Verwaltung der Importwaren
In China ist ein freier Im- und Export der Waren und Technik erlaubt. Natürlich sind einige Produkte unter speziellen Bestimmungen durch Gesetze und Vorschriften davon ausgenommen. Für Waren mit Importbeschränkungen gibt es Quoten und Sondergenehmigungen. 2002 waren davon insgesamt 12 Arten von Waren betroffen.
Zu den Waren, für die Sondergenehmigungen erforderlich sind, gehören Raffinerie-Ölprodukte, Naturkautschuk, Autoreifen, Autos und deren Schlüsselteile, Motorräder und deren Schlüsselteile, Fotoapparate und Kameras, Uhren und Autokräne sowie deren Chassis.
Zu den Waren mit Importquoten gehören CD-Herstellungsanlagen, unter Kontrolle stehende Chemikalien, leicht herstellbare giftige Chemikalien und die Ozonschicht schädigende Stoffe.
In China ist für importierte mechanische und elektrisch-elektronische Produkte (Maschinen und Anlagen, Elektro-Waren sowie deren Bauteile und Einzelelemente), die nicht der Importquotenzuteilungspflicht unterliegen, eine Importgenehmigung erforderlich. Dies gilt für all jene mechanischen und Elektro-Produkte, die in China selbst beschleunigt entwickelt werden sollen, deren industrielle Herstellung sich aber zur Zeit noch in der Anfangsstufe befindet. Beim Ankauf dieser Produkte wird hauptsächlich eine internationale Auftragsausschreibung durchgeführt. Bei anderen importierten mechanischen und elektronischen Produkten gilt ein System der Selbstregistrierung. Alle Importinstitutionen müssen Registrierformulare entgegennehmen und ausfüllen. Das Ministerium für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit ist für die Bearbeitung und Genehmigung zuständig.
Um die Makrokontrolle von Importen einiger weniger großangelegter Rohstoffe und sensibler Produkte zu verstärken, praktiziert die chinesische Regierung für spezielle Waren diese Selbstregistrierung, darunter für Getreide, Rohöl und Stahlprodukte. Die staatliche Entwicklungs- und Planungskommission ist für die Leitung und Verwaltung dieser Importe zuständig.
Bei äußerst wenigen großangelegten Rohstoffprodukten von strategischer Bedeutung für den Staat oder das Volk, für die es Monopole oder sensible Preise auf dem internationalen Markt gibt, sind nur eigens dafür vom Staat autorisierte Gesellschaften berechtigt, derartige Geschäfte auszuführen. Solche Gesellschaften werden vom Ministerium für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit genehmigt und bekannt gegeben.
In China sind die Verklappung, Lagerung und Behandlung von importierten Abfällen verboten. Der Import von Abfällen, die als Rohstoffe benutzt werden können, wird beschränkt. Wenn es erforderlich ist, die Abfälle zu importieren, die im ?Katalog der mit staatlichen Importbeschränkungen versehenen Abfälle zur Nutzung als Rohstoffe" stehen, müssen sich die Importeure oder Nutzungsinstitutionen bei den lokalen Umweltschutzbehörden auf Stadtebene oder beim staatlichen Hauptamt für Umweltschutz um eine Genehmigung bewerben. Das staatliche Hauptamt für Umweltschutz prüft die Anträge und genehmigt sie gegebenenfalls.
Das chinesische staatliche Hauptamt für Umweltschutz übt eine einheitliche Kontrolle der Umweltverträglichkeit erstmals importierter Chemikalien sowie der Im- und Exporte giftiger Chemikalien aus. Zudem ist diese Behörde verpflichtet, einen Katalog der in China verbotenen oder streng beschränkten giftigen Chemikalien bekannt zu machen. Wenn ausländische Geschäftsleute oder deren Vertreter Chemikalien, die nicht in China registriert worden sind, nach China importieren wollen, müssen sie beim staatlichen Hauptamt für Umweltschutz kostenlose Proben einreichen und eine Aufnahme in das Umweltverwaltungsregister beantragen.
Der Transithandel mit Müll und Abfällen ist generell untersagt.
Anlage
Ausstellungen und Messen
Jedes Jahr werden in China viele Ausstellungen und Messen veranstaltet, die für jeden Händler, der Handelschancen auf dem großen chinesischen Markt sucht, attraktiv sind. Egal, ob Sie chinesische Produkte kaufen oder in China Absatz Ihrer eigenen Produkte oder Dienstleistungen steigern oder an Austauschsaktivitäten teilnehmen wollen, auf den entsprechenden Messen können Sie Ihre Chancen finden.
In den letzten Jahren werden in China jährlich rund 500 großangelegte Ausstellungen und Messen veranstaltet, und diese Zahl nimmt weiter zu. Diese Ausstellungen finden in verschiedenen Landesteilen statt, die meisten davon in einigen wichtigen großen Städten wie Beijing, Shanghai und Guangzhou.
Wir können Sie nicht über Umfang, Ausmaß, Dauer, Zeit, Ort und Veranstalter dieser zahlreichen Ausstellungen und Messen konkret informieren. Zudem sind Zeit und Ort der Ausstellungen und Messen oft Änderungen unterworfen. Allerdings haben wir im Anhang ?Webseiten von Institutionen" dieses Buches die Webseiten einiger wichtiger Ausstellungen und Messen aufgelistet. Im Internet können Sie mehr und detailliertere Informationen erhalten. Jedes Jahr legt das chinesische Komitee für Förderung des internationalen Handels einen Katalog "Ausstellungen und Messen in China" vor. Darin wird über die im nächsten Jahr in China geplanten Ausstellungen und Messen informiert. Gleichzeitig können Sie auch auf einigen speziellen Ausstellungswebseiten die aktuellsten entsprechenden Informationen bekommen.
Verwaltung der Exportwaren
2002 gab es in China 54 Warengruppen, für die eine Exportgenehmigung erforderlich ist. Den konkreten Situationen entsprechend gliedern sich diese Genehmigungen in Erlaubnis für Exportteilzuweisung, Auftragsausschreibung für Exportteilzuweisung, entgeltliche Nutzung der Exportteilzuweisung, unentgeltliche Auftragsausschreibung der Exportteilzuweisung und Exporterlaubnisverwaltung.
Das Teilzuweisungsverwaltungssystem für bestimmte Exportswaren ist in zwei Untergruppen unergliedert. Erstens, das Importland hat Mengenbeschränkungen und China in Verhandlungen über Handelsvereinbarungen aufgefordert, die Exportmengen zu kontrollieren. Dies wird als passive Teilzuweisung bezeichnet, und diese betrifft hauptsächlich Textilien. Im zweiten Fall ergreift China aktiv Maßnahmen zur Beschränkung der Importmengen, um die Ordnung auf dem chinesischen Exportwarenmarkt zu wahren und die inländischen Ressourcen sowie die Umwelt zu schützen. Dies wird als aktive Teilzuweisung bezeichnet, die hauptsächlich einige wichtige Agrarprodukte und industrielle Produkte, nichtregenerierbare Ressourcen sowie großangelegte traditionelle Exportwaren betrifft.
Für Exportwaren mit bekannten Markennamen, guter Qualität und Besonderheit sowie einige tatsächlich kontingentierte Waren mit großen Exportvolumen und der Gefahr unübersichtlicher Geschäftsführungsstrukturen gilt ein normales Genehmigungsverfahren. Unter normalen Umständen des Systems von Angebot und Nachfrage auf dem Markt werden die jährlichen Exportvolumen im wesentlichen nicht beschränkt.
Die zuständigen Regierungsbehördenüben eine dynamische Verwaltung der obengenannten Gruppen von Exportwaren aus. Normalerweise werden Regulierungen dabei am Ende oder Anfang eines Jahres erfolgen.
Im Bereich Exportskontingentverteilung wird für Waren, die dafür geeignet sind, eine Auftragsausschreibung durchgeführt. Dies betrifft z.B. manche Waren mit aktiven Exportkontingenten und knappe Bedarfswaren mit passivem Exportkontingent. Im- und Exportunternehmen (einschließlich Unternehmen mit ausländischen Investitionen) können sich nach der ersten Überprüfung der zuständigen Behörden für Außenwirtschaft und -handel in allen Landesteilen für die Qualifikationen der Auftragsausschreibung bei den entsprechenden Büros registrieren lassen. Wenn sie den bestimmten Bedingungen entsprechen, können sie die Qualifikationen für die Bewerbung um die Auftragsausschreibung bekommen.
Bei der Kontingentverteilung bestimmter Produkte wird eine verbundene Methode der standardisierten Verteilung und entgeltlichen Nutzung durchgeführt. Die Regierung erhebt gewisse Kontingentnutzungsgebühren, um die Schutzprofite der Exportunternehmen wegen des Kontingents zu regulieren, und auf wirtschaftliche Weise die Interessenbeziehungen zwischen verschiedenen Unternehmen zu regeln.
Außer den gerade genannten 2 Sorten Waren wird bei anderen Exportwaren eine standardisierte Kontingentverteilung praktiziert, nämlich, ein Verteilungssystem auf mehrere Indexe wie tatsächliches Exportvolumen, Exportpreise und Kontingentnutzungsrate. Dies kann sowohl die subjektive Willkürlichkeit der Verwalter reduzieren, als auch die Blindheit von Unternehmen bei der Bewerbung und Einholung des Kontingents vermeiden.
Exportunternehmen aller Art (einschließlich der Unternehmen mit ausländischen Investitionen) können sich bei den lokalen zuständigen Außenhandels- und -wirtschaftsbehörden um eine standardisierte Verteilung oder Exportkontingentierung der standardisierten Verteilung mit entgeltlicher Nutzung bewerben.
Waren, die Exportverboten unterliegen, dürfen von keinem Unternehmen exportiert werden, Dies gilt in folgenden Fällen:
1. Gefährdung der staatlichen Sicherheit;
2. Durch Gesetze und Vorschriften vom Export ausgenommene Kulturschätze, vom Aussterben bedrohte Tiere und Pflanzen sowie Produkte der Arbeitslager;
3. Verletzung der von der Volksrepublik China übernommenen internationalen Verpflichtungen;
4. In China knappe Dinge wie Moschus, Bezoarstein, Facai-Pflanzen, Platingold (Platin oder Weißgold).
Der Katalog der Waren mit Im- und Exportkontingent- oder -erlaubnisverwaltung wird jedes Jahr vom Ministerium für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit bekannt gegeben. Zudem wird diese staatliche Behörde der staatlichen Politik, den Bedürfnissen der Entwicklung des Außenhandels sowie den Veränderungen des in- und ausländischen Markts entsprechend diesen Katalog anpassen. Man kann auf den offiziellen Webseiten über Außenhandel- und -wirtschaft die betreffenden Inhalte nachschlagen.
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