Die 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO auf der indonesischen Insel Bali gilt als historische Chance, den festgefahrenen Doha-Prozess wieder in Gang zu setzen. Am zweiten Beratungstag am Mittwoch legten Vertreter verschiedener WTO-Mitgliedsländer ihre Ansprüche und Ansichten dar. Angesichts der Tragweite der anstehenden Entscheidungen werden die Stellungnahmen der verschiedenen Seiten auf der Konferenz aufmerksam beobachtet.

So unterstrich der chinesische Handelsminister Gao Hucheng auf der Konferenz, unter der Führung des WTO-Generalsekretärs seien in harten Bemühungen enorme Erfolge erzielt worden. Es sei also nur noch „ein Schritt" bis zu einem Abkommen der „Frühleistungen". Alle Seiten sollten mit fester Entschlossenheit sich weiterhin bemühen, eine Vereinbarung zu erreichen, damit ein „Durchbruch" seit der Gründung der WTO verwirklicht werden könnte.

Gao Hucheng betonte, China sei ein fester Befürworter und wichtiger Initiator des multilateralen Handelssystems. Die Volksrepublik habe sich aktiv an den entsprechenden Verhandlungen beteiligt. Zudem verfolge China nach wie vor mit einer offenen Haltung die Handels- und Entwicklungsziele und habe unterentwickelten Ländern Zollfreiheit gewährt. Seit fünf Jahren in Folge sei China der größte Exportmarkt der unterentwickelten Länder. Im Rahmen der WTO-Handelsförderung sei in der Volksrepublik das „China-Programm" in Gang gesetzt worden. Am Dienstag habe China angekündigt, einen Hilfsplan für die vier afrikanischen „Baumwollländer" Benin, Burkina Faso, Mali und Tschad erneut auszubauen. Damit trage China konkret zur Konferenz bei.

Der US-Handelsvertreter Michael Froman sagte, falls man auf Bali keine Vereinbarung erreichen könne, werde dies der WTO als multilaterales Verhandlungsforum schweren Schaden zufügen. Für die Mitglieder könnte dies folgenschwere Konsequenzen haben. Gleichzeitig stünden die verschiedenen Seiten vor einer wichtigen Chance. Werde diese Chance fest am Schopf gepackt, könne ein Erfolgspaket erreicht werden.

Der indische Industrie- und Handelsminister Anand Sharma meinte, der Kern des Bali-Paketes liege darin, manche unausgewogene Fragen in der Vergangenheit auszubalancieren und zu korrigieren. Besonders gelte dies für Agrar-Subventionen und eine sichere Versorgung mit Nahrungsmitteln. Für Indien sei die Nahrungsmittelsicherheit nicht verhandelbar. Daher seien einige der Verhandlungsdokumente für Indien inakzeptabel. Sein Land werde sie nicht unterstützen.

Einen Tag vor dem Start dieser Konferenz hatte eine Gruppe von 33 Ländern die WTO-Mitglieder aufgerufen, den Antrag der Gruppe anzunehmen, der von Entwicklungsländern, darunter auch Indien, vorgelegt wurde. Dieser Antrag war zunächst auf Einwände der Industriestaaten gestoßen, die befürchteten, dass der globale Agrar-Markt gestört werden könnte.