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(GMT+08:00) 2004-01-13 15:12:52    
Gesellschaft

cri
Reform und Öffnung nach außen
Nach der Gründung der Volksrepublik 1949 wurde in China die Planwirtschaft mit hochgradiger Machtzentralisierung eingeführt. Seit 1978 wird dieses Wirtschaftssystem gründlich reformiert, und das Wirtschaftsmodell hat sich von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft gewandelt. Dies wird als die ?zweite Revolution" bezeichnet.

Der Verlauf der Reform und Öffnung Chinas kann dabei in 2 große Phasen aufgeteilt werden.

Die erste Phase dauerte von 1978 bis 1991. Der Schwerpunkt der Reform von 1978 bis 1984 lag auf dem Lande. Gleichzeitig wurden Tests zum Machtausbau der Betriebe in den Städten bei betriebswirtschaftlichen Entscheidungen unternommen. Zudem wurden in dieser Zeit 4 Sonderwirtschaftszonen errichtet und 14 Hafenstädte an der Küste geöffnet. Von 1984 bis 1991 wurden diese Reformen umfassend durchgeführt. Schwerpunktmäßig wurden in Städten dann Reformen der staatseigenen Betriebe gestestet. Einige Gebiete, darunter das Yangtze-Delta, wurden weiterhin geöffnet, und die Sonderwirtschaftszone Hainan und die neue Entwicklungszone Pudong in Shanghai wurden gegründet.

Die zweite Phase begann 1992 und dauert noch an. Es handelt sich um die Phase der Erneuerung der Reform, was auf eine Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems abzielt. Schwerpunkt der Reform liegt darin, moderne Verwaltungssysteme der staatseigenen Betriebe aufzubauen, die Makromechanismen sowie die Banken, das Finanzwesen und den Außenhandel zu reformieren. Zudem werden die Reformen in den Breichen Wohnungsbau und soziale Absicherung weiterhin vertieft und zugleich die Funktionen der Regierungen verstärkt umgewandelt. Die Öffnung nach außen wird von den Küstengebieten in das Binnenland ausgeweitet. Nach Chinas WTO-Beitritt wird so eine umfassende, mehrseitige Öffnungsstruktur gebildet.

Chinas Reform und Öffnung gehen schrittweise vorwärts: Die Reform begann auf dem Lande und wurde allmählich in die Städte getragen. Die Preisreform begann mit der Praktizierung des sogenannten ?Doppelgleis-Systems", d.h., die Preise mancher Produkte wurden weiterhin von der Regierung festgelegt und kontrolliert, die Preise anderer Produkte konnten von den Unternehmen am Markt selbst bestimmt werden. Beide Arten der Preisgestaltung bestanden für eine Zeit lang parallel, und allmählich wurden die Preise der meisten Produkte am Markt gebildet, bis schließlich das Ziel der Marktpreise in der ganzen Gesellschaft landesweit realisiert wird. Parallel zur strategischen Regulierung der staatseigenen Wirtschaft wird die nichtkollektive Wirtschaft entwickelt. Damit ist eine gemischte Wirtschaft mit der Gemeineigentumsform als Basis bei gleichzeitiger Koexistenz unterschiedlicher Eigentumsformen etabliert worden. Zunächst wurde die Reform der staatseigenen Betriebe von der Regierung und mit politischen Maßnahmen durchgeführt. Später verlagerte sich die Haupttriebkraft der Reform auf den Markt und den gesetzlichen Rahmen, zugleich wird die Entwicklung moderner Unternehmenssysteme gefördert. Die Öffnung nach außen ist schrittweise von den südostchinesischen Küstengebieten auf andere Küstengebiete sowie die Grenzregionen und das Binnenland ausgeweitet worden. Im Gefolge der Reformen des wirtschaftlichen Systems werden allmählich Reformen auch in anderen Bereichen durchgeführt. 

                                          Veränderungen der Daten im Volksleben

Wachsende Einkommen

 

Zunahme privater Autos

Spareinlagen der Bewohner in Stadt und Land

 

Anteil privater Autos am landesweiten Gesamtbestand

1990

2001

 

1990

2001

500 Mrd. Yuan

8500 Mrd. Yuan

 

15%

45%

 

Anteil Lebensmittel an Gesamtausgaben

 

Verbessertes Bildungsniveau

(Engel-Index)

1990

2001

 

Hochschulimmatrikulationen

In den Städten

54.7%

37.9%

 

1990

2001

In den Dörfern

58.8%

47.7%

 

3.4%

11%

 

Durchschnittliche Lebenserwartung

 

Tourismus

 

 

Chinesische Auslandsreisende

1990

2000

 

1990

2001

68.55 Jahre

71.40 Jahre

 

3 Mio.

über 12,13 Mio.

 

Wohnung

 

Telekommunikation

Durchschnittliche Pro-Kopf-Wohnfläche

 

(Stand September 2002)

 

1990

2001

 

Festnetz-Anschlüsse

207 Mio.

In den Städten

6.7 qm

10.3 qm

 

Handy-Besitzer

190 Mio.

In den Dörfern

17.8 qm

25 qm

 

 

 



Durch die über 20-jährige Reform sind in China im wesentlichen ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem etabliert worden. Dies zeigt sich insbesondere in folgenden Faktoren:

Erstens spielt der Markt bei der Verteilung der Ressourcen eine immer größere grundlegende Rolle. In der Zeit der Planwirtschaft haben die Zentral- und die nachgeordneten Regierungen übermäßig in die Angelegenheiten der Unternehmen eingegriffen, den Betrieben fehlte die erforderliche Selbständigkeit. 1979 begannen deshalb Reformen zum Ausbau der Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Unternehmen für Produktion und Geschäftsführung. Den Anfang machten politische Maßnahmen, später folgten Strukturveränderungen zum Aufbau eines selbständigen Betriebsmechanismus. Die Unternehmen sind zu Warenherstellern und Wirtschaftsbetreibern mit selbständiger Geschäftsführung geworden, die auf eigenes Risiko wirtschaften. Gleichzeitig wurde die Position der Menschen als Hauptakteure auf dem Markt gestärkt. Dies zeigt sich vor allem in der wachsenden Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Werktätigen bei Wirtschaftsaktivitäten. Der Bedarf der Konsumenten ist bereits zur Grundrichtung der gesellschaftlichen Wirtschaftsaktivitäten geworden.

1988 begann dann ein Prozess der Marktorientierung aller wichtigen Produktionselemente in China. In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts ist dieser Prozess weiter beschleunigt worden. Boden-, Kapital- und Arbeitskräfteressourcen unterliegen Marktmechanismen, was eine außerordentliche Entwicklung des Immobilien-, Aktien-, Schuldverschreibungs- und Arbeitskräftemarktes gefördert hat. Zugleich hat sich ein Markt für Wissenschaft und Technik sowie Information gebildet.

Die Branchen werden durch die Reform schrittweise geöffnet, und von der Regierung errichtete Zugangshindernisse und Beschränkungen in Form von Zöllen, Gebühren und Preisen werden reduziert oder abgeschafft. Zur Zeit unterliegen nur noch die Preise weniger industrieller Produkte wie Eisen, Stahl und Erdöl der Kontrolle der Regierung. Bei landwirtschaftlichen Produkten gibt es nur einige Hauptagrarkulturpflanzen mit staatlich kontrollierten Preisen wie Getreide und Baumwolle, wobei es sich hier um staatlich garantierte Aufkaufspreise handelt. Nach der Erfüllung des vom Staat festgelegten Liefersolls können die Bauern die überschüssigen Agrarprodukte zu Marktpreisen verkaufen.

Zweitens ist die bis dahin allein existierende Wirtschaft des Gemeineigentums reformiert worden. Damit entstand eine Wirtschaftsstruktur mit der Gemeineigentumsform als Basis bei gleichzeitiger Koexistenz weiterer Eigentumsformen. Inzwischen haben die staatseigene, die gemischte und die private Wirtschaft fast gleiche Anteile im Bruttoinlandsproduktionswert (BIP).

Drittens sind im wesentlichen indirekte globale Regulierungs- und Kontrollsysteme etabliert worden. In der Zeit der Planwirtschaft bestand die Makroverwaltung vor allem in der direkten Naturalverwaltung. Die Makrokontrolle ist inzwischen von der direkten Regulierung zur indirekten Regulierung umgewandelt worden. Die einseitige Kontrolle der Wirtschaft mit administrativen Mitteln wird durch eine Wirtschaftsregulierung hauptsächlich mit wirtschaftlichen und gesetzlichen Mitteln durch den Markt ersetzt. Die administrativ leitenden Pläne werden allmählich abgeschafft. Dadurch wird ein neues Verwaltungsmodell mit dem Markt als Fundament und mit leitenden Plänen als Hauptmittel gebildet.

Viertens sind große Fortschritte beim Aufbau des sozialen Absicherungssystems erzielt worden. Vor der Reform galten die Betriebe beziehungsweise Arbeitseinheiten der Werktätigen als die jeweils kleinsten Zellen des Staates. Fast alles ? von der medizinischen Betreuung bis hin zur Altersversorgung und zur Wohnungsverteilung ? wurde vom Staat beziehungsweise von den Arbeitseinheiten geregelt. Gleichzeitig hatten die Werktätigen keinerlei Arbeitslosenversicherung, weil die Zugehörigkeit zu einer Arbeitseinheit lebenslänglich galt. Der Staat wies die Leute einer Arbeiteinheit zu, und alles weitere war damit geregelt. Seit Anfang der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts ist in China ein vom Staat, den Arbeitsstellen und den Werktätigen gemeinsam getragenes System der sozialen Absicherung im Aufbau. Inzwischen sind die meisten Werktätigen und Pensionäre in den Städten von diesem neuen sozialen Absicherungssystem erfasst. In manchen Landesteilen sind sogar Bauern, die in Städten beschäftigt sind, darin einbezogen. In den meisten Städten ist zudem ein Sozialhilfesystem zur Gewährleistung des Existenzminimums etabliert worden.

Im November 2001 trat China zur Welthandelsorganisation (WTO) bei. Damit sind Chinas wirtschaftliche Beziehungen nach außen in eine neue Phase eingetreten: Vorher war die Öffnung auf bestimmte Bereiche und einen gewissen Rahmen beschränkt. Jetzt ist sie zur umfassenden, mehrseitigen Öffnung der breitesten Bereiche geworden. Statt der früheren Strategie einer Teilöffnung mit Probe und Test wird nunmehr eine Strategie der vollständigen Öffnung durchgeführt. Früher war die Öffnung von der Leitung der Regierungen auf der Basis der Pläne und administrativen Befehle geprägt. Jetzt wird die marktorientierte Öffnung mit Markt- und Vergleichsüberlegenheit als Grundlage ausgeführt.

Chinas WTO-Beitritt wird in den nächsten Jahren und noch für eine längere Zeit größte Einflüsse auf die Reform des chinesischen Wirtschaftssystems ausüben. 2001 kündigte die Regierung an, dass die traditionellen Monopolbranchen wie Stromversorgung, Telekommunikation, Zivilluftfahrt und Eisenbahntransport reformiert werden. Hauptinhalte dabei sind u.a. die Trennung des Managements der Unternehmen von der administrativen Verwaltung, die firmenorientierte Umstrukturierung dieser Branchen sowie Eigenverantwortung für Marktzugang, Festlegung der Preise, Kooperation mit anderen Ländern und Gebieten, Konkurrenz sowie Überwachung und Kontrolle.

Parallel zur Reform des administrativen Branchenmonopols ist eine Umwandelung der Regierungsfunktionen im Gange. Es geht um den Aufbau einer effektiven administrativen Überwachungs- und Kontrollstruktur auf der Basis der exakten Aufteilung von Aufgaben und Kompetenzen zwischen Regierungen und Branchen, um eine systematische Garantie für die weitere Entwicklung der Infrastruktur sowie öffentlicher Angelegenheiten sowie eine faire Konkurrenz zwischen allen Investoren. Kern der gegenwärtig laufenden Umwandlung der Regierungsfunktionen ist so die Reform der administrativen Überprüfung- und Genehmigungsverfahren. Dabei werden umständliche und undurchsichtige Prozeduren durch klare Vorgehensweisen der zuständigen administrativen Behörden ersetzt. Künftig gibt es geregelte Verfahren und Prozeduren für die Registereintragung, damit die Verlaufskosten, insbesondere die sogenannten ?Geschäftsnebenkosten" in der Marktwirtschaft in großem Maße sinken können.

Die Stabilität des Landes und der Gesellschaft wird im Prozess der schrittweise vertieften Reform und Öffnung nach wie vor aufrechterhalten. Die Volksmassen äußern allgemein ihre Unterstützung für die Reform und Öffnung und beurteilen die Entwicklungsperspektiven der Gesellschaft zuversichtlich.

Gesellschaftliche Schichten

Im Dezember 2001 hat die chinesische Akademie der Sozialwissenschaften einen ?Forschungsbericht über gegenwärtige chinesische Gesellschaftsschichten" veröffentlicht. Diesem Bericht zufolge gibt es in China inzwischen insgesamt 10 Gesellschaftsschichten:

- Spitzenfunktionäre in Staat und Gesellschaft

- Geschäftsführer und andere Topmanager

- private Unternehmer

- technisches Fachpersonal

- Regierungsbedienstete

- Selbständige Industrielle, Geschäftsleute

- Beschäftigte in Handel und Dienstleistungen

- Industriearbeiter

- Bauern und landwirtschaftliche Beschäftigte

- Arbeitslose und Halbarbeitslose in den Städten.

Die Differenzierung der chinesischen Gesellschaftsschichten tendiert dabei weiter zur Differenzierung der Berufe. Die Unterschiede zwischen körperlich und nichtkörperlich Arbeitenden sowie zwischen Verwaltenden und Nichtverwaltenden im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich werden größer. Zu Hauptveränderungen dabei gehört die Tatsache, dass Werktätige aus der Landwirtschaft ständig in andere Gesellschaftsschichten abwandern und diese Schicht dadurch zahlenmäßig abnimmt. Die Zahl der Beschäftigten in Handel und Dienstleistungen nimmt dagegen kontinuierlich zu, und auch die Zahl der industriellen Arbeiter steigt mit der Industrialisierung auf dem Lande. Die mittleren Gesellschaftsschichten sind rapid ausgedehnt worden, damit wurde aus der früheren pyramidenförmigen Struktur der Gesellschaftsschichten schrittweise zu einer olivenförmigen. Neue Schichten von Fachleuten zur Beherrschung und Operation der wirtschaftlichen Ressourcen sind entstanden und erstarkt. Gleichzeitig gibt es im Bereich gesellschaftliche Schichten ähnliche Unausgewogenheiten und Unterschiede zwischen einzelnen Landesteilen wie in der Wirtschaftsentwicklung. In Mittel- und Westchina, wo die Wirtschaft unterentwickelt ist, ist auch die Struktur der Gesellschaftsschichten einfach.

Weiter hieß es in dem Bericht, die Struktur der Gesellschaftsschichten insgesamt werde sich in China in der nähren Zukunft nicht mehr in großem Maße verändern. Allerdings könne es vor allem im zahlenmäßigen Umfang der einzelnen Schichten noch deutliche Veränderungen geben. So sei mit einem weiteren Anwachsen der Schichten des technischen Fachpersonals, der Beschäftigten in Handel und Dienstleistungen sowie der Geschäftsführer und der privaten Unternehmer zu rechnen.

Vor Beginn der Reform und Öffnung waren die meisten Stadtbewohner bei volks- beziehungsweise staatseigenen oder kollektivwirtschaftlichen Betrieben beschäftigt. Die Einkommensunterschiede zwischen den verschiedenen Gruppen der Werktätigen waren dabei sehr gering, sodass auch die Lebensweise im wesentlichen gleich war. Dies hat sich seit Beginn der Reform und Öffnung verändert, zugleich verändert sich das gesellschaftliche Ansehen bestimmter Berufe, was sich wiederum in der nunmehr eigenverantwortlichen Berufswahl unter Marktbedingungen niederschlägt: Mittlerweile gehören neben einer Beamten- oder Funktionärskarriere auch eine leitende Position in Industrie- und Handelsbranchen sowie Berufe in technischen Fachbereichen (Bildungswesen, Forschung und Technik, Medizin, Jura, Kunst, Sport usw.) zu den 3 begehrtesten Richtungen bei der Berufswahl. Mit der Etablierung der Marktwirtschaft sind zudem verschiedene Eigentumsformen wie die nichtstaatliche Wirtschaft, die individuelle Selbständigkeit, die private Wirtschaft sowie Wirtschaftsbranchen mit auswärtiger Kapitalbeteiligung und Joint-Ventures rasch entwickelt worden. Dies brachte es mit sich, dass eine wachsende Zahl von dort Beschäftigten zu Wohlstand kam.

Die Veränderungen in der Lebensweise der Gesellschaft werden zwangsläufig auch Veränderungen im Familienleben verursachen. Das traditionelle Familienleben mit den Eltern als Kern hat sich bereit fast unbemerkt verändert: Die erste Generation der Einzelkinder, in den 70er oder 80er Jahren des 20. Jahrhunderts geboren, ist inzwischen auf der Bühne der Gesellschaft aktiv. Mit der wirtschaftlichen Unabhängigkeit hat ihre Lebensweise mit dem Streben nach Neuem und Anderem auch in den Familien eine wichtige Stelle besetzt. Die Marktwirtschaft hat ebenfalls große Chancen für die Jugendlichen zur Entfaltung ihrer Talente und schnellen Heranbildung geboten. Zahlreiche junge Leute verdienen inzwischen weitaus mehr Geld als ihre Eltern. Der Enthusiasmus und die Kühnheit der Jugendlichen beim Streben nach einer neuen Lebensweise sind ebenfalls stärker als die Gewohnheiten der Eltern. Die Lebensweise der sogenannten "white-collar"-Schichten mit hohem Bildungsniveau und hohem Einkommen hat zu besonders deutlichen Veränderungen geführt. Sie gelten als Vorhut zur Einführung der Moderne.

Die unbestreitbare Tatsache, dass ein hoher Bildungsstand in der Zeit der Wissenswirtschaft ein hohes Einkommen bringen wird, hat in einem beispiellosen Maße den Enthusiasmus der Menschen entflammt, Kenntnisse zu beherrschen und Qualifikationen zu besitzen, um den Herausforderungen der heftigen Konkurrenz zu begegnen. Bei Jugendlichen in den Städten herrscht eine immer stärkere Tendenz zur Teilnahme an verschiedenen Prüfungen, beispielsweise wenn es um die Hochschulzulassung, um den Erwerb von Magister- oder Doktortiteln oder verschiedene Fachprüfungen geht ? von Computer-Wissen bis zu englischen Sprachkenntnissen. Die Jugendlichen befassen sich zur Zeit mit Aus- und Fortbildungen aller Art. Der permanente Wissenserwerb gehört bereits zu wichtigen Bestandteilen des Lebens der Stadtbewohner.

Anlage

Wirtschaftliche Interessen spielen bei der Berufswahl der Chinesen eine wachsende Rolle

Die Ideen der Chinesen bei der Beschäftigungswahl haben sich mit der rapiden Entwicklung der chinesischen Wirtschaft schon verändert, und wirtschaftliche Interessen spielen dabei eine immer wichtigere Rolle. Einer Untersuchung des chinesischen Zentrums zur Kontrolle der Wirtschaftskonjunktur aus dem jahr 2002 zufolge sind vor allem Berufe im Bereich Finanzen sowie in Wirtschaft, High-Tech, Handel und Logistik die 3 Spitzenreiter auf der Beliebtheitsskala, und zwar mit 60,3%, 50,3% und 29,6%. Im Vergleich mit den Ergebnissen der gleichen Untersuchung von Anfang 2000 zeigt sich keine gravierende Veränderung. Die High-Tech-Branche ist aber von der 3. auf die 2. Stelle aufgerückt, Handel und Logistik rutschten dafür auf den 3. Platz. Eine Beschäftigung in Regierungsbehörden oder Parteiabteilungen, die früher als am ruhmvollsten galt, liegt mit einem Anteil von 19,6% nur noch auf dem 6. Platz der Beliebtheitsskala. Daraus kann man sehen, daß die Leute inzwischen bei der Beschäftigungswahl mehr nach wirtschaftlichen Interessen streben. Sie neigen stärker zu profitablen und weniger zu einst ruhmverheißenden Branchen.

In der Untersuchung werden auch die Effekte der Maßnahmen der Regierung zur Erhöhung der Einkommen der Stadtbewohner sichtbar. Über die Hälfte der Befragten, nämlich 58,2%, zeigte sich mit ihren Einnahmen zufrieden. 4% waren sogar sehr zufrieden, 24,6% waren im wesentlichen zufrieden, und 33,2% halten ihr Einkommen für durchschnittlich. Allerdings sagten 20,6% der Befragten, sie seien mit ihrem Einkommen unzufrieden, 17,1% äußerten ihre starke Unzufriedenheit.

Auf die Frage, welche Faktoren das Einkommen besonders beeinflussen, nannten 34,2% der Befragten die eigenen Fähigkeiten, 20,6% meinten die wirtschaftliche Effizienz der Arbeitsstellen, 18,1% nannten das allgemeine Wirtschaftsniveau des Landes, und nur 9% meinten, dass die Amts- oder Positionsbezeichnung ein entscheidender Faktor für das Einkommen ist. Unter den Einflüssen der Marktwirtschaft ist der Faktor der Amts- oder Rangbezeichnung, der früher für das Einkommensniveau äußerst wichtig war, inzwischen durch die Bedeutung der eigenen Fähigkeiten ersetzt worden. Dies bedeutet auch, dass sich die Menschen mehr um ihre eigene Qualifikation kümmern. 
 

Aufbau des Rechtssystems

In den ersten 30 Jahren nach der Gründung der Volksrepublik China wurde eine Reihe von Gesetzen und Vorschriften erlassen. Aber wegen der Planwirtschaft verlief auch der Prozess des Aufbaus des Rechtssystems schleppend. Es mangelte besonders an Gesetzen im wirtschaftlichen Bereich. Seit Beginn der Reform und Öffnung ist China in eine Periode der schnellen Gesetzgebung eingetreten, die in der Legislativgeschichte weltweit beispiellos ist. Insbesondere ist die Ausarbeitung von Gesetzen auf wirtschaftlichem Gebiet in den Vordergrund gestellt worden.

Am 11. Dezember 2001 ist China von der Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen worden. Oberflächlich betrachtet scheint die WTO-Mitgliedschaft hauptsächlich Auswirkungen auf Gesetze und Vorschriften im Zusammenhang mit Handel und Investitionen zu haben. Allerdings bleiben die Auswirkungen der WTO-Mitgliedschaft nicht auf diese Bereiche beschränkt. Die mit der Aufnahme eingeführte Idee ?nach weltweit geltenden Regeln zu handeln" sowie die Spielregeln ?Fairness, Offenheit, Transparenz" werden die in China praktizierte Verwaltung des Landes im Rahmen und mit Hilfe des Rechts fördern.

Der WTO-Beitritt hat weitere und strengere Anforderungen an den Ausbau des Rechtssystems in China gestellt: Erstens muss ein transparentes Rechtssystem aufgebaut werden, damit sich die anderen Seiten leicht über Chinas Gesetze und Vorschriften im Handel und bei Investitionen informieren können. Zweitens müssen die Gesetze und Vorschriften fair, gerecht und vernünftig ausgeführt werden. Dritten muss ein juristisches Überwachungs- und Kontrollsystem für administrative Handlungen aufgebaut werden.

Seit 2001 wurden in China die Gesetze und Vorschriften über auswärtige Investitionen umfassend überprüft. Dabei wurden Inhalte, die den Regeln der WTO nicht entsprechen, revidiert. Die Überarbeitung grundlegender Gesetze und Vorschriften über auswärtige Investitionen galt als am wichtigsten. Dies betrifft besonders die Gesetze über chinesisch-ausländische Joint-Ventures, über chinesisch-ausländische Kooperationsunternehmen, über Unternehmen mit auswärtiger Kapitalbeteiligung sowie die entsprechenden detaillierten Regeln und Vorschriften. Vor dem WTO-Beitritt hatten die Legislativbehörden bereits das Urheberrechts, das Warenzeichen- und das Patentgesetz revidiert. Damit ist der Schutz des geistigen Eigentums verstärkt und das gesetzliche Klima in diesem Bereich verbessert worden.

Neben der Revidierung und Vervollkommnung jener Gesetze, die nicht den Anforderungen der Marktwirtschaft entsprachen, sind in China eine Reihe von Maßnahmen und Gesetzen sowie Vorschriften über auswärtige Investitionen auf den Weg gebracht worden. So wurden bereits Gesetze und Vorschriften über die Errichtung von Vermittlerorganisationen, Tourismus, Telekommunikation und Medizin, Finanzen und Investitionen, kontinentale und maritime Erdölförderung ausgearbeitet. Der Staatsrat hat ebenfalls administrative Vorschriften in der Form von Bestimmungen veröffentlicht, darunter Anti-Dumping- und Anti-Subventionsbestimmungen sowie Bestimmungen über Garantiemaßnahmen.

Dem zugesagten Termin für die Marktöffnung entsprechend werden in China zur Zeit die Struktur einiger administrativer Monopolbranchen reguliert und die Systeme der Verwaltung und Kontrolle der Regierung umstrukturiert. Dementsprechend sind Gesetze und Vorschriften revidiert worden, die eine Durchbrechung des Monopols und die Konkurrenz behinderten. All dies trägt dazu bei, ein Rechtssystem auf der Basis moderner Verwaltungsideen aufzubauen. Die zuständigen Behörden des Staates sind zur Zeit dabei, die Gesetzte über Stromversorgung, Luftfahrt und Eisenbahn zu revidieren. Zudem wird beschleunigt an Gesetzen über Telekommunikation sowie über Erdöl und Naturgas gearbeitet.

Landesweit wird in China daran gearbeitet, die Arbeit von Verwaltungen und Behörden in einen gesetzlichen Rahmen zu stellen. Zu den bemerkenswertesten Entwicklungen im Jahr 2001 gehörte es, dass der Staatsrat zuvor erlassene administrative Vorschriften umfassend überprüft hat. 221 davon sind aufgehoben oder außer Kraft gesetzt worden. Ähnliche Überprüfungen nahmen auch lokale Regierungen und verschiedene Behörden vor.

Um ein noch besseres juristisches Klima zu schaffen, wurden in China im Jahr 2001 die überarbeiteten Gesetze über Richter und Staatsanwälte angenommen. Danach müssen Richter, Staats- und Rechtsanwälte seit 2002 eine landesweit einheitliche staatliche juristische Prüfung als Voraussetzung ihrer Qualifikation für das Amt ablegen. Dies wird auch dazu beitragen, die Reform im Bereich Recht und Justiz weiter voranzutreiben. 2002 hat das Oberste Gericht Planungen für die von chinesischen Gerichten zu leistenden juristischen Überprüfungspflichten im Rahmen der WTO-Regeln vorgenommen, um die Unabhängigkeit und Vertrauenswürdigkeit des administrativen Prozeßes weiterhin zu verstärken.

Die Große Mauer wurde nicht an einem Tag erbaut. Im Vergleich zu den Ländern mit relativ komplettem Rechtssystem muß sich die gesetzliche Umwelt in China noch weiter verbessern. China hat eine mehrtausendjährige Tradition des Regierens durch Menschen. Die Basis für ein Regieren mit Hilfe und im Rahmen von Recht und Gesetz ist noch relativ schwach. Der wirkliche Auftakt des Aufbaus des Rechtssystems erfolgte in der 2. Hälfte des letzten Jahrhunderts, besonders seit Beginn der Reform und Öffnung. Dabei ist man dem Ziel in den letzten Jahrzehnten wesentlich näher gekommen, indem eine gesetzliche Grundlage für das gesellschaftliche Leben in China gelegt wurde. Als eine Grundstrategie wird die Idee ?gesetzmäßige Verwaltung des Landes" in der ganzen Gesellschaft umfassend verbreitet. Zugleich werden gute und kooperative Beziehungen zwischen Gesetzgebung und Gesetzvollstreckung gestaltet. Im Vergleich zu anderen Ländern hat man in China dafür viel weniger Zeit gebraucht.

Bildungswesen

In China gilt die 9-jährige allgemeine Schulpflicht. Von 1991 bis 2001 hat sich die tatsächliche Schulbesuchsrate der grundschulpflichtigen Kinder landesweit von 97,8% auf 99,1% erhöht. betragen. In Großstädten und Metropolen sowie in den wirtschaftlich entwickelten Küstengebieten ist die Bildung auf Oberschulebene an der Tagesordnung.

In China absolvieren immer mehr Menschen ein Hochschulstudium. 2001 lag die Aufnahmequote der Hochschulen und Universitäten landesweit bei 11%, und die Rate der Studierenden in der Gesamtzahl der Gleichaltrigen belief sich auf 14%. Um den zunehmenden Bedarf von Fachleuten für die immer schneller wachsende Wirtschaft zu decken, sind die Zulassungszahlen der Hochschulen in den letzten Jahren ständig ausgebaut worden, mit einem jährlichen Wachstum von über 20%. 1998 gab es landesweit 1,08 Millionen Hochschulaufnahmen, 2001 waren es bereits 2,68 Millionen. Nach Planungen des Erziehungsministeriums wird die Zulassungszahl von 2001 bis 2005 weiter ausgebaut.

Im Jahre 2001 lief in China das Programm des 10. Fünf-Jahres-Planes der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von 2001 bis 2005 an. Darin werden die Gesamtziele der Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft für 5 Jahre festgelegt. Im Erziehungsbereich werden dabei die folgenden Ziele genannt:

Die Grundschulbildung muss auf einer neuen Stufe in der ganzen Gesellschaft umgesetzt werden. Dies soll gleichzeitig dazu beitragen, die tatsächliche Verwirklichung der 9-jährigen allgemeinen Schulpflicht weiter auszubauen. Damit soll auch die Schulpflicht in abgelegenen armen Grenzgebieten und in den von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen in Mittel- und Westchina stärker umgesetzt werden. Die tatsächliche Schulbesuchsrate bei unteren Stufe der Mittelschule soll landesweit auf über 90% steigen.

Zugleich sollen die meisten Abgänger der unteren Stufe der Mittelschule in den Städten die weiterführenden Oberschulen besuchen. Die Zahl der Lernenden in der Oberschulstufe (einschließlich der allgemeinen Bildung, Fachbildung und Bildung der Erwachsenen) soll von 27 Millionen im Jahre 2000 auf 46 Millionen steigen. Dies würde einer Steigerung der Oberschulbildung von derzeit 44% auf rund 60% entsprechen. Zugleich würden damit faktisch fast alle Abgänger der unteren Stufe der Mittelschule in den Städten in die Oberschulen übernommen.

Mit dem beschleunigten Ausbau der Hochschulbildung ist die Zahl der Studierenden von 11 Millionen im Jahre 2000 auf 16 Millionen gestiegen. Die Zahl der postgradualen Aspiranten lag bei über 600 000. Damit durchlaufen 15 Prozent der entsprechenden Altersgruppe eine Hochschulbildung.

Die informationstechnische Entwickilung der Bildung und Ausbildung soll wesentlich realisiert werden. Dabei sollen Informationssnetze zur Deckung des Bildungsbedarfs auf allen Ebenen landesweit beschleunigt aufgebaut werden. Bis 2005 sollen alle Hochschulen im Lande über eigene Datennetze verfügen, und alle Hochschulen, die meisten Oberschulen und ein Teil der Mittelschulen unterer Stufe und Grundschulen sollen einen Internetzugang haben. Damit könnten auch Fernbildungsnetze für die untere Mittelschulstufe und Teile der Grundschulen zur Verfügung stehen.

Dabei müssen die Verbindungen zwischen der allgemeinen Erziehung und der Berufsbildung intensiviert werden. Die Verbindungen der Schulbildung mit der Ausbildung außerhalb der Schulen sollen ebenfalls gefördert werden. Durch die tatkräftige Entwicklung und Vervollkommnung der verschiedenen Formen und Systeme wie Erwachsenenbildung, Fernbildung und Selbststudium wird ein Rahmen für das lebenslange Lernen etabliert.

Um die obengenannten Ziele zu erreichen, legt der 10. Fünf-Jahres-Plan fest, dass die staatlichen Erziehungsausgaben bis 2005 auf 4% des Bruttonlandsproduktes steigen sollen.

                         Studierende, Anfänger und Abgänger der Schulen aller Ebenen 2001
(Einheit: 10 000 Menschen)

 

Aspiranten

Hochschule

Mittelschule

Grundschule

Studierende

39.3

719.1

8760.4

12543.5

Neuaufnahmen

16.5

268.3

3128.6

1944.2

Abgänger

6.8

103.6

2364.2

2396.9

Wissenschaft und Technik

In China ist inzwischen ein relativ komplettes System der wissenschaftlichen Forschung und technischen Entwicklung etabliert worden. Das Gesamtniveau von Wissenschaft und Technik rangiert weltweit in vorderer Reihe. Im Jahr 2001 waren landesweit 700 000 Wissenschaftler und Ingenieure in Forschung und Entwicklung beschäftigt. In China wurden 165 000 Patente angemeldet. Eine Serie von technischen Schlüsselfragen in der Entwicklung der Volkswirtschaft ist gelöst worden. Forschung und industrielle Nutzung im Bereich High-Tech haben große Fortschritte gemacht. Die Grundlagenforschung hat ebenfalls weltweiten Einfluss ausgeübt.

Die chinesische Regierung verfolgt seit 1995 die Strategie ?Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Erziehung". Zu den strategischen Zielen in diesem Bereich gehört es, bis 2010 das wissenschaftliche und technische Potential Stärke in wichtigen Studienfächern und auf einigen High-Tech-Gebieten an das moderne Weltniveau anzunähern beziehungsweise es zu erreichen. Die selbständige Kreativität soll in großem Maße erhöht werden, gleichzeitig sollen die Schlüsseltechnik und die Technologie systematischer Konstruktionen in den wichtigen Industriebranchen beherrscht werden. Die Technologie der Produktion auf den Hauptgebieten sollte dem Niveau der entwickelten Länder näherkommen oder es erreichen. Und nicht zuletzt soll die Technologie in einigen neuen Industriebranchen Anschluss an den internationalen Stand finden.

Während der Periode des 10. Fünf-Jahres-Planes gehören zu den Zielen der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung Chinas die folgenden Punkte:

Das Niveau der industriellen Technik und die internationale Konkurrenzfähigkeit müssen in großem Maße erhöht werden. Das Niveau von Technik und Technologie in Hauptbereichen der Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen muss den Standard erreichen, den die entwickelten Länder Mitte der 90er Jahre hatten. Teile dieser Bereiche sollen an der vorderen Reihe weltweit rangieren.

Durchbruch bei der Grundlagenforschung und der strategischen High-Tech-Forschung. Bis 2005 soll das Niveau in einigen wichtigen wissenschaftlichen Bereichen und strategischen High-Tech-Bereichen dem Weltstandard näherkommen oder ihn erreichen. Dabei sind insbesondere kreative Ergebnisse in Wissenschaft und Technik mit großer internationaler Wirkung gefragt.

Wissenschaftliche Unterstützung für eine koordinierte Entwicklung von Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt. Dabei soll ein relativ komplettes System wissenschaftlich-technischer Maßnahmen zur gesellschaftlichen Entwicklung etabliert werden. Das Ziel liegt darin, Ökologie und Umwelt zu schützen, das Erziehungsniveau der Bevölkerung zu erhöhen, die Lebensqualität zu verbessern, die Nutzungseffizienz der Ressourcen zu steigern, die Fähigkeit zur Vorbeugung und Bekämpfung von Katastrophen zu erhöhen und die gesellschaftliche Absicherungs- und Dienstleistungsfähigkeit auf eine höhere Ebene zu bringen. Damit wird eine gesellschaftliche Entwicklung insgesamt gefördert.

Der Einsatze der ganzen Gesellschaft für Wissenschaft und Technik ist beträchtlich zu erhöhen. Bis 2005 sollen die staatlichen und gesellschaftlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf über 1,5% des Bruttoinlandsproduktes steigen. Dabei sollen die Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung mehr als 50% der gesellschaftlichen Aufwendungen ausmachen. Hightech-Unternehmen sollen mehr als 5% ihres jährlichen Umsatzes für wissenschaftliche Forschung und Entwicklung ausgeben.

Den Bedarf der Entwicklung muss durch wissenschaftliche und technische Fachkräfte gedeckt werden. Bis 2005 sollen sich mehr als 900.000 Wissenschaftler und Ingenieure landesweit mit Forschungs- und Entwicklungsarbeiten beschäftigen.

Die wissenschaftliche und technische Infrastruktur muss allmählich vervollkommnet werden. Dabei sollen wichtige wissenschaftliche Projekte mit dem internationalen Niveau neu aufgebaut werden. Eine Reihe von Forschungsbasen erster Klasse muß errichtet werden. Die Grundbedingungen und Infrastruktur für Wissenschaft und Technik sollen ebenfalls beträchtlich verbessert werden. Damit wird das Ziel erreicht, Ressourcen und Potentiale gemeinsam zu nutzen, um die Garantiefähigkeit der Wissenschafts- und Techniksaktivitäten zu erhöhen.