Beijing

Die erste Jahrestagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Mittwochvormittag in Beijing eröffnet worden.

Daran nahmen Staatspräsident Hu Jintao sowie andere Spitzenpolitiker der Partei und des Landes, darunter Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Li Changchun, Xi Jinping, Li Keqiang, He Guoqiang und Zhou Yongkang sowie circa 3.000 Abgeordnete des NVK teil. Die Eröffnungssitzung wurde vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo geleitet. Ministerpräsident Wen Jiabao stellte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor.

Auf der Tagung werden der Rechenschaftsbericht der Regierung, der Plan- und Haushaltsbericht sowie die Arbeitsberichte des Ständigen Ausschusses des NVK, des Höchsten Volksgerichts und der Höchsten Staatsanwaltschaft des Volkes sowie der Plan zur Reform der Behörden des Staatsrats beraten.

Zur Tagesordnung der Tagung gehören auch die Wahlen des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten sowie des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission. Nicht zuletzt werden die Mitglieder der neuen Regierung, darunter auch der Ministerpräsident, bestimmt.