Die Geldbußen, die im Zuge der jüngsten Verkehrskampagne in China für unerlaubtes Überqueren von Straßen verhängt wurden, sollen den lokalen Behörden zugutekommen. In Beijing wurden alleine im April 20.000 Geldbußen verhängt, ein Anstieg um 48 Prozent.

Geldbußen, die während der jüngsten Verkehrskampagne in China für unerlaubtes Überqueren von Straßen verhängt wurden, sollen laut einem Polizeibeamten den lokalen Finanzbehörden zugutekommen.

Geldbußen für Verstöße beim Überqueren von Straßen würden von den lokalen Regierungen verwaltet werden und zur Verbesserung des Verkehrswesens sowie von Sicherheitseinrichtungen genutzt, berichtete die China Youth Daily am Donnerstag. Die Zeitung zitierte dabei Wang Changjun, Leiter des Traffic Management Research Institute des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit.

China startete im April eine Kampagne, um Fußgänger und Fahrer nicht-motorisierter Fahrzeuge, die gegen Regeln zum Überqueren von Straßen verstoßen, härter zu bestrafen. Dieser Schritt soll die Verkehrssicherheit gewährleisten.

Fußgänger, die in Beijing in unerlaubter Weise die Straße überqueren oder sich nicht an die Verkehrsregelung halten, riskieren Geldbußen in Höhe von zehn Yuan (1,24 Euro). Diejenigen, die solche Ordnungswidrigkeiten auf einem nicht-motorisierten Fahrzeug begehen, riskieren Geldbußen in Höhe von 20 Yuan (2,49 Euro), erklärte das Amt für Verkehrskontrolle.

Statistiken der Beijinger Regierung zeigen, dass im April 20.000 Geldbußen in der Hauptstadt verhängt wurden, ein Anstieg um 48 Prozent gegenüber dem Vormonat.

Chinas Gesetzeslage erlaubt solche Geldbußen bereits seit zehn Jahren, erklärte Wang in dem Bericht und reagierte damit auf Anfragen einiger Leute hinsichtlich der rechtlichen Grundlage solcher Strafen.

Ein chinesisches Gesetz bezüglich der Sicherheit im Straßenverkehr, das im Mai 2004 in Kraft trat, sieht vor, dass Fußgänger und Fahrer nicht-motorisierter Fahrzeuge, die relevante Verkehrsregeln oder Gesetze verletzen, verwarnt oder mit einer Geldstrafe zwischen 5 und 50 Yuan (0,62 bis 6,21 Euro) belegt werden können.

Derartige Strafen finden sich auch in einer Verordnung, die im Jahr 1986 durchgesetzt wurde.

Wang erklärte, dass die Strafe nicht der Zweck sei. "Der Zweck ist, das Bewusstsein der Menschen für Verkehrssicherheit zu stärken und ordnungsgemäßen Verkehr zu haben", wird er zitiert.

Laut Wang werden die Verkehrsbehörden zusätzlich zu den Geldbußen auch versuchen, Verkehrsverstöße zu unterbinden, indem sie Überwachungsvideos von derartigen Verstößen an öffentlichen Plätzen zeigen.

Wang erklärte, die Behörden würden ebenfalls die Schulung von Kraftfahrern fördern und sich darum bemühen, die Straßenplanung und die Gestaltung von Signallichtern zu verbessern.

Quelle: german.china.org.cn