Beijing

Die dritte Jahrestagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses ist am Freitag in Beijing eröffnet worden. Dabei wies Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht darauf hin, dass die chinesische Regierung in diesem Jahr makroökonomische Reform vorantreiben und eine stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung beibehalten wolle. Zudem sollten das Entwicklungsmodus beschleunigt geändert und die Umstrukturierungen weiter umgesetzt. Die Reform und Öffnung sowie selbständige Innovationen würden ebenfalls ausgebaut. Dabei werde auch das Leben der Bevölkerung optimiert und eine harmonische sowie stabile Gesellschaft gefördert.

In den kommenden neun Tagen werden NVK-Abgeordnete den Rechenschaftsbericht der Regierung, den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK, die Arbeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft überprüfen. Zudem werden sie das Entwicklungsprogramm der Volkswirtschaft und Gesellschaft 2010 sowie den Haushaltsbericht diskutieren und ratifizieren. Ein weiteres Hauptthema der diesjährigen Jahrestagung des 11. NVK ist die Beratung des Entwurfs über das revidierte Wahlgesetz.