Am ersten Mai 2008 traten zwei wichtige Umweltbestimmungen in Kraft, die als Meilensteine in Chinas Umweltpolitik bezeichnet werden dürfen. Dabei handelt es sich zum einen um die Bestimmungen über eine transparente Politik des Staatsrats, und zum anderen um die Maßnahmen zur Weitergabe von Umweltschutzinformationen des Ministeriums für Umweltschutz.

Der Pollution Information Transparency Index wurde ausgearbeitet, um einen systematischen Überblick über die Umsetzung dieser Bestimmungen zu erhalten. Zudem kann die Öffentlichkeit an ihm ablesen, ob die Umweltinformationen der Regierung und der Unternehmen transparent sind oder nicht. Alex L. Wang ist der Verantwortliche für das Projekt „Umweltschutzgesetz China" des New Yorker Natural Resources Defense Council. Bei der Ausarbeitung des PITI war er maßgeblich beteiligt:

„Wir erachten Transparenz beim Umweltschutz als sehr wichtig. Transparenz ist wirklich die Grundvoraussetzung für guten Umweltschutz. Transparenz versorgt die Menschen mit den Informationen, die sie brauchen, um Umweltsünder in ihrer Nachbarschaft ins Visier nehmen zu können. Ich denke, dass dies letztendlich viele Bereiche beeinflussen wird."

Die neuesten Resultate des PITI hält Alex Wang für vielversprechend:

„Die Errichtung eines guten Systems zur Veröffentlichung von Umweltinformationen ist in China sehr gut möglich und sehr gut machbar. Die Städte haben sich in diesem Bereich in einem einzigen Jahr stark verbessert. Dieser Erfolg hat viel mit der Anerkennung durch die Lokalregierungen zu tun, was sehr wichtig ist. Wenn die Lokalregierungen die Wichtigkeit dieses Systems erkennen, dann ist seine Umsetzung sehr wohl möglich."

Der Pollution Information Transparency Index basiert auf einer Umfrage, die in 113 Städten in allen Teilen Chinas durchgeführt wurde. Acht Faktoren wurden untersucht. Dazu gehören Berichte über Gesetzesverstöße und Verstöße gegen die vorhandenen Normen genauso wie das Resultat von Eingaben über den Umweltschutz oder der Ausgang von Beschwerdefällen. In die Umfrage eingeflossen ist auch die Auswertung von Veröffentlichungen, die auf Nachfrage gewährt wurden. Auf der Basis dieser acht Faktoren wurde die Transparenz jeder einzelnen Stadt bei der Veröffentlichung von Informationen über die Umweltverschmutzung ermittelt.

In diesem Jahr betrug der Pollution Information Transparency Index der 113 Städte im Durchschnitt 36 Punkte. Das sind fünf Punkte mehr als noch im Jahr 2008. Besonders gut schnitt die Hafenstadt Ningbo in der ostchinesischen Provinz Zhejiang ab. Xie Xiaocheng, der Direktor des Ningboer Informationszentrums für Umweltschutz, ist ein Befürworter von völliger Transparenz:

„Wir planen im nächsten Jahr, Informationen über alle Umwelt verschmutzenden Unternehmen in Ningbo durch die Medien zu veröffentlichen. In diesem Jahr haben wir die Namen von hundert Unternehmen veröffentlicht. Im nächsten Jahr werden wir zudem Informationen über 386 Firmen veröffentlichen, die sich inzwischen von uns überwachen und kontrollieren lassen."

Obwohl sich die allgemeine Situation verbessert hat, deckt der neue PITI auch einen Informationsmangel bei der täglichen Überwachung von Umweltsündern auf. Ein weiteres Problem ist das regionale Gefälle bei der Veröffentlichung von Umweltinformationen. Hinzu kommt der Mangel von Informationen über die Art der Schadstoffe, welche diese Firmen ausstoßen. Ma Jun, der Direktor des Beijinger Institute of Public & Environmental Affairs, hat an der Ausarbeitung des PITI mitgewirkt. Seiner Meinung nach hat China in Bezug auf die Transparenz von Umweltinformationen noch einen langen Weg vor sich:

„Die Veröffentlichung von Informationen befindet sich in China erst in der Anfangsphase. Informationen an sich machen den Himmel nicht blau und das Wasser nicht klar. Sie erhöhen lediglich das Umweltbewusstsein der Öffentlichkeit. Die Veröffentlichung von Informationen ist die Grundvoraussetzung für das Mitwirken der Öffentlichkeit beim Umweltschutz."

Bei der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Umweltschutz gibt es in China noch viel zu tun. Die Veröffentlichung der Namen von Unternehmen, welche die Umwelt verschmutzen, könnte sich als effektive Methode erweisen, um Umweltsünder zur Rechenschaft zu ziehen.

Übersetzt von Simon Gisler

Gesprochen von Huang Gang