Als Auslandskorrespondent von CRI in Berlin werden Yin Fan häufig Fragen bezüglich des deutschen Verbraucherschutzes gestellt. Doch wie wirkt das System aus Behörden, Stiftungen und Verbraucherzentralen eigentlich auf ihn? Im folgenden Beitrag möchte uns Yin Fan seine eigene Sichtweise darstellen.
Als Auslandskorrespondent in Deutschland werde ich oft gefragt, wie der deutsche Verbraucherschutz in Streitfällen greift und wie die Rechte deutscher Verbraucher geschützt werden. Nach einiger Zeit habe ich angefangen, Erkundigungen einzuholen, um besser auf diese Fragen antworten zu können.
In Wirklichkeit gibt es in Deutschland nicht das eine Verbraucherschutzgesetz, mit dem sich alle anfallenden Fragen regeln lassen. Stattdessen existiert eine ganze Reihe von Einzelgesetzen, die dem Schutz der Verbraucherrechte dienen. Darunter fallen zum Beispiel Gesetze über Haustürgeschäfte, Fernabsatzverträge, Verbraucherdarlehen sowie das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb.
Auf staatlicher Ebene wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingerichtet. In diesem Ministerium werden Gesetzesvorschläge erarbeitet, Studien in Auftrag gegeben oder Richtlinien entworfen. Eines der bekanntesten und wichtigsten Verbraucherschutzgesetze ist sicherlich das Jugendschutzgesetz. Unter anderem untersagt es die Abgabe von Alkohol und Tabakwaren an Jugendliche unter 18 Jahren.
Neben dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz spielt auch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit eine wichtige Rolle. Diese Behörde wacht im Auftrag des Staates über die Sicherheit der in Deutschland verkauften Lebensmittel und koordiniert ihre Prüfung und Überwachung.
Schließlich sollte man auch die Verbraucherzentralen nicht vergessen. Diese Beratungsstellen haben das Ziel, die Verbraucher in allen Fragen des privaten Konsums zu informieren und ihnen gegebenenfalls mit Rechtshilfe beizustehen. Typische Beschäftigungsfelder der Verbraucherzentralen sind etwa Kaufrecht, Kreditrecht, Schulden und Insolvenz, Versicherung und Geldanlagen, Reiserecht, Baufinanzierung und viele weitere Themen.
Fast jedem deutschen Verbraucher ist die Stiftung Warentest bekannt. Als eine unabhängige Organisation zum Schutz der Verbraucher untersucht diese Stiftung Waren und Dienstleistungen verschiedener Anbieter. Die Bewertungen, die daraufhin veröffentlich werden, können einen großen Einfluss auf das Kaufverhalten von Konsumenten ausüben.
Die aufgeführten Einzelinstitutionen bilden ein vernetztes System des Verbraucherschutzes, welches einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Konsumenten leistet. Allerdings kommt es auch immer wieder zu Ausfällen und Problemen einzelner Abschnitte. So geriet zum Beispiel die Lebensmittelsicherheit zwischen Ende 2010 und Anfang 2011 in eine große Krise, als in Eiern sowie im Fleisch von Hühnern und Schweinen Dioxin entdeckt wurde. In der Folge forderten Verbraucherschutzorganisationen die Regierung auf, die Lebensmittelgesetze zu ändern und strengere Kontrollen durchzuführen.
Natürlich ist die Zahl derartiger Fälle relativ begrenzt. Prinzipiell erfreuen sich die deutschen Verbraucher eines sehr wirkungsvollen Schutzes ihrer Rechte. Ich möchte an dieser Stelle zwei Beispiele anführen.
Im ersten Beispiel geht es um einen Topf. Einer meiner Bekannten hatte sich bei einer Filiale der Handelskette Aldi einen Kochtopf gekauft. Nach Ablauf eines Monats musste er aber feststellen, dass der Topf beschädigt war. Also begab er sich mitsamt des Topfes und des Kassenbons zum Supermarkt. Noch auf dem Weg überlegte er hin und her, wie er wohl mit dem Personal verhandeln könne. Doch vor Ort erlebte er dann eine große Überraschung: Nachdem er sein Anliegen geäußert hatte, erhielt er die Antwort: „Es tut uns leid, dass unsere Ware Ihnen Unannehmlichkeiten verursacht hat. Selbstverständlich können Sie die Ware umtauschen oder Ihr Geld zurückerstattet bekommen."
Bei dem zweiten Beispiel handelt es sich um eine persönliche Erfahrung. Ich hatte mich mit einem Kollegen für ein Interview nach Oldenburg begeben. Auf dem Rückweg nach Berlin hatte unser Zug Verspätung, wodurch wir unseren Anschlusszug in Hannover verpassten und eine Stunde warten mussten. Damit war natürlich auch unsere Reservierung ungültig geworden. Nun befürchteten wir, dass der nächste Zug voll sein würde und wir keine Sitzplätze mehr finden könnten. Daher wandte ich mich an das Schalterpersonal des Reisezentrum und erklärte unsere Situation. Womit ich nicht gerechnet hatte, war die Antwort, die ich von der lächelnden Angestellten erhielt: Man könne kostenlos zwei neue Plätze für uns reservieren. Da die Wagen der zweiten Klasse bereits voll waren, platzierte man uns sogar ohne Aufpreis in einem Abteil der ersten Klasse.
Ich hoffe, dass es mir mit den oben genannten Beispielen gelungen ist, ein skizzenhaftes Bild des Verbraucherschutzes in Deutschland zu zeichnen. Ich denke, dass die Rechte der Verbraucher in Deutschland relativ gut geschützt werden, vor allem im Vergleich zu China.
Allerdings bin ich dennoch der Meinung, dass beide Länder noch einen langen Weg vor sich haben, bis von einer umfassenden Sicherheit der Verbraucher gesprochen werden kann.
Übersetzt von Yin Fan
Gesprochen von Yin Fan