützt.
Insgesamt gehören Einkommensverbesserungen für die Landbevölkerung und die Landwirtschaftsförderung zu Schwerpunktthemen der derzeitigen Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses in Beijing. Dabei haben einige Provinzen und Regionen in China bereits eigene Fördemechanismen etabliert.
Die nordchinesische Provinz Henan gilt als große und wichtige Landwirtschaftsprovinz, aus der andererseits jährlich mehr als 10 Millionen Landarbeiter Beschäftigung in anderen Landesteilen suchen. Im letzten Jahr haben diese Wanderarbeiter über 50 Milliarden Yuan verdient, die weitgehend zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft beigetragen haben.
In Südchina haben lokale Regierungen dagegen durch verstärkte Urbanisierung zu Einkommensverbesserungen der Bauern beigetragen.
In diesem Jahr sollen in 13 wichtigen chinesischen Getreideproduktionsprovinzen mehrere zig Milliarden Yuan für Subvention des Getreideanbaus bereitgestellt werden. Manche Orte haben zudem die finanziellen Reserven für Katastrophenvorsorge erhöht. Damit ist die Produktions- und Lebenssicherheit der Bauern gewährleistet. In Mittel- und Westchina, wo die Kapazitäten relativ rückständig sind, sind die lokalen Regierungen dabei, durch erhöhte Ausgaben für landwirtschaftliche Wasserkraftanlagen, Transport und Verkehr sowie durch Verbesserung der Felder mit niedrigen Erträgen die Voraussetzungen für wachsende Einkommen der Bauern zu schaffen.
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