Die KP Chinas hat den 12. Fünfjahresplan über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung angenommen. Damit steht der „Fahrplan" für die sozioökonomische Entwicklung Chinas in den kommenden fünf Jahren fest. Laut den chinesischen Ökonomen wird der 12. Fünfjahresplan beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand eine entscheidende Rolle spielen.

Der erste Fünfjahresplan wurde im Jahr 1953 festgelegt. Das Jahr 2010 ist das letzte Jahr des 11. Fünfjahresplans. Auf der 5. Plenarsitzung des 17. ZK der KP Chinas am 18. Oktober wurde der neue Fünfjahresplan gutgeheißen.

Der Fokus des 12. Fünfjahresplans liegt auf der beschleunigten Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells. Der eingeschlagene Reform- und Öffnungskurs soll vertieft und die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert werden. Das langfristige Ziel ist ein stabiles und hohes Wirtschaftswachstum.

Zhang Ping ist Ökonom an der renommierten Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Als wichtigste Punkte des neuen Fünfjahresplans bezeichnet er die Errichtung eines langfristigen Mechanismus zur Steigerung des Konsums, die koordinierte Entwicklung der einzelnen Landesteile sowie die stabile Vorantreibung des Urbanisierungsprozesses:

„Dieses Mal wurde die Errichtung eines Mechanismus zur langfristigen Erhöhung des Konsums als wichtigste Aufgabe bei der Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells festgelegt. Der Anteil des Gesamteinkommens der Bevölkerung am nationalen Einkommen soll erhöht werden. Auch die Gehälter der Arbeitnehmer sollen in Zukunft zunehmen. Dasselbe gilt für die Sozialleistungen. Alle Menschen sollen gleichmäßig von den öffentlichen Dienstleistungen profitieren können. Der unsinnigen Lohnkluft muss Einhalt geboten werden. Diese Maßnahmen zur Steigerung des Konsums werden im Fünfjahresplan ausführlich erläutert. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land. Auch die Verwendung der Bodenressourcen wurde klar definiert. Überdies wurde die effizientere Nutzung der Bodenschätze zum Ziel erhoben. Chinas Wirtschaftswachstum während dem 12. Fünfjahresplan wird hauptsächlich auf der Wiederverteilung der Ressourcen basieren. Das ist ein ganz wichtiger Aspekt bei der Umwandlung des chinesischen Entwicklungsmodells."

Das Politbüro des ZK der KP Chinas hat den nächsten Fünfjahresplan zum entscheidenden Schritt bei der Vertiefung der Reform- und Öffnungspolitik erhoben. Das chinesische Entwicklungsmodell soll in den nächsten fünf Jahren beschleunigt umgewandelt werden. Auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees vom 18. Oktober wurde dieses Ziel wieder bestätigt. Die beschleunigte Umwandlung des Entwicklungsmodells wird China sozioökonomisch tiefgehend verändern. Das Entwicklungsmodell muss vollständig und in allen Bereichen realisiert werden. Die Regelung der Wirtschaftsstruktur, die Erneuerung von Wissenschaft und Technik, die nachhaltige Entwicklung sowie der Reform- und Öffnungsprozess müssen unbeirrt fortgesetzt werden.

Neben der Vertiefung des eingeschlagenen Reform- und Öffnungsprozesses hält Zhang Ping die beschleunigte Umwandlung des chinesischen Entwicklungsmodells für die wichtigste Aufgabe der KP Chinas in den nächsten fünf Jahren. Im Jahr 2020 soll der Aufbau der sozialistischen Marktwirtschaft vollständig abgeschlossen sein. Die nächsten fünf Jahre gelten daher als Schlüsselphase beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand für alle. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, fordert das ZK der KP Chinas mehr Mut und Entschlossenheit beim Reformprozess. Zhang Ping hält die vom ZK der KP Chinas beschlossenen Vorgaben für richtig:

„Der neue Fünfjahresplan betont die Notwendigkeit zur Reform und berücksichtigt alle offenen Fragen. Der neue Fünfjahresplan zeigt, dass sich das ZK der KP Chinas den sozialen Herausforderungen bewusst ist."

Bearbeitet von Zhu Qingan

Gesprochen von Zhu Liwen