St. Petersburg

Die Krise in Syrien sorgt auf dem G20-Gipfel für heftige Debatten. Dabei wurden Stimmen gegen den von den USA geplanten Militäreinsatz gegen Syrien laut. US-Außenminister Kerry befindet sich derzeit auf Europareise, um für einen US-Militäreinsatz zu werben.

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitry Peskow, betonte, der UN-Sicherheitsrat sei die einzige Organisation, die ein Mandat zur Gewaltanwendung erteilen könne. Russland erkenne die Beweismaterialien der amerikanischen Regierung, die Urheberschaft Syriens für den Einsatz von Chemiewaffen belegen sollen, nicht an. Peskow verwies darauf, dass auch die BRICS-Staaten eine geplante Intervention in Syrien mit Sorge sehen, aus Angst vor negativen Folgen für die Weltwirtschaft.

Auch der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy lehnte eine militärische Intervention in Syrien ab. Vielmehr solle die Krise unter Leitung der UNO beigelegt werden. Damit verband Van Rompuy seine Hoffnung auf eine baldige Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse der UNO.

Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte eine politische Lösung der Krise.

Ähnlich äußerte sich auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Die internationale Gemeinschaft solle sich mehr bemühen, um eine zweite Syrien-Konferenz in Genf realisieren zu können.

Derweil ist der Syrien-Sonderbeauftragte der UNO, Lakhdar Brahimi, am Donnerstag zu Vermittlungsgesprächen in St. Petersburg eingetroffen.

Derzeit unterstützen nur Frankreich und die Türkei die amerikanischen Pläne für eine militärische Intervention in Syrien.